Die Fähigkeit der Europäischen Union (EU), gegenüber ihren südlichen Nachbarn im Nahen Osten und Nordafrika (MENA) handlungsfähig zu sein, hängt nicht nur von den vorhandenen Instrumenten ab, sondern ebenso von der politischen Kohäsion unter den EU-Mitgliedstaaten.
Angesichts anhaltender Krisen und sich verschärfender geopolitischer Konkurrenz – wie der Iran-Krieg und seine Folgen deutlich zeigen – liegen die entscheidenden Hindernisse zunehmend innerhalb der EU selbst: Außenpolitische Entscheidungen bleiben häufig durch das Einstimmigkeitsprinzip blockiert oder verwässert, was gemeinsames Handeln erschwert und die Glaubwürdigkeit sowie den Einfluss der EU schwächt.
Dieser Policy Brief untersucht, in welchen Bereichen und aus welchen Gründen sich die Ansätze der EU-Mitgliedstaaten gegenüber der MENA-Region unterscheiden, und veranschaulicht dies anhand eines Überblicks über zehn zentrale Konflikte – von der Westsahara bis zum Iran. Besonders deutlich werden die Auswirkungen dieser Differenzen in den drei zentralen Konfliktfällen Israel–Palästina, Syrien und Libyen. Der Policy Brief zeigt somit auf, welche politischen Handlungsoptionen dazu beitragen können, bestehende Divergenzen in strategischen Einfluss zu übersetzen und die EU auch ohne Einstimmigkeit handlungsfähiger zu machen.
