Ein Ortsschild mit der Aufschrift "Gestalten" und der durchgestrichenen Aufschrift "Kürzen"
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Kommunalkongress 2015

In Berlin fand am 16. und 17. März 2015 der 9. Kommunalkongress statt. An der zweitägigen Fachveranstaltung nehmen rund 500 Akteure aus den Kommunen und deren Umfeld teil. Inhaltlich dreht sich diesmal alles um den Themenkomplex "Kommunalfinanzen".

Eindrücke, Statements und Impressionen des Kommunalkongresses können Sie hier sehen und hören.

Städte, Gemeinden und Landkreise sehen sich seit rund zwanzig Jahren mit Haushaltsdefiziten und steigender Verschuldung konfrontiert. Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander. Der Bestand kommunaler Kassenkredite steigt ungebremst auf jährlich neue Rekordwerte. Gleiches gilt für die Sozialausgaben.

Einführung zum Kommunalkongress 2015

Die Konsequenz? Vielerorts kann die bestehende Infrastruktur nicht erhalten und können selbst Pflicht-Leistungen nur noch durch Neuverschuldung finanziert werden. An eine zukunftsbezogene Gestaltung, an Herausforderungen wie Bildung und Demographie ist in vielen Städten nicht zu denken.

Interview mit Dr. Brigitte Mohn

Deshalb rückt der Kongress am ersten Tag die Frage in den Fokus, welche Chancen zur Stabilisierung der kommunalen Haushalte die anstehende Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen bietet. Dabei wird insbesondere erörtert, wie und in welchem Maße die Kommunen von den stark anwachsenden Sozialausgaben entlastet werden können. Im Rahmen von interaktiven Fachforen werden am ersten Tag weitere Rahmenbedingungen für die Kommunen thematisiert: Was bringt die Einführung von EPSAS? Welche Wirkungen gehen von der Kommunalaufsicht aus? Was sind Erfolgsbedingungen für eine wirksame KiTa-Finanzierung? Welchen Einfluss hat der demographische Wandel auf die Infrastruktur-Kosten?

Am zweiten Tag steht die Frage im Vordergrund, was die betroffenen Kommunen selbst tun können, um aus eigener Kraft ihre Haushaltssituation zu verbessern. Zu diesem Zweck sollen Wege einer effizienten, an Zielen orientierten Ausgabensteuerung diskutiert werden. Dabei wird auch erörtert, ob beziehungsweise inwieweit die Kommunen in Sachen Steuerung von der Privatwirtschaft lernen können. In den Fachforen geht es am zweiten Tag insbesondere um die Frage, inwieweit die kommunale Finanzbasis durch Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden kann.