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Populismusbarometer: Deutschlands Mitte wird populistischer

Ist der Populismus in Deutschland eine vorübergehende Erscheinung oder Ausdruck grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen? Ein Jahr nach der Bundestagswahl zeigt eine Untersuchung: Populistische Einstellungen nehmen zu – vor allem in der politischen Mitte. Mit Gerechtigkeitsthemen könnten die etablierten Parteien diesem Trend entgegenwirken.

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Studie: Industrieländer sind die Gewinner der Globalisierung

Der Rückzug ins Nationale hat Konjunktur – gerade in den Industrieländern: Die Wahlergebnisse zwischen Washington und Berlin spiegeln die Sorgen der Bürger vor den negativen Folgen der Globalisierung. Unser aktueller Globalisierungsreport zeigt jedoch, dass die Gewinner der Globalisierung häufig dort zu Hause sind, wo die Kritik an der internationalen Verflechtung am lautesten ist: in den Industrieländern. 

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EU-BÜRGERDIALOG: Europa zu Gast bei Freunden und Kritikern

Gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin haben wir zu einem Bürgerdialog in Frankfurt (Oder) eingeladen. Politiker, Studierende und Bürger aus Polen und Deutschland waren gefragt, ihre Visionen für die Europäische Union zu diskutieren.    

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Forum Bellevue: Bundespräsident diskutiert über Demokratien in der Krise

Wie zukunftsfest sind liberale Demokratien und wie können neue Formen der Bürgerbeteiligung unsere Demokratie revitalisieren? Über die Zukunft und Bedrohungen der liberalen Demokratie diskutiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 23. Mai mit Wissenschaftlern und Aktivisten beim "Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie", einer Initiative in Zusammenarbeit mit uns.

Unterschriftensammlung_16924487519_470287aa63_o.jpg(© Mietenvolksentscheid Berlin / Flickr - CC BY-NC-ND 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)

Demokratiestudie: Europäische Bürgerinitiative ist wenig bekannt und entfaltet kaum Wirkung

Eine Million EU-Bürger können mit ihrer Unterschrift die EU-Kommission bitten, ein Gesetz zu erarbeiten. Doch weitaus lieber als über dieses Beteiligungsinstrument, die Europäische Bürgerinitiative, berichten die Medien über das Demokratiedefizit der EU. Dies zeigt unsere Studie. Die Bürgerinitiative ist zu kompliziert – das hat auch die Kommission erkannt.

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Forum Bellevue: Bundespräsident Steinmeier: Medien sollen "Inseln der Verlässlichkeit" sein

Welche Rolle spielen Medien für die Zukunft der Demokratie und wie beeinflusst die Digitalisierung unsere Meinungsbildung? Über diese Fragen diskutierte Bundespräsident Steinmeier auf dem dritten "Forum Bellevue" mit Journalisten und Wissenschaftlern. 

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Analyse: Koalitionsvertrag auf dem Prüfstand: "GroKo" hielt zum Großteil ihr Wort

Weiter so statt Aufbruchsstimmung: Eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition löst bei Wählern und Kommentatoren wenig Begeisterung aus. Doch eine Analyse der Regierungsarbeit 2013-2017 zeigt: Die vergangene "GroKo" war zumindest fleißiger als ihr Ruf. Sie hat 80 Prozent aller Versprechen aus dem Koalitionsvertrag teilweise oder ganz erfüllt. Das sehen die Bürger jedoch anders.

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Veranstaltung: Reformprogramm: Repräsentative Demokratie durch Bürgerbeteiligung stärken

Gut gemachte Bürgerbeteiligung stärkt das Vertrauen in die Demokratie. Um zukunftsfähig zu sein, muss sich unsere parlamentarisch-repräsentative Demokratie anpassen und sich für Dialoge und direkte Demokratie öffnen. Wie kann das aussehen? Dafür haben Vordenker der Allianz Vielfältige Demokratie am 11. Januar in Berlin ihr Reformprogramm vorgestellt.

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eupinions: Europäer sehen EU als Schutzschirm in Zeiten der Globalisierung

Mit Globalisierungs- und EU-Kritik mobilisieren rechtskonservative Parteien europaweit Wählerstimmen. In der Mitte streiten sich die Parteien darum, wie sie auf diese ablehnende Politik reagieren sollen. Was denken Europäer über die Globalisierung? Und welche Rolle sollte die EU dabei einnehmen? Das zeigt die aktuelle Ausgabe der "eupinions".

1280px-2017_ORF-Elefantenrunde_(36997496383).jpg(© Roman Zach-Kiesling/Sozialdemokratische Partei Österreichs / Wikimedia - CC BY.SA 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/)

Interview: "Der Rechtsruck in Österreich hat sich schon lange angedeutet"

Österreich hat gewählt – und rückt politisch deutlich nach rechts. Erwartet wird nun eine Koalition aus ÖVP und FPÖ mit einem Bundeskanzler Kurz. Obwohl sie ihr Ergebnis von 2013 halten konnte, bleibt der SPÖ wahrscheinlich nur der Gang in die Opposition und die Grünen fliegen nach 30 Jahren aus dem Parlament. Unsere österreichische Kollegin Klaudia Wegschaider ordnet die Ergebnisse ein.

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Wahlanalyse: Bundestagswahl 2017: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie

Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten hat sich bei einer Bundestagswahl die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung spürbar verringert. Gleichzeitig zeigt das Wahlergebnis jedoch eine neue Konfliktlinie auf: zwischen Modernisierungsskeptikern und -befürwortern. Diese Spaltung könnte auch in Zukunft die politischen Auseinandersetzungen und Wahlergebnisse prägen.

5132504689_5d53d5a00a_o.jpg(© Emmanuel Dyan / Flickr - CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)

Analyse: Vor der Nationalratswahl: Österreichs neue Verwandlungskünstler

Auf zur nächsten Wahl: Auch Österreich wählt bald ein neues Parlament. Glaubt man den Umfragen, wird der bisherige Außenminister Kurz am 15. Oktober neuer Bundeskanzler und der FPÖ bleibt nur Rang zwei oder drei. Ein genauer Blick zeigt aber, wie sehr ÖVP und SPÖ mittlerweile die Programmatik der Rechtspopulisten übernommen haben.

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Interview: "Es ist auch eine Chance für die Demokratie"

Eine gestiegene Wahlbeteiligung, von der die AfD massiv profitiert, der größte Bundestag aller Zeiten und neue Herausforderungen für die Demokratie: Die Bundestagswahl 2017 hat die politische Landschaft in Deutschland verändert. Unser Demokratie-Experte Robert Vehrkamp ordnet die Ergebnisse ein.

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Forum Bellevue: Bundespräsident Steinmeier: Wir müssen uns um die Demokratie kümmern

Mit einem Appell an die Bürger, sich selbstbewusst für die Demokratie einzusetzen und auch für sie zu streiten, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin seine neue Veranstaltungsreihe "Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie" eröffnet. Die Gesprächsreihe des Bundespräsidenten in Zusammenarbeit mit uns widmete sich zum Auftakt der Frage: "Welche Zukunft hat der Westen?"

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Studie: Polarisierte Politik verhindert langfristiges Regieren

Es ist vertrackt: Trotz zahlreicher politischer Herausforderungen sind immer weniger Industriestaaten in der Lage, Probleme konstruktiv anzugehen. Schlimmer noch: Ob Trump, Erdogan, Orban oder Szydło – die Unabhängigkeit von Parlament, Justiz und Medien scheint für rechtspopulistische Regierungen nicht viel zu zählen. Dafür schüren sie gezielt Stimmung gegen Minderheiten und andere Staaten. Mit Partnern wie diesen wird internationale Kooperation künftig noch schwieriger.

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Interview: Rechtsstaat in Polen und Ungarn unter Beschuss: "Unsere Grundwerte werden angegriffen"

Seit geraumer Zeit verletzen Ungarn und Polen die rechtsstaatlichen Prinzipien der EU und missachten die Recht­sprechung des Europäischen Gerichtshofs. Viviane Reding, ehemalige Vizepräsidentin der EU-Kommission und Mitglied unseres Kuratoriums, erklärt, wie die Europäische Union damit umgehen sollte.

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Studie: Mit Abschottung schaden die USA der Weltwirtschaft – und sich selbst

"Amerika zuerst!" Mit dieser Parole verkündete der US-Präsident Donald Trump einen neuen Kurs der Abschottung in der amerikanischen Außen- und Handelspolitik. Welche Auswirkungen hätte es auf die eigene Volkswirtschaft und den Rest der Welt, wenn die USA damit ernst machen? Wir haben dies simuliert – und die Ergebnisse zeigen: Protektionismus im internationalen Handel ist ein Verlustgeschäft.

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eupinions: Deutsche blicken optimistischer in die Zukunft als europäische Nachbarn

Flüchtlingskrise, Brexit, erstarkender Populismus­ – seit der Bundestagswahl 2013 haben zahlreiche Ereignisse und Trends die politischen Landkarten in Europa komplett verändert. Doch in Deutschland nähren diese Umwälzungen anscheinend vor allem das Bedürfnis nach Stabilität. Unsere neue "eupinions"-Studie zeigt, dass die Deutschen deutlich optimistischer und zufriedener sind als andere Europäer.

French_Embassy_in_the_U.S._Macron_34536994106_d20ec569b1_o_ST-NW(© French Embassy in the U.S. / Flickr - CC BY NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Kommentar: 100 Tage Macron: Überzeugend, aber Probleme in Sicht

Nach einem erbitterten Wahlkampf setzten viele Franzosen in ihren neuen Präsidenten Emmanuel Macron die Hoffnung, dass er das Land einen könne. Am Dienstag ist er 100 Tage im Amt und er hat einen überzeugenden Start hingelegt – findet Prof. Henrik Uterwedde, unser Frankreich-Gutachter für die Sustainable Governance Indicators. Doch schon Ende des Sommers steht Macron ein Härtetest bevor.

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Studie: Vor der Bundestagswahl: Mehrzahl der Deutschen lehnt populistische Positionen ab

Von Syriza und Podemos über Le Pen, das Brexit-Votum bis hin zu Trump: Zuletzt konnten Parteien und Personen vom linken und rechten Rand mit populistischen Parolen große Erfolge einfahren. Doch wie sieht es bei uns vor der Bundestagswahl aus? Unsere Studie definiert, was populistische Einstellungen sind, und zeigt: Sie sind hierzulande nicht mehrheitsfähig.

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Studie: Auch im Bund: Wenn Bürger mitreden, entsteht bessere Politik

Was auf Landesebene funktioniert, funktioniert auf Bundesebene erst recht: Die Bundesregierung ließ Bürger mitreden, als sie ihren Beschluss zum Klimaschutzplan 2050 fassen wollte. Wir haben diesen Beteiligungsprozess ausgewertet und kommen zum Ergebnis: Wo Bürger mitentscheiden können, sind sie auch zufriedener mit dem erzielten Ergebnis.

G7_Taormina_family_photo_2017-05-26.jpg(© Italian G7 Presidency 2017 - G7 Summit on g7italy.it / Wikimedia Commons - CC BY 3.0 it, https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/it/legalcode)

SDG-Index: Vor dem G20-Gipfel: Wachsender Protektionismus gefährdet die UN-Agenda 2030

Vor zwei Jahren verpflichteten sich alle UN-Mitgliedsstaaten in New York, zu einer besseren ökonomischen, ökologischen und sozialen Entwicklung beizutragen. Diese Agenda 2030 nimmt sowohl Industrie- als auch Entwicklungsländer in die Pflicht. Doch nationale Egoismen und mangelndes Engagement der Industriestaaten gefährden mittlerweile die Umsetzung der globalen Ziele.

R8P2514.jpg_Allianztagung_2015_ST-ZD(© Thomas Kunsch)

Impulspapier: Populismus bekämpfen durch gute Bürgerbeteiligung

Wütende Bürger – das muss nicht sein.  Wo Menschen sich frühzeitig einbringen und mitentscheiden können, wächst auch das Vertrauen in die Demokratie. Wir haben daher im bundesweiten Netzwerk "Allianz Vielfältige Demokratie" Vorschläge für neue Formen von Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Unterhaus_CC_bearb_1240x825.jpg(© House of Commons, Catherine Bebbington - CC BY-NC-ND 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/)

Kommentar: Mayday, Mayday im zerstrittenen Königreich

Keine absolute Mehrheit, nirgends. Nach den vorgezogenen Neuwahlen in Großbritannien können weder die bislang regierenden Tories noch die Herausforderer von der Labour Party alleine die Macht ausüben. Unser Europa-Experte Joachim Fritz-Vannahme analysiert das Wahlergebnis und erläutert, was es für die Brexit-Verhandlungen bedeutet.

10285384293_cec1539512_o.jpg(© Jose Maria Cuellar / Flickr - CC BY NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Analyse: Neuwahlen in Großbritannien: Wird aus Härte Feindschaft?

Am 8. Juni stehen Großbritannien Neuwahlen ins Haus. Stärken die Briten Premierministerin Theresa May den Rücken für die kommenden Brexit-Verhandlungen? Und wenn ja: Wie wird die Regierungschefin dann gegenüber der EU auftreten?

Strandperle_11067529_bearb_Web2.jpg_ST-ZD(© Wilfried Wirth/Imagebroker RF/Strandperle)

Wahlanalyse: Landtagswahl in NRW: Soziale Spaltung der Wahlbeteiligung hat sich verschärft

Nordrhein-Westfalen liegt im Trend: Im bevölkerungsreichsten Bundesland ist die Wahlbeteiligung zum achten Mal in Folge bei einer Landtagswahl in Deutschland gestiegen. Doch auch die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung in NRW hat im Vergleich zur Landtagswahl 2012 zugenommen. Das zeigt unsere Wahlanalyse. 

Emmanuel-Macron-32893947152_70e3c13755_o.jpg(© FNMF / Nathanael Mergui / Mutualité Française / Flickr - CC BY-NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Kommentar: Gewonnen – aber (noch) nicht gesiegt

In die allgemeine Erleichterung über den Sieg von Emmanuel Macron bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich mischt sich auch Skepsis: Der Wahlkampf hat gezeigt, dass der designierte Präsident tiefe politische Gräben überwinden muss, um neue Wege für sein Land und für Europa zu finden. Unser Europa-Experte Joachim Fritz-Vannahme analysiert, was Macron nun als Erstes tun muss.

14649995864_4f3b0f96f0_o.jpg(© Neil Howard / Flickr - CC BY-NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Umfrage: Vor der Präsidentschaftswahl: Franzosen politisch polarisierter und pessimistischer als andere Europäer

Egal, ob Emmanuel Macron oder Marine Le Pen am Sonntag die Stichwahl gewinnen: Erstmals seit Jahrzehnten stellen weder Sozialdemokraten noch Konservative den französischen Präsidenten. Mit Macron und Le Pen treffen politische Mitte und rechter Rand aufeinander. Und das ist kein Zufall: Die Franzosen sind stärker politisch polarisiert und blicken pessimistischer in die Zukunft als andere Europäer.

White_House_Photo_of_the_Day_2017-04-04.jpg(© Benjamin Applebaum / whitehouse.gov / Wikimedia Commons - Public Domain)

Kommentar: 100 Tage Trump: Chaos, Kurskorrekturen und Schokoladenkuchen

Ein Präsident, der wenig Verständnis für die anderen Verfassungsorgane zeigt und sich entgegen seiner Wahlkampfversprechen in internationale Konflikte einschaltet: Die ersten 100 Tage von Donald Trump im Weißen Haus sorgten meist für spektakuläre Schlagzeilen, aber wenige greifbare Ergebnisse. Anthony Silberfeld, Direktor für transatlantische Beziehungen bei der Bertelsmann Foundation in Washington D.C., zieht eine erste Zwischenbilanz.

33848420911_e6b1fa3af2_o.jpg(© Frédéric Bisson / flickr - CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)

Kommentar: Frankreich ist zerrissen und zweifelt

Teil eins der französischen Präsidentschaftswahl ist gelaufen und Frankreich zeigt sich innerlich gespalten und stark verunsichert. Unser Europa-Experte Joachim Fritz-Vannahme analysiert den ersten Wahlgang und blickt auf die Stichwahl am 7. Mai.

24175721610_03f8f2ca63_o.jpg(© Joe Parks / flickr - CC BY-NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Analyse: Frankreich vor der Wahl: Wie geht's weiter in unserem Nachbarland?

Wer zieht in den Élysée-Palast ein? Am 7. Mai wählen die Franzosen in einer Stichwahl ihren nächsten Präsidenten. Die Wahl in einem der bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich wichtigsten Länder Europas hat Signalwirkung für den ganzen Kontinent. Wir blicken auf Wirtschaft, soziale Lage und globale Verflechtung unserer Nachbarn.

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Interview: Brexit/Trump: Weckrufe für eine aktivere EU?

Am 29. März verkündet Großbritanniens Premierministerin Theresa May offiziell den EU-Austritt ihres Landes – neun Monate, nachdem eine Mehrheit der Briten für den "Brexit" stimmte. Welche Verhandlungsstrategie sollte die EU fahren? Stehen der Brexit und der neue US-Präsident für das Ende internationaler Zusammenarbeit, wie wir sie kennen? Einschätzungen unseres Vorstandsvorsitzenden Aart De Geus.

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Studie: Fast die Hälfte der Muslime engagiert sich in der Flüchtlingshilfe

Muslime koppeln sich ab und tragen nichts zu unserem Zusammenleben bei? Ganz im Gegenteil. Muslime in Deutschland engagieren sich stärker in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe als Christen oder Atheisten – das zeigt unsere Auftaktstudie des Religionsmonitors 2017. Weil sie in ihrem Alltag selbst oft mit zwei Kulturen leben, sind Muslime wichtige Brückenbauer in unsere Gesellschaft.

513314513_434782e891_o.jpg(© Fatbo / flickr - CC BY 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/)

Analyse: 60 Jahre Römische Verträge: Wohin steuert die EU?

Am Samstag jährt sich der Abschluss der "Römischen Verträge" zum 60. Mal. Das Vertragswerk gilt als die eigentliche Geburtsstunde der heutigen EU. Zu diesem Anlass blicken wir auf aktuelle Entwicklungen in der europäischen Staatengemeinschaft und haben Stimmen aus den sechs Unterzeichnerstaaten gesammelt.

29155846634_a923f3d64b_o.jpg(© Junge Europäische Föderalisten Europa (JEF) / flickr - CC BY-NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Umfrage: Mehrheit der jungen Mittel- und Osteuropäer steht fest hinter der EU

Finanz- und Wirtschaftskrise, drohender "Grexit", Flüchtlingsfrage, "Brexit" – und immer wieder anti-europäische und nationalistische Töne aus verschiedenen Teilen Europas: Die EU ist unter Dauerbeschuss. Doch eine Mehrheit der jungen Menschen in Mittel- und Osteuropa steht hinter ihr und schätzt sie vor allem als Friedensgarant.

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Kommentar: Trump bittet Merkel zum Tanz: Wie verhält sich die Kanzlerin beim Besuch im Weißen Haus?

Charmeoffensive oder klare Abgrenzung? Welches Vorgehen ist das richtige, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag erstmals auf US-Präsident Donald Trump trifft? Jeffrey Brown, Experte für internationale Beziehungen bei der Bertelsmann Foundation in Washington D.C., spielt beide Szenarien durch.

32856614482_894c7b101d_o.jpg(© Patrick Rasenberg / flickr - CC BY-NC 2.0, https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/)

Analyse: Faktencheck: Die Niederlande vor der Wahl

Am 15. März wählen die Niederländer ein neues Parlament. Immer wieder gelang es der rechtspopulistischen PVV, den Wahlkampf mit anti-islamischer Hetze und der Idee des "Nexit", eines niederländischen EU-Austritts, emotional aufzuladen. Doch zurück zu den Fakten: Wie steht's um Wirtschaft, soziale Lage und globale Verflechtung unserer Nachbarn?

58th Presidential Inaugural Ceremony(© U.S. Marine Corps Lance Cpl. Cristian L. Ricardo / Wikimedia Commons - Public Domain)

Kommentar: Die Trump-Doktrin: Amerika zuerst, Amerika zuerst

Mit harter Rhetorik ist Donald Trump beim Amtsantritt seiner Linie aus dem Wahlkampf treu geblieben und irritiert damit auch internationale Verbündete. Doch es könnte sein, dass der neue US-Präsident seinen Kurs bald überdenken muss, wie Anthony Silberfeld, Direktor für transatlantische Beziehungen bei der Bertelsmann Foundation in Washington D.C., kommentiert.

0879_Change_1_2016_Integration_Luechow.jpg(© Valeska Achenbach)

Einwanderung: Werden Flüchtlinge in Europa eine neue Heimat finden?

Die Integration von Flüchtlingen wird für die EU auch in den kommenden Jahren eine große Herausforderung bleiben. Viele Bürger erwarten von ihren Regierungen im Wahljahr 2017, darauf mit Konzepten und konkretem Handeln zu reagieren.

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Bürgerbeteiligung: Wie können Europas Bürger Demokratie gestalten?

Dass Menschen aus allen sozialen Schichten und jeden Alters wählen gehen, stabilisiert und legitimiert Demokratien. Doch das ist derzeit nicht ausreichend der Fall. Außerdem: Demokratie zu gestalten ist mehr als nur wählen zu gehen. Es braucht neue, kreative Formen der Beteiligung.

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Soziale Frage: Warum fühlen sich viele Europäer als soziale Verlierer?

Immer mehr EU-Bürger haben den Eindruck, dass die soziale Spaltung und Armut in ihrem Land zunimmt. Doch bestätigen die Statistiken diese Wahrnehmung? Wir haben Europas Arbeitsmärkte und Sozialsysteme unter die Lupe genommen.

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Europa: Weiter so oder Neuanfang – wohin steuert Europa?

Eine knappe Mehrheit der Briten stimmte 2016 für den EU-Austritt ihres Landes. In nahezu allen EU-Staaten machen populistische Parteien vom rechten und linken Rand Stimmung gegen Brüssel. Und manche Regierung zieht derzeit nationale Alleingänge gemeinsamen europäischen Lösungen vor. Die Europäische Union muss wieder mit Leben gefüllt werden und international eine neue Rolle finden.

BG20_41 Grenzbilder Polen 2005(© Christoph Gödan, Osnabrück)

Internationale Beziehungen: Abschotten oder offen bleiben: Wie wollen wir international zusammenarbeiten?

Schottet sich ein Staat nach außen hin ab, kann das den Bürgern zunächst ein Gefühl von Sicherheit vermitteln: Geschlossene Grenzen, Kontrolle über Zuwanderer, Schutzzölle für Waren, kein Verlust nationaler Souveränität durch internationale Abkommen. Doch dieser Weg könnte sehr schnell in die Sackgasse führen.

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Erwartungen: Was bedeutet Trump für die transatlantischen Beziehungen?

Der Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten hat nur wenige Details erkennen lassen, wie sich die transatlantischen Beziehungen unter Donald Trump entwickeln werden. Daher haben wir eine parteiübergreifende Gruppe von Politikern und Sachverständigen in Washington um Einschätzungen gebeten, was vom 45. Präsidenten der USA zu erwarten ist.