Wie fit sind die Staaten der OECD und der EU für die Zukunft?

Den Daten der neuen SGI 2015 zufolge sind die nordeuropäischen Staaten, die Schweiz und Deutschland mit Blick auf nachhaltige Politikergebnisse am erfolgreichsten. Auffallend ist auch das sehr gute Abschneiden Estlands, das unmittelbar nach Deutschland auf Rang sieben im Policy Performance Index folgt. Die nachhaltige Haushaltspolitik und das sehr gute Bildungssystem des Landes sind die Hauptgründe für die gute Platzierung. Im Governance Index liegen ebenfalls die nordeuropäischen Staaten weit vorne. Doch auch Neuseelands Regierungssystem zeichnet sich durch hohe Strategiefähigkeit und langfristige Orientierung aus.

Ökonomisch konnten sich viele OECD- und EU-Staaten während des Erhebungszeitraums von Mai 2013 bis November 2014 etwas erholen. Dies betrifft auch die europäischen Krisenländer Spanien, Portugal und Irland, in denen die Strukturreformen der letzten Jahre gewisse Wirkungen zeigen. In Griechenland war während der letzten Erhebungsperiode bei einigen Indikatoren ebenfalls eine leichte Verbesserung zu erkennen. Doch sind die jüngsten Entwicklungen seit Beginn des Jahres noch nicht in den SGI-Ergebnissen sichtbar. Angesichts seiner dramatischen sozialen und wirtschaftlichen Lage ist Griechenland erneut das eindeutige Schlusslicht des Ländervergleichs. Auch in den übrigen südeuropäischen Krisenländern hat sich die soziale Situation noch nicht durchgreifend verbessert. 

Relativ starke Verschlechterungen in Sachen nachhaltiger Regierungsführung sind im Falle Australiens zu beobachten, das – ähnlich wie die USA – nur im unteren Drittel des Policy Performance Index rangiert. Mit Blick auf den Aspekt der Demokratiequalität ist zudem die weitere Verschlechterung Ungarns und der Türkei besorgniserregend.

Die SGI sind ein großangelegtes internationales Monitoring-Instrument, das Aufschluss über die Zukunftsfähigkeit aller 41 Staaten der OECD und der EU gibt. Mehr als 100 internationale Experten haben an der Studie, die inzwischen zum vierten Mal erscheint, mitgewirkt. Deren Länderberichte bewerten anhand von rund 140 quantitativen und qualitativen Indikatoren nicht nur die Entwicklungen der vergangenen Jahre, sondern vergleichen auch, wie gut die untersuchten Länder für die Herausforderungen von morgen vorbereitet sind.

Um "nachhaltiges Regieren" zu messen, folgen die SGI einem dreidimensionalen Ansatz:

-       Der Policy Performance Index misst den Reformbedarf eines Landes, indem die Politikergebnisse aller 41 Staaten mit Blick auf ihre ökonomische, soziale und ökologische Nachhaltigkeit systematisch verglichen werden.

-       Der Quality of Democracy Index wiederum erfasst die Qualität des rechtsstaatlich-demokratischen Rahmens eines Landes mithilfe eines hochauflösenden Kriterienrasters.

-       Der Governance Index der SGI schließlich misst die Reformfähigkeit eines Landes, indem zum einen die Leistungsfähigkeit der Regierung und zum anderen die Beteiligungs- und Kontrollkompetenzen von Bürgern, Parlamenten und weiteren gesellschaftlichen Akteuren untersucht werden.