Erstmals seit Beginn der Planungen zum Bau der A 33 Nord waren auf Einladung der Bertelsmann Stiftung in Osnabrück Befürworter und Gegner an einen Tisch gekommen. Die gestrige Runde verständigte sich über Ziele, Inhalte und Prozesse des Bürgerdialogs. Das nächste Treffen des Dialogforums, das die konkrete Planung der Bausteine des Bürgerdialogs vorantreiben soll, ist für September verabredet.
Das Ziel des Bürgerdialogs ist, die Bürger umfassend und ausgewogen zu informieren, so dass sie sich eine fundierte Meinung bilden können. Der Dialog soll in den kommenden zwei Jahren Transparenz herstellen über Bedarfe, Verfahren, Entscheidungen, Interessen und Argumente.
Befördern soll diese Transparenz ein breiter Mix an Angeboten: Eine Internetseite wird alle wesentlichen Informationen aufbereiten, eine Chronologie und eine Broschüre sollen sowohl den bisherigen Verlauf als auch die Pro- und Contra-Argumente zum Autobahnbau darstellen. Dort werden auch die Alternativen zum Bau der A 33 Nord diskutiert. Außerdem denkbar ist eine Landkarte, die eine Übersicht schafft über die verschiedenen regionalen Interessen und Bürger-Meinungen. Der direkte Austausch der Bürger untereinander, mit Experten und mit den Verantwortlichen gewährleistet eine Reihe von Veranstaltungen. Diese und weitere Bausteine werden jeweils im Dialogforum geplant und koordiniert.
Die Teilnehmer des Dialogforums äußerten sich gestern zufrieden mit der sachlichen und fairen Diskussion. "Ein Bürgerdialog bietet die große Chance für die Bürger, umfassend informiert zu sein, das sehr komplizierte Planungsverfahren besser zu verstehen, ihre eigenen Einflussmöglichkeiten zu kennen und sich aktiv einzubringen", sagte Anna Renkamp, Projektmanagerin der Bertelsmann Stiftung. "Diese Chance sieht das Forum, auch wenn zu diesem Zeitpunkt gerade bei den Gegnern des Projektes neben Neugierde und Offenheit auch Skepsis gegenüber dem Bürgerdialog bekundet wurde. Aufgrund des späten Planungsstandes und der rechtlichen Rahmenbedingungen sind die Entscheidungsspielräume für Bürger gering. Der Bürgerdialog verfolgt nicht das Ziel einer inhaltlichen Annäherung der verschiedenen Positionen. Der Dialog soll das Verständnis füreinander erhöhen und vor allem den Bürgern alle Informationen leicht verständlich aufbereiten. Wenn das gelingt, ist das ein großer Gewinn."
Die Bertelsmann Stiftung hatte als neutraler Beteiligungsexperte zu dem gestrigen Treffen eingeladen und wird auch das nächste Dialogforum ausrichten. Über die weitere Federführung des Bürgerdialogs fiel gestern noch keine Entscheidung.
Die Bertelsmann Stiftung arbeitet seit mehreren Jahren im Bereich Bürgerbeteiligung. Übergeordnetes Interesse der Stiftung ist, bundesweit Behörden von der Ebene der Kommunal- bis zur Ministerialverwaltung für die Notwendigkeit von Bürgerbeteiligung zu sensibilisieren und zugleich Informationen, Verfahren und Instrumente bereit zu stellen, die bei der praktischen Umsetzung helfen. Durch den Beteiligungsprozess in Osnabrück erhofft sich die Bertelsmann Stiftung wichtige Erkenntnisse für Bürgerbeteiligung allgemein und konfliktträchtige Verkehrsprojekte im Besonderen.
Teilnehmer des Dialogforums am gestrigen Dienstag:
Arbeitsgemeinschaft "Besseres Verkehrskonzept"
Arbeitsgemeinschaft Osnabrücker Bürgervereine
Bürgerverein Icker e.V.
Bürgerverein Nahne e.V.
Bürgerverein Wallenhorst e.V.
Gemeinde Belm
Gemeinde Bohmte
Gemeinde Wallenhorst
Hauptverband Osnabrücker Landvolk (HOL)
IHK Osnabrück Emsland Grafschaft Bentheim
Landesjägerschaft Niedersachsen
Landkreis Osnabrück
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Stadt Osnabrück
Umweltforum Osnabrücker Land e.V.