Bekämpfung und Prävention von Korruption in Armenien, Aserbaidschan und Georgien

Armenien, Aserbaidschan und Georgien gehören (mit Belarus, der Republik Moldau und der Ukraine) zur „Östlichen Partnerschaft“, die mit der multilateralen Initiative „Union für das Mittelmeer“ die Europäische Nachbarschaftspolitik bestimmt. Die Europäische Union und vor allem Deutschland begleiten die Transformationen zu Demokratie, Rechtsstaat und einer zukunftsfähigen Marktwirtschaft seit den 1990er Jahren. Aber Rechtsstaatlichkeit als fundamentale Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie, für soziale Gerechtigkeit, Freiheit und stabilen Frieden ist für viele Bürgerinnen und Bürger in Osteuropa noch immer ein Wunschtraum. Transformationsberichte führen regelmäßig den entscheidenden Störfaktor an, der die Entwicklung nachhaltiger Reformen behindere, ob es um gute Regierungsführung, Verwaltung, Justiz oder Wettbewerb geht, um Entrepreneurship, Eigentumsrechte, politische Teilhabe, Gesundheit oder Bildung: Korruption.