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Brüssel, 03.11.2011

Neue Arbeitsformen für die G20?

Die Offene Methode der Koordinierung

Cover der Studie
Quelle: Fotolia

Der G20-Gipfel in Cannes hat viele Lösungsvorschläge für aktuelle Probleme der Weltwirtschaft auf der Agenda. Vor allem die Finanzmarktkrise verlangt abgestimmtes Vorgehen und prägnante politische Lösungen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob die derzeitige G20-Verfassung ein derartiges Resultat überhaupt hervorbringen kann.

Vor diesem Hintergrund setzen die Autoren in der hier vorgestellten Studie auf die Erfahrungen mit der "Offenen Methode der Koordinierung" in der Europäischen Union , um einen neuen Ansatz von "Governance" für die G20 zu entwickeln. Gespannt sieht die Welt auf den G20-Gipfel in Cannes und sehnt schlagkräftige Lösungen für die wesentlichen internationalen Herausforderungen herbei; und die Erwartungen sind hoch.

Weil die Komplexität vieler dieser Herausforderungen nationale oder auch regionale Lösungen ausschließt, ist der Bedarf an effizienter „Global Governance“ größer denn je. Vor dem Hintergrund vergangener Erfahrungen erscheint es jedoch zweifelhaft, ob die G20 tatsächlich über die notwendigen Strukturen verfügt, um nachhaltig zu handeln. Die jüngste Vergangenheit der G20 lässt vielmehr auf eine beträchtliche Schieflage schließen, was das Verhältnis von gemeinsamen Absichtserklärungen auf der einen und deren Umsetzung auf der anderen Seite betrifft. Anlass genug, die derzeitige Struktur und Arbeitsweise der G20 nochmals auf den Prüfstein zu stellen.

In diesem Zusammenhang präsentieren die drei Autoren der Studie "Die Offene Methode der Koordinierung (OMK). Ein Governance-Mechanismus für die G20?" einen innovativen Ansatz, indem sie das Potenzial der OMK, welche ursprünglich der Umsetzung der EU-Lissabon-Strategie diente, für die G20 untersuchen. Vor dem Hintergrund einer Analyse der inhärenten Stärken und Schwächen der G20 benennen sie die wichtigsten zukünftigen Herausforderungen der Organisation und fordern, dass die G20 ihren Status als bloße Notfall-Institution zur Lösung von Einzelfragen überwindet. Gleichzeitig monieren sie die mangelnde Effektivität der G20, wobei sie hauptsächlich auf das Fehlen von Überwachungs- und Evaluierungskapazitäten für die Umsetzung ihrer Gipfelerklärungen verweisen. Als einen dritten zentralen Schwachpunkt kritisieren die Autoren die schwache Input-Legitimation, unter der die G20 leide und durch die sie langfristig Gefahr laufe, ihre politische Schlagkraft zu verlieren.

Um diese Defizite zu überwinden, bildet eine angepasste Version der OMK - so das Hauptargument der Studie - eine vielversprechende Option für die Weiterentwicklung der G20. Den Autoren zufolge spreche für dieses Instrument, dass die OMK alle relevanten Akteure einbinde und zugleich einen hinreichenden Grad an Flexibilität aufweise, um unter verschiedenen institutionellen Rahmenbedingungen für diverse Politikbereiche anwendbar zu sein. Ihre Schlussfolgerung lautet deshalb,  dass die Übertragung der OMK auf die G20 - ergänzt durch weitere Organisationsreformen wie die Einrichtung eines ständigen G20-Sekretariats - deutlich zu effizienteren Formen von "Global Governance"-Strukturen beitragen würde.


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