Schaut auf dieses Land!

Eine Konferenz ist eine Konferenz ist eine Konferenz. Sie gleichen sich in Ablauf und Tonfall, pflegen ihre Ri­tuale und auch schon mal eine ge­wisse Langatmigkeit. Und doch ist manche Konferenz plötzlich ganz anders. "Ich habe viele Konferenzen in meinem Leben erlebt, glauben Sie mir. Aber diese hier gehörte zum Besten, was ich jemals mitmachen durfte", schloss der Moderator die zweitägi­ge EU-Nachbarschaftskonferenz der Bertels­mann Stiftung in Tunis.

Wer da sprach, dürfen wir leider nicht ver­raten. Im internationalen Konferenz-Jargon heißt das: Es gelten die Chatham-House-Re­geln, kodifiziert vom Londoner Think-Tank gleichen Namens. Zitate sind demnach gera­de noch erlaubt, am besten in indirekter Rede (wogegen sich der Berichterstatter soeben entschieden hat), auf keinen Fall aber mit na­mentlicher Zuschreibung (was hier respek­tiert wurde). Denn im Schatten der Diskre­tion gedeihen offene Gespräche am besten. Immerhin sei so viel verraten, dass der welt­läufige Urheber jenes Kompliments an der Spitze von Ministerien und Regierungen und in den Jahren danach in der Tat unzählige Konferenzen hat erleben oder gar erdulden müssen. Wir dürfen dem alten Kämpen der Konferenzwelt also ruhig glauben.

Da wir schon bei den Vorzügen wörtli­cher Rede sind, hier gleich noch ein Zitat, vom Anfang der Konferenz über "Tunisia's transformation – Cooperating with the neighbours: Europe, North Africa and the Gulf Cooperation Council". Und diesmal dürfen wir ungeniert verraten, dass da kein Geringerer als Bundespräsident Joachim Gauck sprach, auf dem öffentlichen Forum der Konferenz, vor einem halben Dutzend Regierungschefs, Ministern und ehemaligen Ministern, vor rund dreihundert Vertretern aus Wirtschaft, Medien, Gesellschaft und vor Dutzenden von Mikrofonen und Kameras.

"Zunächst einmal möchte ich mich be­danken: bei Ihnen, verehrter Herr Minis­terpräsident Habib Essid, der Sie mich und uns alle mit Ihrer Anwesenheit beehren. Und dann natürlich bei der Bertelsmann Stiftung, die diese interessante und wichti­ge Tagung ausrichtet. Sie diskutieren heute viele Fragen, die auch mir am Herzen liegen: Wie kann aus Diktaturen oder despotischen Regimen eine Demokratie hervorgehen? Wie lernen Menschen den Umgang mit der Freiheit, nachdem sie die Freiheit errungen haben?"

Was als "interessante Tagung" (Gauck) be­gann, endete zwei Tage später im Sheraton-Hotel von Tunis als "eine der besten, die ich je erleben durfte" (Anonymus). Was war ge­schehen, dass binnen kurzem aus dem Inte­ressanten ein Ereignis wurde?

Hilfe zur Selbsthilfe

Aus dem fensterlosen Sitzungssaal im Hotel drang weder lautes Geschrei, noch knallten die Türen: Sittsam ging es zu, auch wo Ge­gensätze auf den Tisch kamen. Unter den vielen Wortwechseln war keiner, der von gif­tigem Zischen begleitet worden wäre. Kaum je hatte Langeweile die Gelegenheit, es sich auf einem Stuhl im Saal bequem zu machen. Es wurde räsoniert über die Aussichten ei­ner jungen Demokratie in einer unruhigen, kriegerischen Weltgegend, von Libyen über Syrien bis zum Irak und Jemen, von Mali bis Somalia. Es wurde gestritten über den bes­ten Weg zu mehr Wachstum und mehr Aus­landsinvestitionen, zu einer besseren wirt­schaftlichen Zusammenarbeit zwischen der EU, den Golfstaaten und Tunesien und mehr noch, zwischen Tunesien und seinen nord­afrikanischen Nachbarn, wo derzeit nur we­nig läuft. Wer kann der jungen tunesischen Demokratie wie am besten helfen – und wie kann sich das Land mit seinen knapp elf Mil­lionen Einwohnern selbst helfen?

Was also war geschehen, damit diese we­nig spektakulär verlaufene Konferenz gleich­wohl zum Ereignis werden konnte? Die Ant­wort lag vor den Türen des Saales und fand immer wieder mit energischem Schritt den Weg in die Debatte. Zitieren wir noch einmal Präsident Joachim Gauck: "Für das, was die Bürger Tunesiens in den vergangenen Jah­ren gewagt und erreicht haben, gilt ihnen mein ausdrücklicher Respekt. Niemand hat am 17. Dezember 2010 ahnen können, dass die Selbstverbrennung eines Gemüsehänd­lers eine autoritäre Herrschaft zum Einsturz bringen würde. Erst recht hatte niemand vermutet, dass die Massenproteste in Ihrem Land zum Startsignal für ein Erwachen und Aufbegehren einer ganzen Region werden würden. Selbstherrliche, korrupte Autokra­ten wurden gestürzt, jahrzehntelange Klien­telwirtschaft wurde aufgebrochen. Insofern war und bleibt der sogenannte Arabische Frühling eine Zeitenwende ..."

Und über die weitere Ausgestaltung die­ser Zeitenwende zerbrachen sich die Teilnehmer der Konferenz die Köpfe. Der Augenblick war magisch – die Argumente mussten dem gerecht werden.

Wie lernen Menschen den Umgang mit der Freiheit, nachdem sie die Freiheit errun­gen haben?, hatte Gauck zu Anfang gefragt. Antworten darauf haben die Tunesier seit jenem 17. Dezember 2010 auf beeindrucken­de Weise geliefert, mit der freiesten Verfas­sung der muslimischen Welt, mit Wahlen von Parlament und Präsident und zuletzt, als sie nach dem mörderischen Anschlag am 18. März auf das Bardo-Nationalmuseum zu Zehntausenden auf die Straßen strömten und Sprechchöre anstimmten für die Frei­heit.

Der Umgang mit Freiheit

"Kann Tunesien als strahlender Leucht­turm in der Region von uns Europäern so begleitet werden, dass dies ermutigend und stabilisierend wirkt und guten Rat für den demokratischen Übergang liefert, ohne dass die Europäer dabei bevormundend auftre­ten?", fragte Aart De Geus als Vorsitzender des Vorstandes der Bertelsmann Stiftung zur Eröffnung des zweiten Tages.

Die EU dürfe ihre Hilfe nicht an Bedin­gungen knüpfen, war von europäischer Seite wiederholt zu hören, denn dies wür­de ihr bereits von den eigenen Regeln und Vorschriften untersagt. Partnerschaft sei die einzig richtige Parole. Die Tunesier müssen sagen, was sie wollen – und was sie lieber nicht wollen.

Geld ist wichtig, gewiss. Wichtiger aber noch sind gute Ideen, dauerhaftes Engage­ment, ein ehrliches Miteinander, wie es un­ter den Bedingungen der vormaligen Dikta­tur in Tunesien nicht zu haben war. Ehrlich ging es im Saale denn auch mehr als einmal zu: Tunesien wünscht sich mehr Investi­tionen aus dem Ausland, noch kämen 80 Prozent aller Investitionen aus dem Inland. Ja, das wissen wir Europäer, so eine Replik, aber wisse Tunesien auch, dass es um die­se Auslandsinvestitionen in einem harten Wettbewerb stehe, mit Marokko etwa? Die Arbeitslosigkeit neige bei den unqualifizier­ten Beschäftigten gegen null, bei den Hoch­qualifizierten liege sie bei fast 25 Prozent: Also gehe es der heimischen Industrie, auch dem Handwerk zu sehr nur ums kurzfristige Geschäft, nicht um eine langfristige Stei­gerung der Produktivität. Präsident Gauck machte übrigens vor der Konferenz Station im Hinterland, das als wirtschaftlich rück­ständig gilt: Ein gutes Signal, denn die Fir­ma, die er dort besuchte, sei ein gelungenes Beispiel für Sozialpartnerschaft – und das lokale Bürgerbüro ein Vorzeigeprojekt mo­derner Verwaltung.

Alles hat in diesem Land derzeit mit al­lem zu tun: Wer Sicherheit will, der muss für Arbeitsplätze sorgen, und damit für ein gutes soziales Klima. Wer das will, muss Ka­pital ins Land holen, aus Europa, aus den Golfstaaten. Aber wo eigentlich, fragte ein Teilnehmer, steht dieses von Sonne und Wind verwöhnte Land bei den erneuerbaren Energien? Und wer Kapital ins Land zieht, der muss Investoren stabile Verhältnisse bieten. Also weg mit der Korruption, weg mit bürokratischen Labyrinthen, in denen sich eine einfache Genehmigung endlos verlaufen kann.

Das sind nur Momentaufnahmen aus den vielen Debatten aus einem fensterlosen Tagungsraum, der gleichwohl Schlaglichter warf auf die Mühen des Alltags – und die Vi­sionen für eine bessere Zukunft.

Als im Kalten Krieg die Sowjets 1948 West-Berlin blockierten, hielt der damalige Bürgermeister Ernst Reuter eine legendäre Rede: "Völker dieser Erde, schaut auf diese Stadt!" Nach den Gesprächen von Tunis ist man bewegt zu sagen: "Schaut auf dieses Land!" Es hat sich seine Freiheit erkämpft, vor unseren Augen. Jetzt ist Tunesien auch auf uns Europäer angewiesen, um diese Freiheit zu sichern und zu verteidigen. In diesem Land, so der Bundespräsident, ent­stehe "ein neues Kapitel in der Geschichte der Demokratie – dieses Mal in einem Land mit arabisch und islamisch geprägter Kul­tur". Darum war diese Konferenz so ganz anders.