Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Dr. Dominik Hierlemann

EINWURF 1/2022 - Das fehlende Puzzleteil: Eine Beteiligungsinfrastruktur für die EU-Demokratie

Ausgabeart
PDF
Erscheinungstermin
03.05.2022
Auflage
1. Auflage
Umfang/Format
8 Seiten, PDF

Preis

kostenlos

Beschreibung

Eine lebendige und wehrhafte europäische Demokratie braucht wirkungsvolle Bürgerbeteiligung. Bisher gibt es in der EU jedoch nur einen Flickenteppich lose verknüpfter Beteiligungsinstrumente. Sie sind weitgehend unbekannt und erzielen kaum Wirkung. Um den Bürger:innen mehr Mitsprache zu geben und demokratische Strukturen zu vertiefen, sollte die EU – als ein konkretes Ergebnis der Konferenz zur Zukunft Europas – eine kohärente Beteiligungsinfrastruktur aufbauen.

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Die Europäische Union, die gerne vom "Europa der Bürger" spricht, tut sich nach wie vor schwer mit der direkten Einbeziehung von Bürgern in europäische Politik. Dabei lebt die EU mehr noch als die Nationalstaaten von ihrer Unterstützung: Die EU ist nicht selbstverständlich, ihre demokratische Legitimität muss beständig neu begründet und geschaffen werden. Aber wie kann das über Wahlen hinaus geschehen?

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