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Das Projekt: Solidarität stärken

Die Krankenversicherung ist eine wichtige Säule des Sozialstaats: Gesunde stehen für Kranke, Junge für Ältere ein. Besonders wichtig ist den Bürgern, dass alle entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit beitragen. Der Sozialausgleich (Reiche für Arme) ist grundlegend für das Funktionieren der Solidargemeinschaft.

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Die Finanzsituation der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) scheint im Augenblick gut zu sein. Hohe Beschäftigung und steigende Löhne sorgen für sprudelnde Einnahmen. Die Abhängigkeit der GKV von der Entwicklung der Erwerbseinkommen bleibt aber bestehen. Eine erneute Phase höherer Arbeitslosigkeit oder geringerer Lohnabschlüsse würde die Einnahmeseite der GKV direkt beeinträchtigten. Hinzu kommt das Nebeneinander von GKV und privater Krankenversicherung (PKV). Gutverdiener können sich aus dem Solidarausgleich verabschieden; Beamte und Selbstständige unterliegen keiner gesetzlichen Versicherungspflicht. Die PKV ihrerseits steht vor erheblichen Strukturproblemen: Sie hat keine Instrumente, um den Kostenanstieg in der Medizin zu begrenzen.  Der Ausgabenanstieg wird durch eine im Durchschnitt 2,6-fach höhere Vergütung ärztlicher Leistungen weiter angetrieben. Allerdings kommt dieser Mehrumsatz nur Ärzten zugute, die viele Privatpatienten behandeln.

Die Aufspaltung der Krankenversicherung ist ineffizient und problematisch. Wir sehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken für eine Zusammenführung der Systeme. Die Regelung der Krankenversicherung steht vielmehr mitten im Gestaltungsraum der Politik.
Aart De Geus, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung

Solidarität versorgt besser

Die Bertelsmann Stiftung sieht in der solidarischen Verfasstheit der GKV eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Sie tritt daher für die Zusammenführung von GKV und PKV sowie die Ausweitung dieser Solidarprinzipen in einer integrierten Krankenversicherung ein. Dazu gehört, dass bei der Versicherungspflicht nicht nach Einkommens- oder Berufsgruppen unterschieden wird. Je umfassender der Risikoausgleich (Gesunde für Kranke, Junge für Alte), desto stärker ist die Versicherung, desto besser auch die Versorgung. Wesentlich für eine Solidarversicherung ist jedoch der Sozialausgleich (Reiche für Arme), das heißt: Die individuelle Leistungsfähigkeit wird bei der Beitragsgestaltung berücksichtigt. Von diesem Leitbild einer umfassenden Solidargemeinschaft aus analysieren wir die Probleme und Herausforderungen des gegenwärtigen Krankenversicherungssystems. Welchen Einfluss hat die demographische Entwicklung auf die Finanzsituation der GKV? Wie wirkt sich die durch das Nebeneinander von GKV und PKV provozierte Risiko-Entmischung aus? Welche Reformoptionen können die Nachhaltigkeit des Solidarsystems stärken und so den sozialen Zusammenhalt fördern?