Den EU-Staaten mangelt es an Reformen bei Bildung und Integration

Armut eindämmen, gute Bildung für alle ermöglichen, Diskriminierung bekämpfen und den sozialen Zusammenhalt stärken, das Gesundheitssystem und den Arbeitsmarkt gerechter gestalten: Vor allem in diesen fünf Bereichen sind die EU-Staaten gefordert. Doch viele Länder versäumen es, die notwendigen Reformen anzupacken. Besonders im Bildungsbereich und beim Thema Integration hinken sie hinterher. Das zeigt unser Reformbarometer, für das wir rund 1.000 europäische Wissenschaftler befragt haben.

Laut den befragten Experten müssen alle genannten Bereiche dringend weiter reformiert werden. Besonders notwendig ist das ihrer Ansicht nach im Bildungswesen. Doch die EU-Staaten reagierten bislang sehr unterschiedlich: Griechenland, Spanien und Litauen reformierten ihren Bildungsbereich am wenigsten. Die Briten wiederum waren zwar überdurchschnittlich aktiv – manchmal jedoch mit negativen Folgen, wie die teils drastische Erhöhung der Studiengebühren zeigt. Am besten schnitt Malta ab. So etablierte der kleine südeuropäische Staat ein Programm, das die Zahl der Schulabbrecher reduzieren soll. Außerdem ist dort mittlerweile die Kinderbetreuung kostenfrei und es wurden Abend- und Onlinekurse eingeführt, mit denen die Bürger flexibel studieren können.

Freiwilliges soziales Jahr, Ausbildung, Studium, Weiterbildungen und Fortbildungen neben dem Job: Vom lebenslangen Lernen profitiert jeder. Doch gerade hier hakt es bei manchem EU-Mitglied. Den Experten zufolge gab es in zehn Ländern keinerlei Reformen, die die finanziellen oder personellen Ressourcen für lebenslanges Lernen verbessern.

Ob ein Mensch gute Bildung erfährt und so lebenslang lernen kann, hängt in einigen europäischen Staaten nach wie vor zu stark von der sozialen Herkunft ab. Auch hier müsste also etwas getan werden. Unsere Umfrage zeigt aber: In Kroatien, Finnland, Griechenland, Ungarn, der Slowakei und Spanien fehlen entsprechende Reformen.

Menschen erfolgreich zu integrieren ist gerade angesichts der Flüchtlingssituation überall in Europa ein Gebot der Stunde. Den befragten Experten zufolge schneiden die EU-Staaten hier aber schlecht ab. Die drängendste Aufgabe, Armut unter Einwanderern zu bekämpfen, würden 15 EU-Mitgliedsstaaten bisher gar nicht angehen, so die Wissenschaftler.

Die Flüchtlingssituation setzte zuletzt alle EU-Staaten unter Handlungsdruck: Die Erstregistrierung und Asylverfahren müssen geordnet durchgeführt werden, Menschen beim Spracherwerb sowie bei der Jobsuche unterstützt werden. Jedoch gab es in den meisten europäischen Ländern bislang wenige entsprechende Maßnahmen oder diese gingen in die falsche Richtung. Die dänische Regierung beispielsweise halbierte die Sozialhilfe für Asylsuchende. Ein Positivbeispiel hingegen ist Italien. Dort verbesserte der Gesetzgeber nach Auskunft der Experten die Registrierung von Asylbewerbern. Außerdem erhalten Flüchtlinge eine Aufenthaltsgenehmigung für sechs Monate und dürfen bereits nach zwei Monaten arbeiten.

Deutschland muss den befragten Experten zufolge vor allem im Bildungsbereich aufholen. Zwar habe es überdurchschnittlich viele Reformen in der frühkindlichen Bildung gegeben. Flüchtlinge ins Bildungssystem zu integrieren funktioniere aber noch nicht wie eigentlich notwendig. Zudem machen die Experten klar: Auch in der Bundesrepublik hängt der Bildungserfolg eines Menschen nach wie vor zu stark von der sozialen Herkunft ab. Gute Noten stellen die Wissenschaftler hingegen den Arbeitsmarktreformen aus. Es könne davon ausgegangen werden, dass Maßnahmen wie die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zu einem Rückgang prekärer Beschäftigungsverhältnisse führen.

Die komplette Studie finden Sie hier.  Ausführliche Daten zu allen EU-Mitgliedsstaaten haben wir mit einem Online-Tool für Sie aufbereitet (wählen Sie bei "Instrument" Reformbarometer aus).