Der Bericht, der unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Martin Junkernheinrich aus Kaiserslautern entstanden ist, zeigt zudem die Ursachen dafür auf, warum sich die Situation in den Kommunen sehr unterschiedlich entwickelt. So sind hohe Kassenkreditschulden vor allem dort anzutreffen, wo eine geringe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit einer überdurchschnittlichen Sozialbelastung und hohen Bevölkerungsverlusten zusammentrifft.
"Der Bericht zeigt auf, dass bereits vor der Finanzkrise die Haushalts- und Verschuldungssituation in einigen nordrhein-westfälischen Kommunen als schwierig einzuschätzen war", sagt Dr. Brigitte Mohn, Mitglied des Vorstandes der Bertelsmann Stiftung. Das zeige sich insbesondere am Wachstum der Kassenkredite, einer Art kommunalem "Dispokredit" der für laufende Ausgaben aufgenommen wird. "Wachsende Schulden und unausgeglichene Haushalte sind allerdings kein Markenzeichen aller NRW-Kommunen", betont Mohn. "Die Daten zeigen aber sehr deutlich, dass sich generell die Schere zwischen reichen und armen Kommunen öffnet."
Die Besonderheit des Gutachtens zu den Kommunalfinanzen liegt darin, dass neben den Kernhaushalten auch die Auslagerungen der Kommunen, wie Eigenbetriebe und Beteiligungsgesell-schaften, betrachtet werden. Dies sorgt für die nötige Transparenz, denn ein Großteil der Investitions- und Personalausgaben sowie der Verschuldung befindet sich heute nicht mehr in den Kernhaushalten der Kommunen.
Wie die einzelnen Kommunen mit ihrer Haushalts- und Finanzpolitik im Vergleich zu Nachbarkommunen oder gemessen am Bundes- oder Landestrend stehen, ist darüber hinaus den Finanzdaten auf www.wegweiser-kommune.de zu entnehmen, die turnusgemäß aktualisiert worden sind. Mit der finanziellen Lage der Städte und Gemeinden beschäftigt sich am Donnerstag in Düsseldorf auch das NRW-Forum Kommunalfinanzen 2010, dass die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem DGB NRW veranstaltet. Rund 200 kommunale Führungskräfte haben ihr Kommen zugesagt.
Informationen und Download des Finanz- und Schuldenreports NRW finden Sie in der Spalte rechts neben diesem Text.