Ein Mann greift sich in die leeren Taschen
Getty Images/iStockphoto/eranicl

Kassenkredite dienen der gesetzlichen Bestimmung nach lediglich der kurzfristigen Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Sie haben im Regelfall kurze Laufzeiten. Tatsächlich haben sich die Kassenkredite in vielen Kommunen zum dauerhaften Finanzierungsinstrument entwickelt. Die Folge sind zum einen sinkende Gestaltungsspielräume, zum anderen wachsende Zinsrisiken.

Doch Kassenkredite sind kein bundesweites Problem.  Im Vergleich der Jahre 2005 und 2016 waren die Kommunen in vier Ländern (Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen, Thüringen) quasi frei von Kassenkrediten. Eine andere Gruppe von vier Ländern verzeichnet von hohem Niveau ausgehend einen weiteren deutlichen Anstieg (Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hessen).

Die Hälfte aller 398 kreisfreien Städte und Kreise (einschließlich kreisangehöriger Kommunen) ist nahezu frei von ihnen. Auf der anderen Seite weisen 82 Kommunen Werte von über 1.000 Euro je Einwohner auf.

 

Die zehn Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten liegen allein in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Fünf von ihnen gehörten auch 2005 bereits zur Spitzengruppe.

Kommunen mit den höchsten Kassenkrediten 2015
KommuneLandEuro je Einwohner 2015Rangplatz 2005
PirmasensRheinland-Pfalz7.921 8
OberhausenNordrhein-Westfalen 7.552 1
KaiserslauternRheinland-Pfalz6.936 2
HagenNordrhein-Westfalen 5.800 7
Mülheim an der RuhrNordrhein-Westfalen 5.527 22
ZweibrückenRheinland-Pfalz5.157 14
Kreis KuselRheinland-Pfalz4.561 47
RemscheidNordrhein-Westfalen 4.219 5
DonnersbergkreisRheinland-Pfalz3.973 42
TrierRheinland-Pfalz3.828 15
Quelle: Wegweiser Kommune

Trotz anhaltend guter Konjunktur und bundesweiter Überschüsse gelang nur wenigen Kommunen ein deutlicher Abbau der Kassenkredite; Großteils infolge der Entschuldungsprogramme in Hessen und Niedersachsen. Ohne diese Sondereffekte wäre das Niveau der bundesweiten Verschuldung auch nach 2012 weiter angewachsen.

Kommunaler Finanzreport 2017

Rahmenbedingungen lokaler Haushaltspolitik

Die kommunalen Haushalte werden von einer Reihe externer Faktoren geprägt; so der wirtschaftlichen Lage, der demografischen Entwicklung und der Struktur der kommunalen Ebene. Die Kenntnis über diese Faktoren ist eine wichtige Information, um die regionalen Haushaltslagen einzuordnen und zu interpretieren. weiterlesen

Kommunaler Finanzreport 2017

Überschüsse im Jahr 2016

Im Jahr 2016 erreichten die Kommunen einen Überschuss von 4,5 Mrd. Euro. Das ist das beste Ergebnis seit 2008 und der fünfte positive Abschluss in Folge. In der Summe sind die Kommunen stabil, aber hinter den Kulissen wachsen die Unterschiede zwischen den Ländern sowie die Risiken aus Zinsen und Sozialausgaben. weiterlesen

Kommunaler Finanzreport 2017

Die faire Finanzverteilung zwischen Land und Kommunen

Kassenkredite können ganz überwiegend als Spiegelbild früherer Haushaltsdefizite betrachtet werden. Ihr Bestand wuchs von sieben Milliarden Euro im Jahr 2000 auf fast 50 Milliarden Euro in 2016 an. Trotz guter Konjunktur finden die schwachen Kommunen keinen Ausweg aus der Haushaltskrise. weiterlesen

Kommunaler Finanzreport 2017

Kommunale Steuern. Der Süden zieht davon

Steuern sind im Bundesdurchschnitt die wichtigste Einnahmekategorie der Kommunen. Sie stehen im Zusammenhang zur lokalen Wirtschaftsstruktur und gelten als Indikator lokalpolitischer Gestaltungskraft. Der Kommunale Finanzreport 2017 gibt Aufschluss über die regionale Entwicklung im Vergleich der Jahre 2005 und 2015. weiterlesen