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Welche Wege nutzen die Bundesländer, um die Ausgestaltung und Gewährung der Hilfen zur Erziehung auf kommunaler Ebene zu rahmen?

Ein wichtiges Element im Hilfesystem

Hilfen zur Erziehung (HzE) sind kommunale Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für Kinder und Jugendliche sowie ihre Personensorgeberechtigten (zumeist Eltern, Vormünder oder Pfleger), „wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist“ (§ 27 Abs. 1 SGB VIII). Insofern sind Hilfen zur Erziehung für Familien, die mit längerfristigen Problemlagen konfrontiert sind oder eine akute Krise durchleben, von großer Bedeutung und leisten einen wichtigen Beitrag für die Verwirklichung des Rechts eines jeden Kindes und Jugendlichen auf Erziehung und Förderung seiner Entwicklung mit dem Ziel gesellschaftlicher Teilhabe.

Große regionale Unterschiede

Die Durchführung von HzE sind – nach der Kindertagesbetreuung – das zweitgrößte Arbeitsfeld der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland mit einem Finanzvolumen von knapp 8,1 Mrd. Euro (Stand 2014). Finanzielle Aufwendungen und Fallzahlen im Bereich HzE steigen dabei seit Jahren an. Allerdings schwanken die Werte auffällig stark sowohl zwischen einzelnen Kommunen als auch zwischen den Bundesländern. Während Bremen bspw. 2014 pro unter 21-Jährigen 1.264 Euro an Erziehungshilfen ausgab, lag dieser Wert in Bayern im gleichen Zeitraum lediglich bei 329 Euro, also bei knapp einem Viertel. Nur ein Teil dieser Varianz kann über sozioökonomische Unterschiede bzw. regional unterschiedliche Bedarfslagen (Wirtschaftssituation, Arbeitslosen- bzw. SGB-II-Quote, Ausländeranteil, Quote alleinerziehender Elternteile etc.) erklärt werden. Einfache Erklärungsmuster greifen also nicht. Stattdessen wirken ganze Bündel von Einflussfaktoren auf die lokale Struktur der Hilfen zur Erziehung. Neben besagten sozioökonomischen Unterschieden werden in der Wissenschaft bspw. auch die lokale Angebotslage von Maßnahmen der Hilfen zur Erziehung, die Wahrnehmungs- und Entscheidungsprozesse in den einzelnen Jugendämtern sowie die jeweilige politisch-fiskalische Situation der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe diskutiert.

Rahmensetzungen der Bundesländer

Relativ wenig im Fokus von Untersuchungen steht demgegenüber bisher die Frage, inwiefern solche regionalen Disparitäten ggf. auch auf unterschiedliche Rahmensetzungen der einzelnen Bundesländer bzw. Landesjugendämter zurückgehen. Dies liegt vor allem daran, dass die Kinder- und Jugendhilfe vorrangig in kommunaler Verantwortung liegt und die Länder daher gemäß der vorherrschenden Rechtslage keine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Hilfen zur Erziehung haben. Allerdings sind die Länder damit beauftragt, für gleiche Lebensbedingungen und Zugangsmöglichkeiten zu kinder- und jugendpolitischen Angeboten und Hilfen zu sorgen. Es stellt sich also die Frage, wie die Länder diese Aufgabe  ausgestalten, sprich, ob sie bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen unterschiedlich vorgehen oder jeweils andere politische Schwerpunkte setzen und, falls ja, welche dies jeweils sind.

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