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KomMaileon

Eine Sonderausgabe des Newsletters zum Kommunalen Finanzreport 2019

 

Kommunaler Finanzreport 2019

Historische Überschüsse, aber Kommunen driften finanziell auseinander

In den Jahren 2017 und 2018 erreichten die Kommunen bundesweit einen Überschuss von 18 Mrd. Euro. Selbst in den langjährigen Krisenländern NRW, Rheinland-Pfalz und dem Saarland verbesserten sich die Zahlen deutlich. Die Kassenkredite sanken erstmals seit Jahrzehnten deutlich. Dieser Erfolg basiert jedoch auf einer außergewöhnlichen Konjunktur und umfangreichen Hilfen des Bundes. In den schwachen Kommunen sind die Haushalte weiterhin fragil. Eine Eintrübung der Wirtschaftslage wird dort die Erfolge zunichtemachen. Die Länder sind gefordert, im aktuell günstigen Umfeld das finanzielle Fundament der Kommunen zu stärken, neue Lasten zu vermeiden und Lösungen für die noch bestehenden Kassenkredite zu finden.  

Zur Übersicht des Kommunalen Finanzreports 2019

 

Entwicklungen im Jahr 2018

Abermals hohe Überschüsse

Mit dem Jahr 2018 erreichten die Kommunen bundesweit das siebte Jahr in Folge einen positiven Saldo. Bemerkenswert ist, dass auch die langjährigen Krisenländer NRW, Rheinland-Pfalz und Saarland ihre Defizite überwinden konnten. Im langfristigen Vergleich ist die Finanzlage außerordentlich stabil. Die Ursachen dieser positiven Entwicklung liegen im Anstieg der Steuern und Änderungen der föderalen Finanzverteilung. Diese Effekte konnten den ebenso starken Ausgabenanstieg kompensieren. 

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Steuern

Hohes Wachstum, aber große Differenzen

Steuern sind im Bundesdurchschnitt die wichtigste Einnahmekategorie der Kommunen. Sie stehen im engen Zusammenhang zur lokalen Wirtschaftsstruktur. In Folge dessen treten große regionale Unterschiede auf. Der Kommunale Finanzreport gibt auf Basis der 397 kreisfreien Städte und Gesamtkreise Aufschluss über die regionale Entwicklung im Vergleich der Jahre 2012 und 2017.




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Kommunaler Finanzreport 2019

 

Kassenkredite

Trendwende erreicht

Die Kassenkredite lassen sich als Spiegelbild früherer Defizite beschreiben. Sie sind seit vielen Jahren wichtigster Indikator für kommunale Finanzprobleme. Der gesetzlichen Bestimmung nach dienen sie lediglich der kurzfristigen Überbrückung von Liquiditätsengpässen. In vielen Kommunen sind sie jedoch zum dauerhaften und wachsenden Finanzierungsinstrument geworden. Nach Jahrzehnten des kontinuierlichen Anstiegs ist in den vergangenen Jahren ein deutlicher Abbau zu verzeichnen.


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Vermögen

Überschüsse lassen Rücklagen wachsen

Das Vermögen der Kommunen wurde bisher noch nirgends untersucht, womit die Diskussion um die finanzielle Lage unvollständig bleibt. Der Kommunale Finanzreport 2019 betritt Neuland und analysiert mit den liquiden Mitteln der Kommunen erstmals eine Kategorie des Vermögens. 

 

 

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Starke und schwache Städte

Gravierende Unterschiede der Haushaltslagen

Die bestehenden und wachsenden Unterschiede der finanziellen Möglichkeiten der Städte sind seit Jahren anhaltendes Thema der öffentlichen Diskussion. Der Kommunale Finanzreport untersucht und visualisiert diese Differenzen anhand von sechs typischen Finanzindikatoren. Dafür werden Vergleichsgruppen aus den zehn kreisfreien Städten mit der höchsten (schwache Städte) und niedrigsten SGB-II-Quote (starke Städte) gebildet. Die Ergebnisse sind eindeutig.

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Dr. Kirsten Witte

Leiterin Programm LebensWerte Kommune

 

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