Interview mit Prof. Werner Weidenfeld zum International Bertelsmann Forum 2006

Herr Prof. Weidenfeld, die Bertelsmann Stiftung lädt in dieser Woche zum zehnten Mal zum International Bertelsmann Forum ein. Welche Themen und Gesichtspunkte stehen im Mittelpunkt dieser hochkarätigen Veranstaltung?

Werner Weidenfeld: Seit 1992 stellen wir beim International Bertelsmann Forum immer wieder die Frage nach der Zukunft Europas. Thematisiert werden dabei die Außen- und Sicherheitspolitik Europas, das Verhältnis der Europäischen Union zu ihren Nachbarn und die weitere Entwicklung der europäischen Integration. In diesem Jahr richtet sich der Blick stärker auf die innere Verfasstheit der EU. Nach Jahren der kontinuierlichen Entwicklung scheint die Ablehnung einer gemeinsamen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden ein Indiz dafür zu sein, dass sich die erweiterte Europäische Union mit einer wachsenden Skepsis konfrontiert sieht. Zusammen mit Staatspräsidenten, Regierungschefs, Ministern und Wissenschaftlern aus mehr als 20 Ländern werden wir zwei Tage in Berlin über die Zukunft Europas diskutieren. Erst wenn diese Frage beantwortet ist, kann man den Bürgern erklären, warum wir für die nächsten Entwicklungsschritte unsere Kräfte mobilisieren müssen.

Welches sind die nächsten europäischen Entwicklungsschritte?

Werner Weidenfeld: In einem Strategiepapier für das International Bertelsmann Forum haben wir drei zentrale Handlungsfelder beschrieben:

1. Europa muss seine Institutionen und Strukturen weiterentwickeln. Dafür ist ein tragfähiges Konzept nötig, das einerseits die Ablehnung der Verfassung auffängt und andererseits unterschiedliche Grade der Integration für die Länder der EU und ihre Nachbarn ermöglicht.

2.  Europa muss seine wichtige weltpolische Rolle aktiv wahrnehmen. Wir alle haben ein vitales Interesse daran, dass nicht nur die Länder der EU, sondern auch unsere Nachbarn ein hohes Maß an Stabilität und positive Entwicklungsperspektiven aufweisen. Über den alten Kontinent hinaus ist Europa aber auch gefordert, weltweit eine aktive Friedenspolitik zu betreiben. Diese Aufgabe kann die EU nur erfolgreich bewältigen, wenn die Europäer ihre strategischen Interessen gemeinsam bestimmen.

3. Europa braucht ein überzeugendes Großprojekt für seine eigene Weiterentwicklung. Der europäische Integrationsprozess wird erst dann eine neue Faszination für Bürger und Eliten ausstrahlen, wenn er in der konkreten Lebensrealität überzeugt. Die innere und äußere Verletzlichkeit Europas sprechen für ein Großprojekt im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit. Ich glaube, dass wir mit diesen beschriebenen Handlungsfeldern und -optionen für hinreichenden Diskussionsstoff am 22. und 23. September sorgen werden.

Das diesjährige Forum findet im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 statt. Welche Erwartungen gibt es an Deutschland und an Bundeskanzlerin Angela Merkel?

Werner Weidenfeld: Frau Merkel wird am Freitag beim X. International Bertelsmann Forum in einer Grundsatzrede ihre Vorstellungen von Europa und der deutschen Rolle ausführen. In den ersten Monaten ihrer Kanzlerschaft konnte man sehr deutlich erkennen, dass Frau Merkel internationalen Fragen ein großes Gewicht einräumt. Sie ist offen und konziliant auf alle Gesprächspartner zugegangen, hat in der Sache aber jeweils auch klar Stellung bezogen. Selbstverständlich sind die Erwartungen an die Präsidentschaft eines großen europäischen Kernlandes nicht unerheblich. Trotzdem muss man realistisch bleiben. Aus meiner Sicht wäre es ein großer Erfolg für Deutschland und Europa, wenn es im nächsten Jahr gelänge, die Diskussionen zu versachlichen und die inhaltlichen Debatten wieder zu eröffnen. Wir alle haben Angela Merkel bisher als Bundeskanzlerin erlebt, der das an vielen Stellen gelingt. Am Ende der deutschen Präsidentschaft sind vielleicht nicht alle anstehenden Fragen und Herausforderungen gelöst, aber sie stehen wieder ganz oben auf der Tagesordnung der EU. Das wäre ein wichtiger Schritt für den weiteren europäischen Prozess.

Was ist der besondere Charakter des International Bertelsmann Forum?

Werner Weidenfeld: Viele der Teilnehmer sind in der Vergangenheit gerade deshalb gekommen, weil wir keinen verbindlichen offiziellen Rahmen haben, sondern hier quasi einen strategischen Raum öffnen zur Debatte und zum Austausch. Während des zweitägigen Forums müssen keine harten Verhandlungen geführt oder Verträge unterzeichnet werden. Das eröffnet die Chance, offen ins Gespräch zu kommen und sich über Ideen und Vorschläge strategisch auszutauschen.

Unsere Rolle als Bertelsmann Stiftung sehen wir als Moderator und Impulsgeber. Wir bieten die Gelegenheit, über das Alltagsgeschäft hinaus zu blicken. Dass das International Bertelsmann Forum und wir in unserer Rolle geschätzt werden, zeigen mir der große Zuspruch in der Vergangenheit und die 180 Teilnehmer in diesem Jahr.

Wie würden Sie ganz persönlich Europas Vergangenheit und Zukunft skizzieren?

Werner Weidenfeld: Die vergangenen fünfzig Jahre sind fast wie ein Wunder. Dass Europa mit einer derartigen Geschwindigkeit zusammengewachsen ist, hätte wohl niemand voraus zu sagen gewagt. Die nächsten Jahrzehnte werden die Europäische Union vor gewaltige Herausforderungen stellen. Einerseits sind die Verteilungsspielräume deutlich enger geworden, andererseits ist Europa in der Wahrnehmung der Menschen angekommen. Europas Zukunft wird davon abhängen, ob es gelingen wird, die Bürger aktiver einzubeziehen und sie für das Projekt Europa wieder zu begeistern.