Oettinger: "Europa darf nicht das Freiluftmuseum von morgen werden"

"Ein kalter Januarabend, der heiße Debatten verspricht", das prophezeite unser Vorstandsvorsitzender Aart De Geus in seiner Begrüßung zur Europarede von EU-Kommissar Günther Oettinger am Montagabend in Berlin. Er sollte Recht behalten, denn mit Themen wie dem Brexit oder einer möglichen Welle von neuen national-populistischen Abgeordneten, die im Mai ins Europaparlament gewählt werden könnten, lagen viele kontroverse Themen auf dem Tableau des Abends. Und auch Kommissar Oettinger machte schnell klar, dass die kommenden Wahlen in einem "entscheidenden Zeitfenster" der Geschichte stattfinden, in dem wir alle für ein freies und starkes Europa eintreten müssen. 

Aart De Geus erläuterte eingangs die Ausgangssituation für die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai: "Viele westliche Demokratien befinden sich im Stresstest. Unser Wertesystem wird herausgefordert", so der Vorstandsvorsitzende. Doch gerade in einer Zeit, in der sich Gesellschaft und Politik rasant veränderten, zögen sich viele Menschen ins Private zurück. Das sei gefährlich für unsere Demokratie und für Europa, die vom Engagement und der Begeisterung der Bürger lebten, so Aart De Geus.

Wie wichtig mehr Informationen und auch mediale Berichterstattung über die Europäische Union seien, betonte Günther Oettinger: "Ich würde mir manchmal weniger Kochsendungen und mehr Berichte aus Brüssel wünschen." Gewiss, Nachrichten aus Brüssel wirkten für viele Deutsche thematisch weniger relevant als Beschlüsse aus dem Berliner Bundestag. Doch das sollte sich ändern: "Die Europawahlen müssen uns genauso wichtig sein wie Bundestagswahlen", erklärte der EU-Kommissar.

Der beste Weg, um die Begeisterung für Europa immer wieder neu zu entfachen, sei, Europa zu erleben: auf Reisen, als Austauschstudent oder bei einem Besuch in Brüssel, um selbst einen Blick in den Maschinenraum der EU zu werfen: "Ich lade alle jederzeit ein, nach Brüssel zu kommen, und sich von der transparenten Arbeitsweise der EU selbst zu überzeugen", so Oettinger.

Wie wichtig ein geeintes Europa für unsere gemeinsame Zukunft sei, verdeutlichte Günther Oettinger in einem leidenschaftlichen Plädoyer, in dem er für mehr Investitionen und auch eine Erweiterung der EU warb: "Europa darf nicht das Freiluftmuseum von morgen werden. Wir brauchen mehr und gemeinsame Investitionen zum Beispiel in Bildung und Forschung, um mit China und dem Silicon Valley zu konkurrieren."

"Die EU hat in den letzten Jahren erfolgreich Frieden, Freiheit und eine stabile Wirtschaftsordnung in viele europäische Länder exportiert, zum Beispiel Litauen, Lettland, aber auch Tschechien und Slowenien", fuhr Oettinger fort. Wenn wir jetzt Halt machen würden, könnten andere Wertesysteme, die auf Autokratie und Unfreiheit basieren, sich stärker ausbreiten, so der Kommissar. Deshalb müssten sich die EU-Bürger und Politiker auch ernsthaft mit der Frage beschäftigen, wie es mit einer EU-Erweiterung für die Länder des West-Balkans aussehe.

Die Veranstaltung mitsamt der Europa-Rede Günther Oettingers können Sie sich hier noch einmal in voller Länge ansehen: