Staatliche Maßnahmen gegen Desinformation: Auf dem Weg zu einer resilienten und gesunden Öffentlichkeit.

Überall auf der Welt haben Staaten Initiativen gegen Desinformation ergriffen. Was jedoch fehlt ist ein systematischer Überblick über diese Maßnahmen. Diesen braucht es um Gemeinsamkeiten und Unterschiede, Vorteile und Risiken staatlicher Maßnahmen auf Desinformation zu bewerten. Um eine Typologie zu entwickeln, haben wir 66 staatliche Anti-Desinformationsmaßnahmen aus allen Kontinenten bewertet, die wir in fünf Kategorien einteilen: Entschärfung von Falschinformationen, Regulierung digitaler Intermediäre, Förderung von Transparenz und Qualität staatlicher Kommunikation, Stärkung des Medienpluralismus und des professionellen Journalismus sowie Aufbau von öffentlichen Einrichtungen. Unsere Analyse weist auf die Gefahr des autoritären Missbrauchs von Anti-Desinformationsmaßnahmen hin und unterstreicht die Notwendigkeit ganzheitlicher und integrierter Strategien. Wenn sich Regierungen dafür entscheiden, aktiv gegen Desinformation vorzugehen, müssen sie eine Kombination aus Online- und Offline-Maßnahmen ergreifen. Es gibt nicht die eine, allumfassende Lösung für die Bekämpfung von Desinformation und es gilt: je enger der Fokus ist, desto größer ist das Risiko, dass die Bürger:innenrechte verletzt werden.
Dieser Bericht ist Teil einer internationalen Forschungsreihe, die unter dem Motto “Demokratie stärken, Desinformation begegnen” durch das Upgrade Democracy Team von 2023-2024 beauftragt und betreut wurde.