Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Isabell Hoffmann

spotlight europe 08/2010: Bundestag auf Europäisch

Ausgabeart
PDF
Erscheinungstermin
01.09.2010
Auflage
1. Auflage

Preis

kostenlos

Beschreibung

Der Bundestag bekommt eine neue Rolle in der Europapolitik und gerät von mehreren Seiten unter Anpassungsdruck. Zunächst stattet der Vertrag von Lissabon die nationalen Parlamente im europäischen Entscheidungsprozess mit mehr Macht denn je aus. Sodann erklärt das Bundesverfassungsgericht den Vertrag von Lissabon zwar für verfassungskonform, prägt aber zugleich den Begriff der Integrationsverantwortung, die alle am Integrationsprozess Beteiligten wahrnehmen müssten.