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Brüssel, 08.09.2010

Transatlantische CEPI-Initiative in Brüssel: Bertelsmann Stiftung begrüßt Teilnehmer des ersten Jahrgangs zu ihrem zweiten Treffen

Die Teilnehmer der Congressional European Parliament Initiative (CEPI) vor dem Europäischen Parlament in Brüssel
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Die Teilnehmer der Congressional European Parliament Initiative (CEPI) vor dem Europäischen Parlament in Brüssel

Gemeinsam mit der Bertelsmann Foundation in Washington D.C. begrüßte das Büro Brüssel der Bertelsmann Stiftung die Teilnehmer der Congressional European Parliament Initiative (CEPI) erstmals in der Hauptstadt Europas.

Bestehend aus 20 Mitarbeitern von US- und EU-Abgeordneten mit den Arbeitsschwerpunkten Finanzmarktregulierung sowie Energie- und Klimapolitik, traf die transatlantische CEPI-Expertengruppe zum zweiten Mal zusammen, um vier arbeitsintensive Tage voller Veranstaltungen, Meetings, Workshops und lebhafter Diskussionen miteinander zu verbringen. Im Vordergrund standen Themen, die das aktuelle Alltagsgeschäft der Parlamentsmitarbeiter auf beiden Seiten des Atlantiks maßgeblich prägen.

Die Vertreter der zehnköpfigen Themengruppe zu Energie und Klimapolitik erhielten Gelegenheit, sich mit Jo Leinen (Deutschland, S&D), dem Vorsitzenden des Ausschusses für  Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, dem Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer (Deutschland, Grüne/EFA) sowie mit Kabinettsmitgliedern der EU-Kommissare Connie Hedegaard und Günther Oettinger auszutauschen. Außerdem standen Treffen mit Vertretern aus Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft auf dem Programm.

Die zweite Themengruppe mit Schwerpunkt Finanzmarktregulierung traf mit der Abgeordneten Pervenche Berès (Frankreich, Europäische Sozialdemokraten), Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses des Europaparlaments, sowie mit ihrem Kollegen Peter Skinner (UK, Europäische Sozialdemokraten) zusammen. Die Gruppe sprach mit politischen Entscheidungsträgern aus dem Finanzdienstleistungssektor der EU-Kommission, aus dem Kabinett von EU Kommissar Rehn sowie mit Repräsentanten der European Banking Federation (EBF), des Centre for European Policy Studies (CEPS) und des britischen Think Tanks Re-Define.

Zum Auftakt ihres Brüssel-Aufenthalts diskutierte die zwanzigköpfige Delegation – unter anderem mit Elmar Brok, dem Vorsitzenden der US-Delegation im Europäischen Parlament – übergreifende Themen wie etwa die Zukunft der US-EU-Beziehung oder die Auswirkungen des Lissabon Vertrages auf die Rolle der EU in der Welt. Jerzy Buzek, der Präsident des Europäischen Parlaments, stand den Fragen der CEPI-Teilnehmer ebenso Rede und Antwort wie der US-Botschafter bei der EU, William E. Kennard.
Die Gäste aus den USA folgten der Einladung der beiden größten politischen Fraktionen im Europäischen Parlament, der Europäischen Volkspartei (EPP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D), in ihre wöchentlichen Fraktionssitzungen "hineinzuschnuppern".

"Dieses Programm zeigt, dass nach wie vor erheblicher Handlungsbedarf bei der Vertiefung der US-EU-Beziehung besteht", sagte Thomas Fischer, Leiter des Büros Brüssel der Bertelsmann Stiftung. "Die US-EU-Beziehung darf", so Fischer weiter, "nicht nach Maß der traditionellen Außenpolitik definiert werden. In der derzeitigen Wirtschaftskrise können die Gesetzgeber auf beiden Seiten des Atlantiks Einiges voneinander lernen, um die Auswirkungen der Krise auf den Wähler zu minimieren. Die Verstetigung des Dialogs zwischen den Mitarbeitern beider Parlamente hat Schlüsselbedeutung für die Frage, inwieweit in den USA und der EU die Erfahrungen des Partners auf fruchtbaren Boden fallen."

Die Brüsseler CEPI-Delegation bildet den ersten Teilnehmerjahrgang des CEPI-Programms, das gemeinsam von der Bertelsmann Foundation und dem Büro Brüssel der Bertelsmann Stiftung durchgeführt wird. Vorangegangen war diesem Besuch das Auftakttreffen der gleichen Gruppe in Washington, D.C., das im Juni stattgefunden hatte. Dort hatten die Teilnehmer zu den beiden Themenbereichen Energie- und Klimapolitik und Finanzmarktregulierung das Gespräch mit Kollegen und Abgeordneten aus dem US-Kongress, der US-Administration sowie verschiedenen US-amerikanischen Think Tanks gesucht. Das CEPI-Projekt ist eine Initiative, die durch die Europäische Kommission unterstützt wird.


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