411_JugendkonferenzRlp_Sept2012_1240x600px
© Bertelsmann Stiftung

Frau Meinhold-Henschel, was genau ist das „Jugendforum rlp“?

Sigrid Meinhold-Henschel: Das ist ein innovatives Projekt, um Jugendliche und junge Erwachsene in Rheinland Pfalz mehr und besser an der Politik sowie an gesellschaftlichen Diskussionen zu beteiligen. Neu an dem Vorhaben ist die Verzahnung von Off- und Onlineelementen. Unter dem Motto „liken, teilen, was bewegen“ haben wir zum einen Schulen, Jugendeinrichtungen und kommunale Jugendbeiräte besucht, um die Initiative vorzustellen, und zum anderen eine Dialogplattform im Internet aufgebaut sowie Jugendliche auf facebook angesprochen. Die jungen Leute konnten die aus ihrer Sicht wichtigsten Zukunftsfragen und Probleme zunächst einmal online diskutieren und dann auf einer Jugendkonferenz konkreter besprechen.

 

Was soll mit dem Jugendforum erreicht werden?

Sigrid Meinhold-Henschel: Rheinland-Pfalz ist bekannt dafür, seine Bürgerinnen und Bürger stark an der Politik zu beteiligen. Mit dem „Jugendforum rlp“ sollten nun auch die Jugendlichen zeitgemäß und gezielt motiviert werden, verstärkt in den Dialog mit der Landespolitik zu treten. Konkret wollen wir – die Landesregierung von Rheinland Pfalz und die Bertelsmann Stiftung – das gesellschaftliche Engagement und auch das generelle Interesse an Politik von jungen Menschen, unabhängig von deren Geschlecht, Herkunft, Bildungsstand und Alter, fördern.

Und, ist Ihnen das gelungen?

Sigrid Meinhold-Henschel: Während der Online-Diskussion haben wir 6.000 unterschiedliche Teilnehmer und 132.000 Aufrufe der Internetseite gezählt. Auf der Facebook-Seite wurden insgesamt 18.000 Handlungen (liken, teilen, kommentieren) registriert und an der zweitägigen Jugendkonferenz nahmen über 120 Jugendliche teil. Diese Zahlen sprechen, wie ich finde, eine deutliche Sprache. Zudem konnten wir das Engagement und die Begeisterung, mit der die Teilnehmer bei der Sache waren, jederzeit spüren. Ganz wichtig in diesem Zusammenhang war es, dass die Jugendlichen den gesamten Prozess selbst gesteuert und moderiert haben. Es gab auch keine inhaltlichen Vorgaben; die Themen sowie die Lösungsvorschläge und Forderungen haben sie eigenständig und im Dialog miteinander gefunden und entwickelt.

Erreicht man mit solchen Projekten auch politisch weniger Interessierte?

Sigrid Meinhold-Henschel: Natürlich können wir davon ausgehen, dass so ein Angebot zunächst von Menschen, die sich ohnehin schon für gesellschaftliche Belange begeistern, wahrgenommen wird. Aber allein die hohen Teilnehmerzahlen am Online-Diskurs und an der Jugendkonferenz legen eine darüber hinausgehende Reichweite nahe. Generell haben wir keine konkreten Daten zum sozialen und Bildungshintergrund der Teilnehmer am Jugendforum erhoben. Wir wissen aber zum Beispiel aus unseren Besuchen an Schulen oder in Jugendeinrichtungen durchaus vom Interesse von Jugendlichen aus bildungsferneren Milieus oder aus sozial schwierigen Verhältnissen, die sich in der Regel eher weniger um die Gestaltung der Gesellschaft kümmern.

Was ist aus den Ideen des 1. Jugendforums geworden?

Sigrid Meinhold-Henschel: Sie sind im Jugendmanifest „Unsere Zukunft bestimmen wir“ gebündelt. Es enthält Vorschläge und Forderungen der Forumsteilnehmer zu elf Themenbereichen, darunter die Felder Bildung und Ausbildung, Vielfalt und Toleranz, Umwelt und Nachhaltigkeit, aber auch soziale Gerechtigkeit und Internetzugang. Das Manifest wurde im November 2012 an den damaligen Ministerpräsidenten übergeben, der zusagte, dass sich die Landesregierung intensiv mit den formulierten Positionen in einer interministerielle Arbeitsgruppe beschäftigen werde. Kurt Beck hatte zuvor bereits die Schirmherrschaft der Aktion übernommen und diese später zusammen mit seinem Amt als Ministerpräsident an Malu Dreyer übergeben.

Ist denn auf die Forderungen der Jugendlichen tatsächlich eingegangen worden?

Sigrid Meinhold-Henschel: Auf einer Rechenschaftskonferenz hat Malu Dreyer zusammen mit der Ministerin für Jugend, Irene Alt, im Februar 2014 ausführlich Stellung zu den Ideen aus dem Manifest bezogen. Die Ministerpräsidentin betonte, dass bestimmte Projekte bereits umgesetzt worden seien, wie etwa die Gebührenfreiheit der Universitäten und die Abschaffung der Studienkonten. Daneben gäbe es Maßnahmen der Landesregierung, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den Forderungen des Jugendmanifests stünden und in jüngster Zeit realisiert wurden, zum Beispiel das Pilotprojekt „anonymisiertes Bewerbungsverfahren“, die Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber, die Ausweitung des Bildungsurlaubs für Auszubildende oder auch die Absenkung der Klassenmesszahlen in den kommenden Schuljahren.

 

Sind alle Ideen des Jugendforums umgesetzt worden?

Sigrid Meinhold-Henschel: Nein, das war auch nicht zu erwarten. Das Jugendmanifest enthält natürlich auch Positionierungen, denen die Landesregierung kritisch gegenüber steht und deren Umsetzung sie ablehnt, etwa die Forderung nach einer Legalisierung des Cannabiskonsums oder die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Zudem gibt es Punkte, die nicht in der Verantwortung der Landesregierung liegen, beispielsweise die Verbesserung des Zustands der Schultoiletten oder Fragen des öffentlichen Nahverkehrs, wofür die Kommunen zuständig sind.

Sind weitere Jugendforen geplant?

Sigrid Meinhold-Henschel: Das Jugendforum ist ja noch nicht abgeschlossen. Zurzeit können Jugendliche noch Projektideen im Zusammenhang mit dem Manifest entwickeln. Zudem fand im Vorfeld der letzten Europawahlen von Oktober 2013 bis März 2014 das Jugendforum Europa, unter anderem in Zusammenarbeit mit der Regionalvertretung der Europäischen Kommission, statt. Ziel war es hier, junge Rheinland-Pfälzer an europapolitische Themen heranzuführen und sie für die Europawahl 2014 zu sensibilisieren. Die aufgebaute Online-Plattform ist noch immer erreichbar und kann weiterhin genutzt werden. Für ein drittes Forum gibt es derzeit noch keine Pläne. Aber falls Themen entstehen, für die ein solcher Beteiligungsprozess sinnvoll erscheint, hat das Land Rheinland-Pfalz bereits die Durchführung weiterer Jugendforen in Aussicht gestellt.

Neben den Trägern der Initiative, der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und der Bertelsmann Stiftung, unterstützt eine Vielzahl von Partnern das jugendforum rlp:

  •  Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz
  • Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz
  • Deutsche Gesellschaft für Demokratiepädagogik
  • Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz
  • Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz
  • LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz
  • medien+bildung.com
  • youthpart - Jugendbeteiligung in der digitalen Gesellschaft (IJAB e.V., Fachstelle für internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland)