Eine tunesische Flagge weht im Wind.
John Roberts - CC BY-NC-SA 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

, Europäische Nachbarschaftskonferenz: Europa und Nordafrika rücken näher zusammen

Tunesiens jüngste Entwicklung gilt als vorbildhaft für die arabische Welt. Darum und um die Kooperation zwischen EU und Nordafrika im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik dreht sich die 2. Europäische Nachbarschaftskonferenz der Bertelsmann Stiftung, die heute beginnt und zu deren Teilnehmern auch Bundespräsident Joachim Gauck zählt.

Rund 60 Experten aus Europa und Nordafrika werden bis zum 30. April in der tunesischen Hauptstadt diskutieren, wie eine reformierte Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) die politischen und sozio-ökonomischen Transformationsprozesse in den südlichen Nachbarstaaten der EU unterstützen kann. Dabei stehen drei Themenfelder im Vordergrund: das Vorantreiben des Demokratisierungsprozesses in der Region, die Förderung von wirtschaftlicher Entwicklung und von Auslandsinvestitionen sowie die Reform der lokalen Arbeitsmärkte und Ausbildungssysteme.

Zu den Teilnehmern der Konferenz gehören neben Bundespräsident Joachim Gauck, der seinen ersten offiziellen Besuch in Tunesien abhält, unter anderem der tunesische Ministerpräsident Habib Essid und drei Minister seines Kabinetts, der EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik Johannes Hahn, Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung, sowie die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Liz Mohn. Kooperationspartner der Veranstaltung sind die Deutsch-Tunesische Industrie- und Handelskammer, das Gulf Research Center und das Centre of Mediterranean and International Studies. 

Die Konferenz hat sich zum Ziel gesetzt, die Kooperation und den Dialog zwischen Politikern, Unternehmern und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Nordafrika und Europa zu stärken und damit sowohl die Demokratisierung und die wirtschaftliche Entwicklung als auch zivilgesellschaftliches Engagement in den arabischen Umbruchstaaten zu fördern. Außerdem soll die Veranstaltung einen Think Tank-Beitrag zur Reform der Europäischen Nachbarschaftspolitik leisten.

Im Rahmen der ENP hat die EU in den vergangenen Jahren den Transformationsprozess Tunesiens in erheblichem Maße unterstützt. Mit einigem Erfolg: Der nordafrikanische Staat hat mit der Verabschiedung einer neuen Verfassung, den Wahlen im Jahr 2014 und der Regierungsbildung im Frühjahr 2015 wichtige Schritte hin zur Konsolidierung seiner noch jungen Demokratie getan. Laut dem Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) ist Tunesien in dieser Hinsicht das vielversprechendste arabischsprachige Land. Außerdem verfügt seine Wirtschaft über eine im regionalen Vergleich gut entwickelte industrielle Basis, Exportorientierung und Infrastruktur. Die Europäische Nachbarschaftskonferenz setzt sich daher auch zum Ziel, Tunesien als Beispiel für fruchtbare Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den nordafrikanischen Staaten hervorzuheben und weitere Voraussetzungen für eine erfolgreiche Partnerschaft zu schaffen.

Rückblick und Ausblick

Seit 1995 setzte sich die Bertelsmann Stiftung in den "Kronberger Gesprächen" mit den Chancen und Risiken der Beziehungen zwischen EU, Nahem Osten und Nordafrika auseinander. Das neue Format der Europäischen Nachbarschaftskonferenz stellt seit 2014 stärker die direkte Nachbarschaft Europas in den Mittelpunkt und wird durch das Projekt "Europa stärken und verbinden" betreut. Nach einer Auftaktkonferenz zur Reform der Europäischen Nachbarschaftspolitik Ende 2014 in Berlin und der diesjährigen Station in Tunis findet die dritte Konferenz im Jahr 2016 in Kiew statt. Hier wird der Fokus auf den östlichen Nachbarstaaten der Europäischen Union liegen.

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