Xi Jinpings Bewährungsprobe 2014: Reformen umsetzen und Stabilität bewahren

 

Anzeichen wirtschaftlicher Schwierigkeiten haben die Aufgaben, die 2014 auf Chinas neuen Staats- und Parteichef Xi Jinping warten, erheblich erschwert. Vergangenes Jahr hat seine Regierung einen ehrgeizigen Plan für Wirtschaftsreformen vorgelegt. Eine kritische Bestandsaufnahme der chinesischen Reformpolitik.

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Nun steht der Generalsekretär der Kommunistischen Partei vor der dringenden Notwendigkeit, den hoch verschuldeten Finanzsektor zu stabilisieren und gleichzeitig erste Maßnahmen der versprochenen Reformen umzusetzen, um Glaubwürdigkeit zu gewinnen.

In der aktuellen Ausgabe des Asia Policy Brief analysiert der renommierte China-Experte Minxin Pei (Tom and Margot Pritzker ‘72 Professor of Government am Claremont McKenna College, USA) die ökonomischen und politischen Herausforderungen, mit denen sich die neue chinesische Führung auf der derzeit stattfindenden Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) konfrontiert sieht. Er legt dar, dass die Regierung Xi eine ehrgeizige, aber hoch riskante Strategie voller innerer Widersprüche verfolgt. "Im Kern dieser Widersprüche steht der Konflikt zwischen der Notwendigkeit, das langfristige Überleben der Kommunistischen Partei Chinas zu sichern, und den Reformen, die das Wirtschaftswachstum und das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederbeleben würden – zwei Faktoren, die den Machterhalt der Partei gefährden könnten", schreibt Pei.

Die Reformen sind von entscheidender Bedeutung, um die chinesische Wirtschaft neu auszurichten und auf einen nachhaltigen Wachstumskurs zu führen, glaubt Pei. Eine erfolgreiche Umsetzung dieser Strategie erfordert jedoch, den Einfluss staatlicher Akteure signifikant zu verringern und die Rolle der chinesischen Zivilgesellschaft zu stärken. Dies könnte zur Folge haben, dass das Fundament des Einparteienstaates untergraben wird. Vor diesem Hintergrund kommt Pei zu dem Ergebnis, dass Xis langfristige politische Perspektiven entscheidend von seiner Fähigkeit abhängen, die internen Widersprüche seiner Strategie zu managen.

In den Asia Policy Briefs analysieren namhafte Autoren und Experten der Bertelsmann Stiftung Entwicklungen in Asien und ihre Folgen für Deutschland und Europa. Sie geben Antworten auf die wichtigsten Fragen zu aktuellen Ereignissen und Trends in den bedeutendsten Ländern Asiens. Weiterhin entwickeln sie Konzepte, wie Politik und Gesellschaft auf den Wandel angemessen reagieren können. Alle bisher erschienenen Ausgaben der Asia Policy Briefs finden Sie hier als Download. Die aktuelle Ausgabe können Sie unten herunterladen.

Publikation: Xi Jinpings Bewährungsprobe 2014

Die chinesische Führung steht vor ökonomischen und politischen Herausforderungen: Nach Vorlage eines ehrgeizigen Plans für systemische Wirtschaftsreformen ...

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