Gerade noch mal gut gegangen

Nach den Präsidentschaftswahlen in Serbien braucht die Europäische Union neue Ansätze für ihre Südosteuropa-Politik

Das Wahlergebnis zeigt, wie zerrissen die Serben zwischen dem "Ja" zu Europa und dem Festhalten an nationalistischen Mythen, die aus dem 19. Jahrhundert rühren, sind. Es zeigt aber auch, wie schmerzhaft der serbische Transformationsprozess anders als in den Staaten Mittelosteuropas zusammenfällt mit der notwendigen Neudefinition der eigenen Geschichte und der eigenen Grenzen, und mit der Aufarbeitung der autoritären Versuchung, der niemand außer den Serben in den 90er Jahren mit so verheerenden Folgen aufgesessen ist.

Bedenklich stimmen mag jedoch auch der Ausruf der Europäer an diesem Sonntag: Das ist ja gerade noch einmal gut gegangen. Ja, das ist es. Doch es hätte auch anders kommen können. Und die Europäer tragen einen guten Teil der Verantwortung dafür. Mangels eigener kohärenter Strategien ist Europa bei jedem neuen Ereignis auf dem Balkan von der Hoffnung bestimmt, dass es "da unten noch mal gut gehen wird". Viele Chancen bleiben auf diese Weise ungenutzt.

Das öffentlich zur Schau gestellte Geschacher um die richtige Form der Unterstützung für Boris Tadic ist beispielhaft: Die einen wollten ein deutliches Signal zu Gunsten von Tadic setzen. Einladend sollte die Geste für Serbien sein. Anderen kam eine Einmischung von Außen suspekt vor. Die nächsten beharrten darauf, dass auch das demokratische Serbien noch eine Bringschuld gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof hat, die genau an dieser Stelle noch einmal angemahnt werden müsse. Heraus kam ein verwaschenes Angebot, das selbst bei dem einfachen Thema der Visa-Erleichterung nur in Konjunktiven spricht und damit den Gegnern der serbischen Pro-Europäer Argumente in die Hände spielte.

Viel Glück brauchen die Europäer auch, wenn mit der bald anstehenden Unabhängigkeitserklärung des Kosovo "noch mal alles gut gehen" soll. Obwohl der Schritt schon seit Monaten angekündigt ist, gibt es bis heute keine Einigung zwischen den EU-Staaten, wie man mit dem neuen Subjekt völkerrechtlich umgehen will. Mitglieder verweigern die Unterschrift für die Entsendung der schon bereit stehenden Rechtsstaatsmission.

Dabei sind die serbische Demokratie und die Unabhängigkeit des Kosovo nicht die einzigen Sorgen Südosteuropas. Bosnien-Herzegowina ist weit davon entfernt, ein funktionstüchtiger Staat zu sein. Montenegro hat seinen Staatsbildungsprozess gerade erst begonnen, und auch in Albanien und Mazedonien ist der Aufbau stabiler Strukturen, die Demokratie und Rechtsstaat stützen, noch nicht abgeschlossen. In nahezu allen Staaten ist die Einbindung der Minderheiten in Gesellschaft und Politik fragil. Alleine Kroatien hat sich verselbständigt und eilt mit Siebenmeilenstiefeln der EU-Mitgliedschaft entgegen.

Es ist nicht undenkbar, dass der Status quo in der Region erneut in Frage gestellt wird. Als Beschleuniger könnte sich eine von der EU nicht vernünftig eingehegte Unabhängigkeit des Kosovo herausstellen und ein Serbien, das wieder in eine Zeit autoritärer und nationalistischer Reflexe zurückfällt. Die Kosten für eine instabile Region - das indes ist klar - werden die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten mit voller Wucht treffen. Denn Südosteuropa ist nicht irgendein entfernter Hinterhof, es liegt im Herzen des Kontinents.

Zugegeben, die EU investiert viel Geld in der Region. Sie hat Instrumente und Projekte initiiert, die die regionale Zusammenarbeit stärken und die wirtschaftliche und rechtsstaatliche Entwicklung der Staaten unterstützen. Die Union ist in der Region auf vielfältige Weise präsent, nicht zuletzt militärisch in Bosnien-Herzegowina. Und dennoch: Die Aktivitäten stehen kaum verbunden nebeneinander. Zu lange wurde alleine auf die Zauberkraft des Beitrittsversprechens gesetzt. Verpasst wurde hingegen die Chance, gemeinsam mit den reformfreudigen Kräften in der Region an einer konkreten und gleichzeitig umfassenden Strategie für ein stabiles und prosperierendes Südosteuropa zu arbeiten.

Das Ziel einer solchen Strategie muss letztlich eine volle und gleichberechtigte Einbindung der Balkanländer in die Union in absehbarer Zeit sein. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Balkan-Staaten einen Schnellbeitritt zum Nulltarif bekommen sollten. Die noch nötigen Schritte im politischen und ökonomischen Reformprozess könnten so auf der Strecke bleiben. Vielmehr sollte über neue Formen der sektoralen Integration und der Zusammenarbeit zwischen EU und Südosteuropa nachgedacht werden, die noch vor einer Vollmitgliedschaft die Möglichkeit der Mitgestaltung in gemeinsamen Anliegen bieten. Wenn heute schon über eine Mittelmeerunion nachgedacht wird - warum dann nicht auch über eine neue Form der vertraglichen Vormitgliedschaft für die Europäer des Balkans?

Gleichzeitig müssen die Südosteuropäer in die Pflicht genommen werden. Sie müssen Verantwortung für eine neue regionale Friedensordnung übernehmen. Die Gunst der Stunde darf jetzt nicht ungenutzt verstreichen. Die reformorientierten Kräfte in Serbien sind durch die Wahlen gestärkt. Die EU muss sich nun mit den Repräsentanten der Balkan-Staaten zusammensetzen. Die Frage nach der zukünftigen Verfasstheit Bosnien-Herzegowinas gehört dann ebenso auf den Tisch wie die Frage der Zukunft des Kosovo.