Rechenmaschine (07) 2004
Thomas Kunsch

Im Gegensatz zu Bund und Ländern gelten für die Kommunen seit jeher strenge Schuldengrenzen. Kredite dürfen nicht für laufende Zwecke, sondern ausschließlich investiv verwendet werden. Offensichtlich konnten diese Regeln in den vergangenen Jahren nicht flächendeckend eingehalten werden. Waren im Jahr 2000 noch sieben Milliarden Euro zu verzeichnen, so stiegen die Kassenkredite 2015 auf die kaum vorstellbare Grenze von 50 Milliarden Euro. 

Wo liegt das Problem?

Kassenkredite sind im Wesentlichen ein Spiegelbild der Haushaltsdefizite der Vorjahre. Sie stehen für Schieflagen in den Haushalten, hohen Spardruck und geringe Investitionen. Die Risiken resultieren aus der Zinsentwicklung. Da Kassenkredite kurzfristig finanziert sind, schlagen Zinssteigerungen schnell in den laufenden Ausgaben durch und erhöhen die Defizite. Ein Teufelskreis.

Kassenkredite 2008 und 2014. Grafik zum Kommunalen Finanzreport 2015.

Doch das ist nur ein Teil des Problems. Ein Blick auf die 398 Kreise und kreisfreien Städte verrät, dass Kassenkredite sehr konzentriert anfallen. Die Hälfte des bundesweiten Volumens entfällt auf nur 25 Kommunen. In manchen Ländern dagegen sind sie flächendeckend unbekannt. Eine Ursache für die Lage dieser Krisenkommunen sind hohe Sozialausgaben. Glücklicherweise kann eine Stadt in Deutschland auch bei langjährigen Defiziten nicht in die Insolvenz abrutschen, wie es zum Beispiel Detroit 2013 erging. Aber eine Folge hoher Kassenkredite sind Jahr um Jahr neue Sparprogramme, ein starker Einfluss der Kommunalaufsicht und seit vielen Jahren zu geringe Investitionen.  Die Krisenkommunen befinden sich in einem Teufelskreis.

Kassenkredite - Die Schuldenhochburgen verfestigen sich. Grafik zum Kommunalen Finanzreport 2015.

Geringe Mobilität der Kommunen

Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit ist, ob sich die Kommunen aus ihrer Krise befreien können. Um dies zu untersuchen, wurden die 398 Kommunen entsprechend ihrer Kassenkredite für die Jahre 2008 und 2013 in vier Gruppen eingeteilt. Ergebnis der Analyse: Vor allem im Viertel der am höchsten belasteten Kommunen ist die Persistenz hoch. Diese Gruppe besteht in den Jahren 2008 und 2013 zu 84 Prozent aus den gleichen Kommunen. Die Mobilität ist gering. Keiner dieser Kommunen gelang im Zeitverlauf ein Abbau der Kassenkredite aus eigener Kraft.

Transitionsmatrix: Kassenkredite. Grafik zum Kommunalen Finanzreport 2015.

Kassenkredite gelten seit 20 Jahren als der  klassische Krisenindikator. Gleichwohl regten sich in den letzten Jahren Zweifel am Zusammenhang zwischen Haushaltsdefizit und Kreditaufnahme. Am Beispiel der Gemeinden von NRW lässt sich nachweisen, dass seit dem Jahr 2008 ein erheblicher Teil der neu aufgenommen Kassenkredite nicht für die Abdeckung von Defiziten notwendig war. Die minimalen Zinssätze für kurzfristige Kredite veranlassen offenbar einige Gemeinden dazu, Kassenkredite zweckfremd zu verwenden.