„Arabischer Frühling“ im Sommer?

Ein Junge hält die ägyptische Flagge hoch und fordert politischen Wandel

Demonstration für politischen Wandel

Vor gut einem Jahr begann im südlichen Mittelmeerraum eine Welle politischer Umbrüche. Sie brachte das Herrschaftsgefüge einer ganzen Region ins Wanken. In bislang autoritär regierten Ländern gingen Menschen auf die Straße und verlangten ihre Freiheitsrechte. Damit ergab sich für Europa erstmals eine Perspektive auf einen demokratisch regierten Mittelmeerraum. Der Buchband „The Arab Spring: One Year After“ aus der Schriftenreihe „Europe in Dialogue“ zieht eine Zwischenbilanz.

Vor gut einem Jahr begann in Europas südlicher Nachbarschaft eine Welle politischer Umbrüche, die das Herrschaftsgefüge einer ganzen Region ins Wanken brachte. In bislang autoritär regierten Ländern, in denen jede Form von oppositioneller Meinung oder Protest strikt unterbunden worden war, gingen Menschen massenhaft auf die Straße und verlangten ihre seit Jahrzehnten vorenthaltenen Freiheitsrechte, politische Mitsprache, wirtschaftliche Teilhabe und bessere Regierungsführung. Für Europa hieß und heißt diese Demonstration individuellen Muts, kollektiver Entschlossenheit und politischen Fortschritts, dass sich erstmals eine realistische Perspektive auf einen demokratisch regierten Mittelmeerraum eröffnet. Der Band „The Arab Spring: One Year After“ aus der Schriftenreihe „Europe in Dialogue“ zieht eine Zwischenbilanz der politischen Entwicklungen des vergangenen Jahres sowie der Perspektiven für eine verstärkte und bessere arabisch-europäische Zusammenarbeit.

Ziel ist dabei, dem diffusen und häufig allzu euphemistisch verwendeten Begriff des „Arabischen Frühlings“ deutlichere und differenziertere Konturen zu geben. Ein genauerer Blick auf die südlichen Nachbarn wird für ein „Europe in Dialogue“ unerlässlich sein, will es Demokra-tisierung und politischen Umbruch als Chance und Kooperationspotential begreifen und nicht mit reflexartigen Ängsten vor Instabilität oder dem Einfluss des politischen Islam reagieren. In Zusammenarbeit mit internationalen und lokalen Experten standen dabei die Fragen im Vordergrund, wer die (teils neuen) Gesprächspartner gut ein Jahr nach Beginn der Wand-lungsprozesse bei unseren südlichen Nachbarn sind, auf welche Entwicklungen wir uns im Mittelmeerraum einstellen sollten und wie es um Europas Dialogfähigkeit gegenüber der arabischen Welt bestellt ist. Die Analyse der politischen Entwicklungen des vergangenen Jahres schließt nahtlos an die Anfang 2011 erstellten Länderberichte des Transformationsin-dex der Bertelsmann Stiftung (BTI) an, die in eindrücklicher Weise den gesellschaftlichen Stillstand und die Perspektivlosigkeit in der Region am Vorabend des arabischen Frühlings schildern. Der BTI 2012 zeigt damit schlaglichtartig das gesamte Spektrum von Reformstau und Politikversagen, von Korruption, Repression und Verarmung, das letztlich zu dem Aus-bruch politischer Proteste und dem Rücktritt von scheinbar sicher im Sattel sitzenden Dikta-toren führte. Der Jahresrückblick im vorliegenden Band berücksichtigt vor allem die Länder, in denen die etablierten Herrschaftssysteme in besonders starker Weise erschüttert worden sind: Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen, Syrien und Tunesien. Die Analysen und Auswertungen des BTI werden ergänzt durch die Stimmen lokaler Akteure, die ihre Hoffnungen und Erwartungen aus dem Frühjahr 2011 abgleichen mit ihrer Einschätzung der gegenwärtigen Situation.

An den Rückblick auf die politischen Veränderungen des vergangenen Jahres schließt sich eine Analyse der derzeitigen Transformationsdynamiken im Nahen Osten und Nordafrika an, die zu einer differenzierten Betrachtung des arabischen Raums kommt. Unterschieden wird in die Potentiale demokratischer Transformationsprozesse insbesondere in Ägypten und Tu-nesien, die Reformspielräume in den Monarchien Jordanien und Marokko, sowie die Per-spektiven für stark gespaltene Gesellschaften wie Bahrain, Jemen, Libyen und Syrien wie auch für die bislang reformresistenten Präsidialdiktaturen und Feudalsysteme.

Abschließend ein Perspektivwechsel: Die europäische Wahrnehmung der Transformations-prozesse im arabischen Raum wird im vorliegenden Band einer kritischen Analyse unterzogen, ebenso wie die politischen Weichenstellungen, welche die Europäische Union mit der Überarbeitung der Europäischen Nachbarschaftspolitik vorgenommen hat. Die Bewertung fällt eher skeptisch aus: Durch Interessenskonflikte, mangelnde Differenzierung und be-schränkte Einflussmöglichkeiten stoßen positive wie negative Konditionalität an ihre Grenzen. Eine von europäischer Seite aus normativ überfrachtete Position birgt die Gefahr, eine Politik zu verfolgen, die letztlich durchschaubar auf die Verfolgung von Eigeninteressen abzielt oder gegenüber einigen autoritären Regimen zu einer zahnlosen Verkündigungspolitik verkommt. Die Publikation zeigt stattdessen eine Reihe von pragmatischen Ansätzen auf, die es der EU erlauben würde, differenziert und konstruktiv die politischen Transformationsprozesse in der Region zu begleiten.

Rechts finden Sie diese neue Publikation der Bertelsmann Stiftung zu den gesellschaftlichen Umbrüchen im Nahen Osten und Nordafrika und den Folgen für die Europäische Nachbarschaftspolitik in der Download-Liste.