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Pressemeldung
Gütersloh, 01.04.2011

Verleihung des ersten Reinhard Mohn Preises

Recife in Brasilien ist Vorbild für gelungene Bürgerbeteiligung

Mitarbeiter der Stadtverwaltung diskutieren Vorschläge mit den Bürgern
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Mitarbeiter der Stadtverwaltung diskutieren Vorschläge mit den Bürgern
Patrik Neuberger (Tri-Ergon Film)

Die brasilianische Stadt Recife (1,7 Millionen Einwohner) erhält den erstmals ausgelobten und mit 150.000 Euro dotierten Reinhard Mohn Preis 2011. Im Mittelpunkt des ausgezeichneten Beteiligungsprojektes stehen Bürgerhaushalte, die ihren Bürgern umfassende Entscheidungskompetenzen einräumen. Die Preisverleihung findet am 16. Juni 2011 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im neuen Theater in Gütersloh statt.

Jedes Jahr engagieren sich in diesem Projekt mehr als 100.000 Erwachsene und Jugendliche und können die Schul- und Stadtentwicklung aktiv mitbestimmen. Um den Preisträger zu ermitteln, waren 11.600 repräsentativ ausgewählte Bürger in ganz Deutschland eingeladen, sich an einer Online-Abstimmung zu beteiligen. Zur Auswahl standen sieben Finalisten aus einer Liste von insgesamt 123 weltweit eingereichten Projekten mit beispielhafter Bürgerbeteiligung.

Bereits seit über zehn Jahren werden die Bürger der brasilianischen Millionenmetropole Recife in die Weiterentwicklung ihrer Stadt in Form von Versammlungen und über das Internet aktiv eingebunden. Sie bringen Vorschläge ein und bestimmen Prioritäten in 15 verschiedenen Politikbereichen. 2.700 gewählte Delegierte begleiten die Umsetzung. So verfolgt die Stadt konsequent den Weg, die Verantwortung mit ihren Bürgern zu teilen.

Die Bürger sorgen beispielsweise dafür, dass deutlich größere Investitionen in ärmere Viertel der Stadt gelenkt und die Lebensbedingungen dort verbessert werden. Nicht zuletzt durch die Erstellung von eigenen Schülerhaushalten werden Jugendliche in großer Zahl in die Beteiligungsprojekte einbezogen. Seit Einführung des Bürgerhaushaltes im Jahr 2001 wurden rund 5.000 Maßnahmen durch die Bürger initiiert und bislang Investitionen in Höhe von mehr als 220 Millionen Euro umgesetzt.

Das Beteiligungsmodell in Recife unterscheidet sich dabei erheblich von vielen der in Deutschland praktizierten "Bürgerhaushalte". So können die Bürger in Recife unmittelbar über einen Teil der Haushaltsmittel entscheiden, da der Stadtrat die Vorschläge der Bürger fast ausnahmslos annimmt und umsetzt. Die Wahl von Bürgerdelegierten gewährleistet darüber hinaus einen kontinuierlichen Austausch zwischen Bürgern und Verwaltung und eine effektive Erfolgskontrolle der beschlossenen Maßnahmen. Durch die Ausrichtung auf die Förderung ärmerer Stadtteile und die größere Nähe zur Verwaltung gelingt es in Recife zudem, in hohem Maße unterrepräsentierte Teile der Bevölkerung politisch einzubinden.

"Die Stadt Recife zeigt mit ihrem Beteiligungsprojekt, wie die Distanz zwischen Politik und Bürgern durch weitreichende Kooperation und Beteiligung abgebaut werden kann", sagte Dr. Gunter Thielen, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung, bei der Bekanntgabe des Preisträgers. "Das Konzept ergänzt die repräsentative Demokratie, weil die Bürger in Recife direkt und zugleich mit dem Stadtrat gemeinsam entscheiden. Ein beispielhaftes Modell für das Miteinander von Bürgern und Staat, das den Ideen Reinhard Mohns in hohem Maße entspricht."

Die Bertelsmann Stiftung erinnert mit der Vergabe der in der Nachfolge des Carl Bertelsmann-Preises erstmals verliehenen Auszeichnung an das Lebenswerk des im Oktober 2009 verstorbenen Unternehmers und Stifters Reinhard Mohn. Das Thema der diesjährigen Preisverleihung lautet: "Demokratie vitalisieren – politische Teilhabe stärken".


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