Die Herausforderungen Konvergenz und Kohäsion
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- 17/03/2016
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Die Ungleichheit in Europa hat zugenommen – zwischen den Ländern und innerhalb der Länder: Die EU ist keine „Konvergenzmaschine“ mehr. Eine allgemeingültige Erklärung dafür gibt es nicht. Insgesamt verzeichneten die neuen Mitgliedsstaaten nach dem EU-Beitritt ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum, doch die Krise in der Eurozone hat dazu geführt, dass sich deren Mitglieder immer stärker auseinanderentwickeln.
Um die zunehmende Ungleichheit zu bewältigen, gibt es keine Patentlösung. Benötigt wird ein Bündel sich ergänzender Strategien und Instrumente, die sowohl die soziale Sicherung als auch die Beschäftigungsaussichten der arbeitsmarktfernen Haushalte verbessern. Funktion und Qualität herkömmlicher sozialpolitischer Instrumente wie Arbeitslosenversicherung, Aktivierung und Mindestlöhne müssen überprüft werden, auf Länderebene wie auf EU-Ebene. Gleichzeitig sind innovative Ansätze für Sozialleistungen gefragt, um den politischen Stillstand in bestimmten Bereichen zu überwinden, etwa bei der sozialen Situation von Alleinerziehenden.
Die Autoren argumentieren für eine neue Rolle der EU in der Sozialpolitik, ohne dass nationale Zuständigkeiten in Frage gestellt werden.