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, Bürgerbeteiligung: Wie können Europas Bürger Demokratie gestalten?

Dass Menschen aus allen sozialen Schichten und jeden Alters wählen gehen, stabilisiert und legitimiert Demokratien. Doch das ist derzeit nicht ausreichend der Fall. Außerdem: Demokratie zu gestalten ist mehr als nur wählen zu gehen. Es braucht neue, kreative Formen der Beteiligung.

Eine knappe Mehrheit der Briten stimmt für den Brexit, die AfD erzielt bei Landtagswahlen in Deutschland teils große Stimmengewinne, in Österreich, den Niederlanden und in Frankreich haben rechtspopulistische Parteien hohe Umfragewerte, Polen und Ungarn werden zunehmend autoritär regiert und in den USA gewinnt Milliardär Donald Trump die Präsidentschaftswahl: All diese Entwicklungen in 2016 und sinkende Wahlbeteiligungen sind nicht nur Ausdruck eines Vertrauensverlusts in die etablierten Parteien. Sie spiegeln auch das Gefühl wider, dass die eigenen alltäglichen Sorgen und Ängste "von denen da oben" nicht ernst genommen werden. In Deutschland ist dieses Gefühl nicht zuletzt bei einkommensschwachen und weniger gebildeten Schichten ausgeprägt. Sie ziehen sich übermäßig von der Politik zurück. Das zeigte schon die letzte Bundestagswahl.

Andererseits wünschen sich gerade viele Menschen mehr konkrete politische Mitsprache. In Deutschland zeigen aktuell Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, wie das praktisch funktionieren kann. Außerdem gibt es einige Möglichkeiten, die Wahlbeteiligung wieder zu steigern: Etwa durch gezielte Aktionen im Vorfeld der Wahlen, eine vereinfachte Briefwahl, ein auf 16 Jahre abgesenktes Wahlalter oder attraktivere Bundestagsdebatten.

Publikation: Bürger beteiligen - Neue Verfahren in der Praxis

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