Themen:

Arbeitsmarkt und Beschäftigung, Arbeitsmarktpolitik

Vor diesem Hintergrund wurde der Carl Bertelsmann-Preis 1995 zum Thema „Methoden und Instrumente erfolgreicher Beschäftigungspolitik" vergeben. Der portugiesische Premierminister, Aníbal Cavaco Silva, nahm die Auszeichnung im September 1995 aus den Händen des Vorstandsvorsitzenden der Bertelsmann Stiftung, Reinhard Mohn, vor 800 geladenen Gästen in der Stadthalle in Gütersloh entgegen.

Die europaweiten Recherchen unter der Federführung des Instituts für Wirtschaftspolitik und Konjunkturforschung an der Universität Witten/Herdecke stützten sich auf Analysen verschiedener Forschungsinstitute, Expertisen ausgewiesener Wirtschaftsfachleute und Fachinstitutionen sowie intensive Gespräche mit nationalen Korrespondenten und Vertretern der Politik, der Tarifparteien und der Wirtschaft. Zur Begutachtung einer sachgerechten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik war es erforderlich, alle für die Beschäftigungssituation relevanten Einflussfaktoren zu berücksichtigen.

Den Recherchen und dem Auswahlverfahren lag daher ein differenziertes Kriterienraster mit folgenden Bewertungsmaßstäben zugrunde:

  • stabilitätsorientierte Geldpolitik
  • an soliden Staatsfinanzen orientierte Finanzpolitik
  • auf struktuelle Anpassung zielende Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
  • leistungsorientierte und wachstumsfördernde Ordnungspolitik
  • kooperative Tarifpolitik sowie beschäftigungsorientierte Lohnpolitik der Tarifpartner
  • effiziente Organisation sowie vorausschauende Personal- und Geschäftspolitik in den Unternehmen.

Der Preisträger Portugal hat mit seiner konsequenten und koordinierten Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik nachhaltige Erfolge in der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit erzielt und seine Anpassungsfähigkeit im Hinblick auf veränderte Rahmenbedingungen unter Beweis gestellt. Die herausragenden beschäftigungspolitischen Erfolge Portugals sind auf das engste mit dem Werk des portugiesischen Premierministers Cavaco Silva verbunden, der das Land in seiner zehnjährigen Amtszeit mit politischem Mut und sozialem Augenmaß aus einer kritischen Wirtschaftslage herausgeführt hat.

Es ist das Verdienst des portugiesischen Premierministers, entsprechend den ordnungspolitischen Grundsätzen Ludwig Erhards eine leistungsorientierte und wachstumsfördernde Gesamtstrategie entwickelt zu haben. In diesem Zusammenhang kann beispielhaft auf die weitreichende Privatisierung von Staatsbetrieben, die Liberalisierung des Kapitalverkehrs und die schrittweise Autonomie der Notenbank verwiesen werden. Portugal kann dabei eine positive Bilanz ziehen: Gegenüber steigenden Arbeitslosenquoten in fast allen Staaten der Europäischen Union sank die Arbeitslosenquote in Portugal seit 1985 von 8,7 auf derzeit 6,8 Prozent.

Die Bertelsmann Stiftung widmet dem Problem der Arbeitslosigkeit seit mehreren Jahren ihre besondere Aufmerksamkeit. Bereits mit der 1994 vorgelegten Studie „Beschäftigungspolitik im internationalen Vergleich" hat sie deutlich gemacht, dass eine nachhaltige Verbesserung der Beschäftigungssituation nur dann zu erwarten ist, wenn die politische Führung eines Landes, die Tarifpartner und die Unternehmen ihre Verantwortung für den Arbeitsmarkt konsequent wahrnehmen und ihre jeweiligen Maßnahmen koordinieren. Hierzu bedarf es einer offensiven und ordnungspolitisch schlüssigen Gesamtstrategie mit dem Ziel, den Prinzipien Effizienz und Wettbewerb neue Geltung zu verschaffen.