Zwei rote Londoner Busse fahren durch dunkle Straßen. Ein großer, heller Blitz schlägt in die umliegenden Häuser ein. Alles ist düster und dunkel.
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Die Relevanz der Kommunen für die englische Öffentlichkeit ist seit jeher überschaubar. Die Strukturen werden häufig geändert, der Aufgabenkatalog ist kaum nachvollziehbar, Bindung der Bürger und Wahlbeteiligung sind gering; ebenso die Wertschätzung für öffentliche Leistungen generell. Dies ist ein Teil der Antwort auf die Frage, warum die öffentliche Debatte angesichts der Lage der Kommunen nicht sehr viel lauter tobt.

Tatsächlich durchleben die englischen Kommunen seit 2010 eine Haushaltskrise, wie es sie selbst in den 1980er Jahren unter der Thatcher-Regierung nicht gab. Der Rechnungshof schätzt die Kürzungen der staatlichen Zuweisungen zwischen 2010 und 2017 auf 49%. Parallel wurden lokale Steuererhöhungen verhindert, was die Kommunen zu Einschnitten bei den Ausgaben zwang. Hinzu trat ein abrupter Wechsel von „Big Government“ unter Labour zu „Big Society“ unter der konservativen Regierung. Dahinter verbirgt sich nicht weniger, als die Verlagerung öffentlicher Leistungen von den Kommunen auf die Bürgerschaft selbst.

Aus deutscher Sicht überraschend existieren dennoch bis dato keine Haushaltsdefizite oder gar Kassenkredite. Hintergrund dessen ist ein System von Regulierung und Aufsicht, das hohen Druck auf die lokalen Akteure aufbaut; und zwar ohne formelle Schuldengrenzen und Kommunalaufsicht. Stattdessen entwickeln die kommunalen Verbände selbst Regeln ordentlicher Haushaltsführung. Überwacht wird deren Anwendung durch private Wirtschaftsprüfer. Der Staat tritt erst dann auf, wenn eine Kommune sich offiziell als zahlungsunfähig erklärt. Das ist seit dem Jahr 2000 nur einmal geschehen. Die Verantwortung für die Einhaltung der Haushaltsregeln liegt bei Kämmerer, Bürgermeister und Stadträten. Jene sind persönlich, auch strafrechtlich, haftbar.

Der Kreis Northamptonshire sorgte Anfang 2018 für Aufsehen. Er war der erste seit vielen Jahren, der sich offiziell für zahlungsunfähig erklärte. Wie geht es dort nun weiter?

In der Folge sinkender Zuweisungen, begrenzter Steuerhoheiten, steigender Sozialausgaben und unausweichlicher Haushaltsregeln bleiben den Kommunen lediglich zwei Optionen: Ausgaben kürzen oder neue Einnahmen suchen. Ersterer Weg führt zur Aushöhlung der öffentlichen Leistungen. Der Letztere zu fragwürdigen Geschäften und wachsenden Risiken.