Zwei gebrauchte Schuhe
Getty Images/iStockphoto/monstAr

Gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen zeichnen sich durch eine hohe Wirtschaftskraft (BIP pro Einwohner) sowie geringe soziale Problemlagen (SGB-II-Quote) aus. Hohe Wirtschaftskraft bedeutet daher hohe Steuereinnahmen und geringe Sozialausgaben. Die Disparitäten zwischen den Kommunen sind massiv, sowohl zwischen Ost und West als auch zwischen Stadt und Land. Bei der Wirtschaftskraft ist eine komplette Angleichung zwischen Ost- und Westdeutschland auf mittlere Sicht nicht zu erwarten. In Bezug auf die SGB-II-Quote sind die Werte der ostdeutschen Kommunen deutlich gesunken. Solche Aggregate überdecken aber die lokalen und sich verfestigenden Problemlagen vieler - auch westdeutscher - Großstädte, so z.B. im Ruhrgebiet.

Die Größenordnung der bundesweiten Disparitäten in Wirtschaftskraft und sozialer Lage geben Anlass zur Sorge. Es besteht die Gefahr, dass sich die Entwicklung von Regionen und die Lebensbedingungen der dort ansässigen Menschen weiter voneinander entkoppeln.  Die Systeme des Finanzausgleichs können diese Effekte mindern, aber nicht verhindern.

Graph zu den SGB III Quoten

Die Einwohnerzahl einer Kommune hat Bedeutung über die Zuweisungen des Finanzausgleichs, die Steuereinnahmen oder die Auslastung der Infrastruktur. Über viele Jahre standen die Folgen der demografischen Schrumpfung im Fokus der Diskussion. In jüngerer Zeit wurde diese Diskussion durch vielfältige Trends wie Urbanisierung, steigende Geburtenraten oder internationale Migration überlagert. Die Herausforderungen der Schrumpfung gelten aber weiterhin für strukturschwache ländliche Räume.  

Nicht nur die Bevölkerungszahl, sondern auch die Altersstruktur beeinflusst die kommunalen Haushalte. Kinder im Alter von bis zu sechs Jahren sind für die Kommunen die „teuerste“ Altersgruppe. Sie nehmen über die Kita eine Leistung in Anspruch, die nicht nur weithin kommunal finanziert wird, sondern in der Nachfrage auch hoch dynamisch verläuft. Der Effekt der Altersarmut wurde hingegen infolge bundesrechtlicher Entscheidungen zum großen Teil aus den Kommunalhaushalten entfernt.

Betreuungsquote der Kinder unter 3 Jahren (in Prozent)
Betreuungsquote 2016Betreuungsquote 2011
Sachsen-Anhalt5756
Brandenburg5752
Mecklenburg-Vorpommern5652
Thüringen5247
Sachsen5144
Berlin4642
Hamburg4332
Schleswig-Holstein3122
Hessen3022
Rheinland-Pfalz3025
Saarland2920
Baden-Württemberg2821
Niedersachsen2819
Bayern2721
Bremen2720
Nordrhein-Westfalen2616
Deutschland insges.3325
westdt. Bundesländer (ohne Berlin)2820
ostdt. Bundesländer (ohne Berlin)5249

Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder 2016

Obgleich landläufig meist von „der Kommune“ gesprochen wird, verbergen sich hinter diesem Begriff bis zu sechs Kommunaltypen. Die Verteilung dieser Kommunaltypen variiert zwischen den Ländern; ebenso deren Einwohnerzahl und Verwaltungskraft. Kommunale Struktur und der Aufgabenkatalog stehen im Ermessen der Landesgesetzgeber. Aufgaben und Ausgabenbelastung sind damit zwischen den Ländern oft nicht eindeutig zu vergleichen.

Grafik Kommunaltypen

In den vergangenen Jahren kam es vor allem in Ostdeutschland zu mehreren Fusionswellen, um die Verwaltungskraft und Wirtschaftlichkeit zu stärken. In jüngster Zeit ergriffen auch Rheinland-Pfalz und Niedersachsen vorsichtige Initiativen. In der Folge der Kommunalfusionen sinkt die Zahl kommunaler Einheiten. Die statistische Varianz nimmt ab. Die Auswertung langer Zeitreihen wird erschwert.

Kommunaler Finanzreport 2017

Kommunale Steuern. Der Süden zieht davon

Steuern sind im Bundesdurchschnitt die wichtigste Einnahmekategorie der Kommunen. Sie stehen im Zusammenhang zur lokalen Wirtschaftsstruktur und gelten als Indikator lokalpolitischer Gestaltungskraft. Der Kommunale Finanzreport 2017 gibt Aufschluss über die regionale Entwicklung im Vergleich der Jahre 2005 und 2015. weiterlesen

Kommunaler Finanzreport 2017

Überschüsse im Jahr 2016

Im Jahr 2016 erreichten die Kommunen einen Überschuss von 4,5 Mrd. Euro. Das ist das beste Ergebnis seit 2008 und der fünfte positive Abschluss in Folge. In der Summe sind die Kommunen stabil, aber hinter den Kulissen wachsen die Unterschiede zwischen den Ländern sowie die Risiken aus Zinsen und Sozialausgaben. weiterlesen

Kommunaler Finanzreport 2017

Kassenkredite: Kein Ausweg aus der Haushaltskrise

Kassenkredite können ganz überwiegend als Spiegelbild früherer Haushaltsdefizite betrachtet werden. Ihr Bestand wuchs von sieben Milliarden Euro im Jahr 2000 auf fast 50 Milliarden Euro in 2016 an. Trotz guter Konjunktur finden die schwachen Kommunen keinen Ausweg aus der Haushaltskrise. weiterlesen

Kommunaler Finanzreport 2017

Die faire Finanzverteilung zwischen Land und Kommunen

Kassenkredite können ganz überwiegend als Spiegelbild früherer Haushaltsdefizite betrachtet werden. Ihr Bestand wuchs von sieben Milliarden Euro im Jahr 2000 auf fast 50 Milliarden Euro in 2016 an. Trotz guter Konjunktur finden die schwachen Kommunen keinen Ausweg aus der Haushaltskrise. weiterlesen