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Föderalismus im europäischen und globalen Kontext

Mehrere Personen im Meeting

Föderalismus ist ein Struktur- und Organisationsprinzip, das nicht nur den Aufbau einzelner Staaten prägt. Vielmehr liegt auch Zusammenschlüssen mehrerer Staaten das föderale Prinzip zugrunde. Zu solchen supranationalen Staatenverbünden zählen z. B. die Europäische Union (EU), die Afrikanische Union (AU), die ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) oder die NAFTA (North American Free Trade Agreement).

Die Bertelsmann Stiftung wird mit einem internationalen Performanzvergleich föderaler Systeme der Frage nach der idealtypischen Ausgestaltung eines föderalen Systems nachgehen, um den veränderten globalen und europäischen Rahmenbedingungen der politischen Entscheidungsfindung Rechnung zu tragen.

Insbesondere der fortschreitende europäische Integrationsprozess hat immer größeren Einfluss auf die politischen Verhandlungs- und Gesetzgebungsprozesse in der Bundesrepublik. Deshalb muss auch im Rahmen einer Finanzverfassungsreform die Frage nach der Anpassungsfähigkeit des deutschen Finanzföderalismus an die sich stetig verändernden europäischen und internationalen Rahmenbedingungen gestellt werden.

Inwieweit ist im Zuge einer langfristig angelegten Finanzverfassungsreform die Förderung eines europäischen Wettbewerbs der Regionen realisierbar und welche finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Welche föderalen und ordnungspolitischen Antworten lassen sich mit Blick auf eine zukunftsfähige Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen diesen Ebenen finden? Welche Reformmaßnahmen sind erforderlich, um die Kompatibilität zwischen deutschem und europäischem Finanz- und Haushaltsrecht sicherzustellen?


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