Lernen von Obama?

Internet, Wahlkampf und politische Kommunikation

Staatssekretär Mathias Machnig, Bundesministerum für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Zur Vorstellung des Buches am 6. Mai 2009 waren doppelt so viele Gäste in den Münzsalon in Berlin gekommen, wie ursprünglich erwartet. Vor fast 90 Zuhörern aus Politik, Wissenschaft, Beratung und Medien beleuchtete Leonard Novy vor dem Hintergrund des amerikanischen Wahlkampfs die gegenwärtige Entwicklung in den Medien. In seiner Einleitung wies er auf einen Paradigmenwechsel in der Produktion von News, dem Nutzerverhalten sowie dem durch elektronische Kommunikation veränderten Verhältnis Bürger - Politik hin, dessen Auswirkungen auf politische Kommunikation die vorgestellte Publikation beschreibt. Aufmerksamkeit und Auswahl sowie Partizipation durch die Bürger und zielgenaue Angebote verändern demnach auch die politische Kommunikation und gehen mit einem kulturellen und sozialen Wandel einher, den die Obama-Kampagne richtig verortet und strategisch in ihr Kampagnenkonzept eingearbeitet hat.

Der Hauptredner des Abends, Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, hob in seiner Vorstellung besonders hervor, dass das Buch "Lernen von Obama?" versuche, den amerikanischen Wahlkampf substantiell und reflektiert auszuwerten. Hiervon könnten die Parteien in Deutschland viel lernen. Darin sehe er auch die zentrale Stärke des Buches. Erkenntnistransfer nach Wahlen würde von den Parteien oft vernachlässigt und politische Kommunikation nach wie vor unterschätzt. Machnig hält das Internet zwar nicht für eine "Frischzellenkur für die politische Kommunikation", aber für ein interessantes Tool, das die Parteien viel zu wenig einsetzten. "Das Internet kann Ressource strategischen Regierens sein", so Machnig. Es sei Bestandteil eines neuen Politikstils Obamas, der sich vor allem durch Netzwerke auch jenseits des Internets und die Fähigkeit des Zuhörens auszeichne. Die effiziente Kommunikation inhaltlich starker Botschaften im US-Wahlkampf durch alle Medienkanäle, verknüpft mit personeller Glaubwürdigkeit und einem modernen Steuerungs- und Führungsverständnis seien die ausschlaggebenden Faktoren für Obamas Erfolg.

Die Bedeutung des Internets müsse kritisch reflektiert werden. Machnigs Ansicht nach ist die "Medienwährung" der 20-Uhr-Nachrichten zwar noch deutlich relevanter, als zum Beispiel "Spiegel Online", jedoch sieht auch er eine Entwicklung, die das Internet, wenn es nicht als Ersatz für Inhalte in der Politik missbraucht werde, zu einem immer bedeutsamer werdenden Bestandteil politischer Kommunikation mache. Resümierend meinte Machnig: "content beats performance".

In der darauffolgenden Diskussion mit Dr. Robin Meyer-Lucht, Herausgeber des Mehrautorenblogs CARTA, und Leonard Novy wurde intensiv über die Möglichkeiten und Grenzen der Übertragbarkeit amerikanischer Erfahrungen in die deutsche politische Kultur gesprochen. Meyer-Lucht verwies darauf, dass erkennbar sei, dass das Internet Auswirkungen auf das Verhalten der Akteure habe und somit stilprägend zu wirken beginne. Unter reger Beteiligung des Publikums wurden anschließend Perspektiven der Entwicklung des Internets für politische Kommunikation im kommenden Jahrzehnt diskutiert.