Mauer am Rande des Majdan, dem zentralen Platz der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Auf der Mauer stehen zwischen Steinen und Blumen Portraits von bei den Euromajdan-Protesten 2013 und 2014 getöteten Demonstranten. Passanten laufen vorbei und blicken auf di

Wir gehen hier nicht mehr weg

Europa als Sehnsucht: In der Ukraine entstand 2013 mit den Protesten auf dem Majdan eine junge Zivilgesellschaft, die trotz des Krieges im eigenen Land und gegen die Widerstände der alten Politklasse und Oligarchen eine demokratische Veränderung herbeiführen will.

Wie ein Wirbelwind rast Natalja Gumenjuk von einem Büro zum nächsten. "Was machen wir mit dieser Geschichte in Donezk?", "Wie bereiten wir die Sache um diesen Politiker auf?" Die zierliche Frau, so viel wird schon nach wenigen Minuten klar, ist nicht so schnell aufzuhalten. Sie ist Chefredakteurin von Hromadske.TV, auf Deutsch: öffentliches Fernsehen. Es ist ein junges Medienprojekt, das aus dem Wunsch heraus entstand, unabhängigen Journalismus zu machen. "Es ist bis heute so, dass die großen privaten TV-Sender und viele Zeitungen Oligarchen gehören. Und die nutzen ihre Medien für die eigene politische Agenda", berichtet Gumenjuk. "Wir wollen die Leute mit Informationen versorgen, die ihnen helfen, sich eine eigene Meinung zu bilden." Denn nur so lasse sich ein Fundament für eine echte Demokratie bauen.

Bekannt wurde das Projekt, als sich die Proteste auf dem Kiewer Majdan ab Ende November 2013 zum Euromajdan, einer Massenbewegung gegen die korrupte Regierung des damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch, auswuchsen und Millionen Ukrainer landesweit auf die Straße gingen. Hromadske.TV stellte damals einen kommentarlosen Live-Stream ins Internet, der die Welt rund um die Uhr mit Bildern von dem zentralen Platz in Kiew und aus den umliegenden Straßen versorgte. "Dieser Stream war für uns wahrhaftiger als die Propaganda, die Janukowytschs Medien gegen die Proteste verbreiteten", erklärt Gumenjuk. Zudem lieferte das Team, das sich aus rund einem Dutzend Journalisten zusammensetzte, Berichte oder Interviews. "Wie viele meiner Kollegen habe ich meine junge Karriere in den großen TV- und Radio-Stationen des Landes begonnen. Ich weiß genau, wie dort Propaganda gemacht wurde", so die junge Journalistin.

Was Gumenjuk über den Journalismus erzählt, hört man von vielen, die auf dem Majdan protestiert haben. Es war das Aufkeimen einer bürgerlichen Verantwortung, verbunden mit der Sehnsucht, in einem demokratischen Land zu leben, wo Gesetze tatsächlich Recht verwalten und nicht dazu dienen, korrupten Politikern und Geschäftsmännern ihre Macht und ihren Reichtum zu sichern.

"Wir haben auf dem Majdan nicht für die EU demonstriert. Wir haben für unsere demokratischen Freiheiten protestiert, für die Selbstbestimmung, zu entscheiden, was mit unserem Land passiert. Europa hat nicht das Monopol auf diese Werte."

Natalja Gumenjuk, Journalistin und Teilnehmerin der Majdan-Proteste

Die Ukraine hat bis heute einen hohen Preis für diese Sehnsucht bezahlt, die autoritären post-sowjetischen Strukturen abzustreifen: Über 100 Tote – Protestler und Polizisten – auf dem Majdan, die Annexion der Krim durch Russland, ein Krieg in der Ostukraine, der bis heute über 9.000 Menschen das Leben gekostet hat. 1,6 Millionen Binnenflüchtlinge sind aus dem Donbass und von der Krim ins ukrainische Kernland geflohen. An Kiewer Häusern sieht man bis heute hier und da die Flaggen der EU flattern. Auch wenn mittlerweile viele Ukrainer von der EU enttäuscht sind, weil sie ihrer Meinung nach konsequenter dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Stirn bieten müsste und noch stärker die Ukraine unterstützen sollte, ist die Flagge immer noch ein Versprechen auf eine bessere Zukunft.

Gumenjuk blickt aus dem Fenster. Hoch oben im zwölften Stock sitzt der TV-Sender mit seinen über 100 Mitarbeitern, der mit Geldern von westlichen Unternehmen, Medienförderprogrammen und Stiftungen finanziert wird. Gumenjuks Studio ist ausgestattet mit der neuesten Technik. Im Erdgeschoss gibt es einen Versammlungsraum für die Mitarbeiter, mit bunten Farben dekoriert und mit Cappuccino an der Bar. Drinnen, so scheint es, existiert sie bereits, die neue Welt. Draußen aber befindet sich immer noch die alte Welt, symbolisiert durch die grauen Sowjetbauten, die 62 Meter hohe Mutter-Heimat-Statue, die sich über dem Dnjepr erhebt, und das berühmte Höhlenkloster. "Nicht immer leicht, hier zu arbeiten", murmelt die Ukrainerin.

Ein Symbol gegen Gewalt, Korruption und Willkür: In einem Park in Kiew hängen unzählige Bändchen und Schleifen in den ukrainischen Nationalfarben an einem Stacheldraht.

Ein junges Medienprojekt möchte die Ukrainer informieren und zum Nachdenken bewegen

Hromadske.TV ist über das Internet empfangbar, zudem über einige Kabel-Kanäle, bald auch über Satellit. Die Journalisten berichten in längeren Beiträgen und Dokumentationen über Korruptionsskandale, verfolgen die Ermittlungen zu den Toten auf dem Majdan, informieren über das Leben der Binnenflüchtlinge, über Soldaten, die von der Front zurückgekehrt sind, sie berichten auch aus dem Baltikum, aus Georgien oder aus Weißrussland und aus anderen Regionen. "Ukrainer wissen sehr schlecht darüber Bescheid, was in ihrer Region passiert", meint Gumenjuk. "Aber das ist wichtig, um manche politischen Zusammenhänge besser zu verstehen." Zudem begleiten die Journalisten die zahlreichen Reformen, erklären, wie das neue Justiz-System funktionieren soll, welche Mängel die Steuerreform noch hat, wie Oligarchen über Parlamentsabgeordnete ihre geschäftlichen und politischen Interessen bis heute geltend machen. Gumenjuk ist undercover auch schon auf der besetzten Krim gewesen. "Es läuft bei weitem nicht alles gut in unserem Land", sagt die Journalistin. "Politiker, Geschäftsleute und Oligarchen, die sich gegen die Demokratisierung wehren, sind immer noch sehr mächtig. Wir wissen, dass wir die alte Zeit nicht von heute auf morgen abstreifen können. Aber trotz des Krieges, trotz der schwierigen außenpolitischen Situation für unser Land, trotz der Wirtschaftskrise verändert sich etwas – und zwar zum Positiven."

Aus dem Euromajdan entstand eine vielfältige Zivilgesellschaft

Das Rückgrat dieser komplexen Veränderung ist eine junge, selbstbewusste Zivilgesellschaft, die aus der Euphorie der Euromajdan-Bewegung entstand und die nicht mehr zulassen will, dass die Ukraine in alte autokratische Strukturen zurückfällt. Wie ansteckend die Energie ist, die von dieser Bewegung ausgeht, davon konnte man sich im September in Berlin überzeugen, wo sich zahlreiche Initiativen im Rahmen der Veranstaltung "UkraineLab – Dialogue for Change" präsentierten. Viele der Aktivisten sind zwischen 20 und 35 Jahre alt, sie sind überwiegend weiblich und sie sprechen ein hervorragendes Englisch. In der ganzen Ukraine engagieren sich Aktivisten und Freiwillige in tausenden Initiativen – für Binnenflüchtlinge, für kulturelle Projekte, für traumatisierte Soldaten oder eben für Medien, die die Bürger aufklären wollen. Wieder andere wie der NGO-Zusammenschluss "Reanimation Package of Reforms" begleiten und kontrollieren die Reformprozesse der Regierung, organisieren Bildungsprojekte, versuchen, Informationen über Verbrechen in den besetzten Gebieten im Donbass und auf der Krim zu sammeln. Und dann gibt es Bürger, die sich für Menschenrechte einsetzen. Wie etwa Oleksandra Matwijtschuk. Ihre zarte Stimme und ihre feenhafte Gestalt täuschen über die Kraft und die Überzeugung hinweg, die in ihr stecken. Sie ist Leiterin des "Center for Civil Rights". Matwijtschuk beschäftigt sich mit Menschenrechtsverletzungen, Folter und Mord auf der Krim und im Donbass. Zudem sitzt sie im Menschenrechtsausschuss des Parlaments und bringt der neuen Zivilstreife, die nach der Polizeireform gegründet wurde, bei, wie wichtig es ist, die Menschenrechte zu wahren.

Glaubt fest an den demokratischen Fortschritt in ihrem Land: Die ukrainische Studentin und Menschenrechtsaktivistin Oleksandra Matwijtschuk.

Mut, die Stimme zu erheben

Als sich die Ukrainer während der "Orangenen Revolution" im Jahr 2004 erstmals auf dem Majdan versammelten, um wegen Wahlfälschungen neue Präsidentschaftswahlen zu erzwingen, war auch Matwijtschuk dabei. "Ich mag keine Menschenmengen", erinnert sie sich. "Aber diese Menge auf dem Majdan damals war ein sehr guter Organismus, der aus vielen Menschen bestand, die ein besseres Leben wollten und den Mut hatten, ihre Stimme zu erheben. Diese Erfahrung hat mich tief geprägt. Man kann auch in unseren post-sowjetischen Ländern etwas Positives erreichen." Und sie betont: Es gebe einen wichtigen Unterschied zwischen der ersten Revolution und dem Euromajdan. "Als Juschtschenko 2004 schließlich gewählt wurde, sind die Demonstranten nach Hause gegangen. Sie haben den Politikern vertraut, dass sie das Land verbessern würden. Was danach passiert ist, wissen wir: der Rückfall in die Autokratie."

Deswegen sei den Aktivisten klar gewesen, dass sie die Politik besser kontrollieren und überwachen müssten. "Im Prinzip sind wir also nicht nach Hause gegangen. Wir haben Initiativen gegründet, mit denen wir dem Staat, der beispielsweise mit der Flüchtlingskrise überfordert ist, unter die Arme greifen und mit denen wir die Politik dazu zwingen, Reformen und Veränderungen voranzutreiben." Und das funktioniert? "Ja", nickt die Studentin. "Man merkt, dass die Regierung nicht einfach an der Zivilgesellschaft und an der Bevölkerung vorbeiregieren kann. Sie betreibt deswegen eine ausgeprägte Öffentlichkeitsarbeit. Die Politik muss mit uns reden – und das tut sie. Auch wenn die Ergebnisse uns häufig nicht weit genug gehen." Zudem gebe es ein weiteres Druckmittel: "Die westlichen Staaten und die internationalen Organisationen, die hinter der Zivilgesellschaft stehen und die darauf achten, dass die Ukraine nicht von ihrem Reformprozess abkommt."

"Europa ist im Moment sehr mit sich selbst beschäftigt. Aber die Europäer müssen verstehen, dass der Krieg in der Ukraine Teil einer globalen Krise ist, die sich nicht mit Mauern oder Gesetzen von der EU fernhalten lässt. Man kann sie nur bestehen, wenn man Verantwortung übernimmt."

Oleksandra Matwijtschuk, Jura-Studentin und Menschenrechtsaktivistin

Matwijtschuk gibt zu, dass sie sich in ihrer Heimat im Moment europäischer fühle als in Berlin, wo sie häufig zu Gast ist. Vor ihr steht eine Tasse mit der Flagge der EU, deren Farben bereits ausgeblichen sind. Dann sagt sie: "Wir haben einfach gar keine andere Chance, als erfolgreich zu sein. All diejenigen, die in Weißrussland, in Russland oder in anderen Ländern der Region auf uns schauen und auf einen demokratischen Wandel hoffen, dürfen wir nicht enttäuschen."

Keine Zeit für Zweifel

Wieder geht es hinaus in das Gewusel Kiews. Begleitet von einer wohltuenden Hoffnung, aber auch von Fragen. Kritiker bezweifeln zuweilen die Nachhaltigkeit der zivilgesellschaftlichen Dynamik in der Ukraine: Was ist, wenn die westlichen Geldflüsse irgendwann versiegen, wenn den Aktivisten aufgrund von Frustration und fehlenden Fortschritten die Motivation verlieren, bevor ein festes Fundament für eine funktionierende Demokratie errichtet wurde? Was ist, wenn sich in der Politik doch wieder ein autoritärer Kurs durchsetzt?

"Wir müssen halt dafür sorgen, dass sich das Rad nicht mehr zurückdrehen lässt", meint Alona Karawaj. "Für Zweifel ist im Moment kaum Zeit. Es gibt genug Arbeit." Die hochgewachsene Frau sitzt in einem Gebäude, in dem sich auch die Pädagogische Fakultät der Kiewer Uni befindet. Sie ist eine der Gründerinnen der Initiative "Insha Osvita", die alternative Bildungsmöglichkeiten und Mentoren-Programme für Jugendliche aus der Provinz anbietet. Sie stammt aus Donezk. Wie viele andere ist sie im Mai 2014 vor den Separatisten und dem Krieg geflohen.

"Wenn wir unser Land verändern wollen, müssen wir bei der Bildung anfangen. Unser Bildungssystem fußt immer noch auf dem der Sowjetunion ... . Wir müssen dafür sorgen, dass wir mehr werden. Denn das braucht unser Land gerade: kritische und gut ausgebildete Leute."

Alona Karawaj, Mitgründerin der Initiative "Insha Osvita"

Sie betont, dass die Zivilgesellschaft seit den Tagen des Euromajdan gereift und realistischer geworden sei. "Während der Proteste waren wir sehr romantisch und naiv. Und wir haben geglaubt, dass wir die Veränderungen sehr schnell umsetzen können. Dieser Reifeprozess hat auch dazu geführt, dass wir gelernt haben, strategischer und langfristiger zu denken."

Das Büro von "Insha Osvita" befindet sich im vierten Stock. Im Eingangsbereich, der in alter sowjetischer Tradition von einer strengen Pförtnerin bewacht wird, hängt ein altes Sowjet-Mosaik, kalter Marmor bedeckt den Boden, grelles Fabriklicht strahlt aus den Neon-Röhren. "Unser Büro haben wir bewusst in diese altehrwürdige Institution gelegt", sagt Karawaj. "So sitzen wir dem alten System quasi auf den Schultern und können es von oben beeinflussen. Denn die merken ja auch, dass wir mit neuen Ideen junge Leute begeistern. Und darauf müssen die reagieren." Dann nippt sie an ihrem Tee. "Und noch eines", sagt sie. "Wir gehen hier nicht mehr weg."

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