Bürgerräte sind „eine Gelegenheit, Lösungen für unlösbare Probleme anzubieten“. So fasste Art O’Leary, der Vorsitzende der irischen Wahlkommission, seine Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung in Irland zusammen. Er organisiert seit 2012 in Irland zahlreiche Bürgerräte und ist einer der einflussreichsten internationalen Expert:innen zum Thema. Das Team New Democracy und die irische Botschaft, vertreten durch Botschafter Nicholas O’Brien, hatten Art O’Leary gemeinsam mit weiteren Expert:innen zu einer Diskussion über Bürgerräte in Irland und Deutschland eingeladen.
© Sebastian Pfütze
Von Irland lernen: Wie Bürgerbeteiligung die Demokratie verändert
Das irische Modell der Citizens‘ Assembly gilt weltweit als Erfolgsmodell. Es beteiligt Bürger:innen auf neue Art und Weise und bringt Lösungen bei politischer Blockade. Gemeinsam mit der irischen Botschaft hatte das Team New Democracy Art O’Leary, den Vordenker und Organisator der irischen Bürgerräte, in den Räumen der Bertelsmann Stiftung in Berlin zu Gast. Ein Runder Tisch von Expert:innen diskutierte lebhaft über Erfolgsbedingungen irischer Bürgerbeteiligung und ihre Übertragbarkeit auf Deutschland.
Dr.
Dominik
Hierlemann
Senior Advisor
Dr.
Angela
Jain
Senior Project Manager
Inhalt
Irische Bürgerräte: Ein Vorbild für Deutschland
Der Abend wurde von Dominik Hierlemann, Senior Advisor im Programm Demokratie und Zusammenhalt der Bertelsmann Stiftung, moderiert: „Das Besondere an Irland ist, wie klug repräsentative, direkte und deliberative Demokratie miteinander verzahnt werden.“ Die irischen Erfahrungen können für Bürgerräte in Deutschland ein Vorbild sein. Das gilt zum Beispiel für den politischen Umgang mit den Empfehlungen der Bürgerräte: In Irland muss das Parlament begründen, warum es einem Vorschlag des Bürgerrates nicht folgt. Das sorgt für breite Zustimmung zum Format "Bürgerrat" unter Politiker:innen und in der Bevölkerung.
Felix Arndt, Leiter des Aufbaustabs Bürgerräte im Bundestag, hob die Bedeutung der irischen Bürgerräte als Inspiration für den derzeitig laufenden Bürgerrat des Bundestages zum Thema „Ernährung im Wandel” hervor. Dessen Empfehlungen sollen möglichst präzise sein und in den verantwortlichen Ausschüssen des Bundestages besprochen werden.
Bürgerräte waren eine lebensverändernde Erfahrung für mich, aber nicht nur für mich, sondern für die irische Bevölkerung: Sie haben die Art verändert, auf die wir als Nation ein Gespräch führen.
Art O'Leary, Vorsitzender der irischen Wahlkommission
Bürgerräte stärken die Demokratie
Die irischen Erfahrungen geben Hoffnung, dass Bürgerräte auch in Deutschland dazu beitragen können, unsere repräsentative Demokratie zu stärken. Dafür ist wichtig, dass sich die Bürger:innen durch den Bürgerrat möglichst gut vertreten fühlen. Art O’Leary hob hervor, in Irland solle der Bürgerrat „Irland in einem Raum“ abbilden. Denn in einer Gesellschaft, die viele als gespalten wahrnehmen, bieten losbasierte und damit vielfältig zusammengesetzte Bürgerräte einen Weg für lösungsorientierte Diskussionen und konkrete Empfehlungen für anstehende politische Entscheidungen.
