Spanien und das Ende europäischer Illusionen

Europaprogramm legt Analyse zur spanischen EU-Ratspräsidentschaft vor

Cover des Spotlight Europe Ausgabe Juli 2010

Nach dem Einzug ins WM-Viertelfinale ist Spanien fußballerisch obenauf. Politisch gärt es jedoch auf der iberischen Halbinsel. Das Land befindet sich wirtschaftlich und politisch in einer tiefen Krise. Von der heute zu Ende gehenden EU-Ratspräsidentschaft hatte sich die spanische Regierung erhofft, wieder als gestaltende Macht in der Europäischen Union wahrgenommen zu werden. Doch solche Hoffnungen wurden enttäuscht.

Im aktuellen Spotlight Europe "Spanien und das Ende europäischer Illusionen" liefert Armando García Schmidt, Projektleiter bei der Bertelsmann Stiftung, eine detaillierte Analyse zur Situation in Spanien. García Schmidt zeigt, dass die Krise keine rein spanische ist, sondern auch Webfehler des europäischen Integrationsprozesses offen legt. So war es etwa eine Illusion, dass die Heterogenität in der EU allein mit dem gemeinsamen Markt und der gemeinsamen Währung verschwindet.

Innenpolitisch offenbart das eigentlich stabile Zweiparteiensystem einen Defekt, dessen Langzeitwirkung nicht abzusehen ist. "Einen anderen Modus der politischen Kommunikation als den der unbedingten Konfrontation kennen die Parteien nicht. Statt in der Krise zusammenzurücken, hat sich in den zurückliegende Monaten der verbale Graben zwischen den regierenden Sozialisten und der konservativen Opposition vertieft."

Das Spotlight Europe ist eine monatlich erscheinende Studie des Europaprogramms, in dem die Experten der Bertelsmann Stiftung zentrale Entwicklungen innerhalb der EU analysieren und Reformvorschläge für die Zukunft europäischer Politik unterbreiten.