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Die Europäische Union in der künftigen Gestalt der Vereinigten Staaten Europas muss ihr demokratisches Fundament verbreitern und stabilisieren. Und sie muss die Ansprüche jener sozialen Marktwirtschaft erfüllen, die sie sich und ihren Bürgern im Vertrag von Lissabon aufgegeben hat.

Projektlaufzeit: 01.01.2011-31.12.2013

Projektbeschreibung

Aus unserer Arbeit

10.02.2014

Justizkonflikt oder Normalisierung? - Interview mit dem Europarechtler Prof. Franz C. Mayer

Erstmals in seiner Geschichte legt das Bundesverfassungsgericht einige Fragen dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vor. Welche, warum und mit welchen Konsequenzen erklärt Prof. Franz C. Mayer, Europarechtler, im Interview, das Sie unten als Download finden. Er spricht von der Chance auf Normalisierung aber auch vom Risiko eines Justizkonflikts: 'Verlierer wären bei einem offenen Konflikt der Gerichte das Recht, die europäische Rechtsgemeinschaft und letztlich beide Gerichte.'

03.12.2013

Kommunale Europa-Arbeit – Chancen und Möglichkeiten

Prof. Dr. Ulrich von Alemann analysiert den aktuellen Stand der Förderung der Europafähigkeit von Kommunen mit Schwerpunkt auf Nordrhein-Westfalen. Er diskutiert weiterhin Defizite und Grenzen sowie Chancen und Möglichkeiten der kommunalen Europa-Arbeit und spricht zum Schluss Empfehlungen und Vorschläge zur Verbesserung der Situation aus. Die Studie entstand im Kontext eines Projektes, das die Bertelsmann Stiftung auf Initiative der nordrhein-westfälischen Europaministerin, Dr. Angelica Schwall-Düren, in Kooperation mit der Europaabteilung der Staatskanzlei NRW durchgeführt hat. Ziel des Projektes war die Entwicklung einer (vom Land Nordrhein-Westfalen verliehenen) Auszeichnung „Europaaktive Kommunen“, die erstmals im April 2013 durch die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft 25 NRW-Kommunen verliehen wurde.

18.03.2013

Politisierung trotz Parteienkonsens: Bundestag, Bundesrat und die Euro-Krise

Daniela Kietz betrachtet in dieser Fallstudie die parlamentarische Befassung mit den Maßnahmen zur Stabilisierung der Euro-Zone. Ihr Fazit: „Die … intensive parlamentarische Befassung mit der Krise über die letzten drei Jahre ist … ein wichtiger Schritt im Prozess der Europäisierung der Parteien und des parlamentarischen Geschäfts.“

05.03.2013

Es geht nicht nur um Kontrolle, es geht um Mitwirkung

Neue Studie "Auf dem Weg zum Europäisierten Bundestag: Vom Zuschauer zum Akteur?"

Auf welchen Wegen übt der Bundestag seine europapolitische Macht aus? Mit welchen Zielen? Wer bestimmt den Kurs? Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung analysierten Christian Calliess, Freie Universität Berlin, und Timm Beichelt, Europa-Universität Viadrina, die Stellung nationaler Parlamente innerhalb der Europäischen Union am Beispiel des Bundestages.  Ihr Fazit: Der Bundestag ist mittlerweile ein Parlament mit Einfluss und Gestaltungswillen - auch in der Europapolitik. Es geht nicht nur um Kontrolle. Es geht auch um Mitwirkung.


Ansprechpartner
Porträt von Joachim Fritz-Vannahme Joachim Fritz-Vannahme
Telefon:
+49 5241 81-81421
Projektteam

Martina Stangenberg

Spotlight Europe

Die Weltfinanzkrise treibt Europa in eine immer engere Union. Die Situation erfordert neues Denken und Handeln. Wir meinen: Wir brauchen die Vereinigten Staaten von Europa. Wir meinen aber auch: Die Zukunft muss erstritten werden.

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