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, Publikation: Brexit und Freizügigkeit – die Sicht der Mittel- und Osteuropäer

Am 8. Dezember kamen die britische Regierung und die EU-Kommission zu einer Einigung, wie nach dem Brexit die Freizügigkeit für in Großbritannien lebende EU27-Bürger einerseits, in EU-Staaten lebende Briten andererseits auch weiterhin garantiert werden könne. Unser Policy Paper analysiert die Situation vor allem der Mittel- und Osteuropäer in Großbritannien.

Die Entscheidung Großbritanniens, die Europäische Union zu verlassen, konfrontierte die etwa 3,5 Millionen Bürger der in Großbritannien lebenden EU-Mitgliedstaaten mit großer Unsicherheit. Dies galt besonders für die Mittel- und Osteuropäer, die die Freizügigkeit innerhalb der EU nutzten, um nach dem EU-Beitritt ihrer Ländern in den Jahren 2004 und 2007 in großer Zahl nach Großbritannien überzusiedeln. Wir sprechen von über 900.000 Polen, 310.000 Rumänen, 185.000 Litauern und 93.000 Slowaken, die befürchten mussten, nicht mehr in Großbritannien leben und arbeiten zu können. Trotz politischen Drucks hatte sich die britische Regierung wiederholt geweigert, einseitig die Rechte der Zuwanderer zu garantieren. Die Unsicherheit dauerte an; das Recht auf Freizügigkeit blieb weiterhin Verhandlungsmasse zwischen Großbritannien und der Europäischen Kommission. Am 8. Dezember 2017, pünktlich zum Gipfel des Europäischen Rates, kamen schließlich die EU und die britische Regierung  zu einer Einigung.

Dieses Papier, das in Kooperation mit dem Warschauer Think Tank Institut für öffentliche Angelegenheiten entstand, liefert eine allgemeine Übersicht über die regionale Perspektive der Mittel- und Osteuropa in Bezug auf die Brexit-Verhandlungen. Es konzentriert sich auf die Freizügigkeit und die Rechte der in Großbritannien lebenden EU27-Bürger und vertritt den Standpunkt, dass die Bürger der EU27 ihre Rechte auf der Grundlage der EU-Freizügigkeit erlangten (oder erlangen), und dies ohne zeitliche Begrenzung. Daher sollten diese Rechte trotz des Austritts Großbritanniens aus der EU Bestand haben.

Publikation: Maintaining EU-27 citizens' rights in the UK: a Central and Eastern European Perspective

On December 8, 2017, an agreement on EU27 freedom of movement rights for non-UK citizens living in the UK and UK citizens living in the EU was ...

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