Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa

Rechtsextremismus ist ein Phänomen, das sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten verstärkt in Europa bemerkbar gemacht hat - in Deutschland wie auch in anderen EU-Staaten. Unterschiedlich stark sind die jeweiligen Ausprägungen, in denen sich rechtsradikale Ideen in den europäischen Gesellschaften manifestiert haben und ihre politische Erscheinungsform, wie z.B. als Rechtspopulismus, Ethnozentrismus oder Fremdenfeindlichkeit, als Parteien, Bewegungen oder soziale Milieus. Hierbei gibt es parallele, auf die jeweiligen Länder begrenzte Entwicklungen aber auch zugleich eine Tendenz zur Vernetzung des europäischen Rechtsextremismus.
Fremdenfeindlichkeit ist der Nährboden auf dem sich der Rechtsextremismus ausbreitet. Daher ist auch die politische Mitte gegen rechtsextreme Ideen nicht gefeit. Benötigt wird eine bewusste Auseinandersetzung sowie eine gesamtgesellschaftliche Reaktion gegen Tendenzen, die schleichend den Rechtsextremismus vom politischen Rand hin zur Mitte ausbreiten. Es handelt sich um ein Problem der gesamten Gesellschaft und ist deshalb eine Herausforderung an die gesamte politische Kultur eines Gemeinwesens.
Die Bertelsmann Stiftung und das CAP haben mit dem Projekt ,Strategien gegen Rechtsextremismus' (2002-2005) praxisorientierte Gegenstrategien im Bereich Erziehung, Bildung und Medien entwickelt (Vgl. Bertelsmann Stiftung und Bertelsmann Forschungsgruppe Politik (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus. Band 1: Ergebnisse der Recherche. Gütersloh 2005; Georgi/Hartmann/Schellenberg/Seberich (Hrsg.): Strategien gegen Rechtsextremismus. Band 2: Handlungsempfehlungen für Politik und Praxis. Gütersloh 2005.) Die neue Initiative ,Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa' (2007-2009) knüpft an diese Ergebnisse an und erweitert dabei den Fokus.

Projektziele:
Ziel der "Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa" ist die Optimierung der Abwehrstrategien der demokratischen Akteure und Institutionen gegen den Rechtsextremismus. Es zielt darauf, Maßnahmen auf unterschiedlichen Ebenen zu identifizieren: Wie muss eine politische Kultur verfasst sein und wie müssen politische Akteure handeln, um Rechtsextremismus erfolgreich entgegenzutreten? Hierbei reicht der Rahmen des Projekts von der Rolle von Gesetzen und staatlichen Institutionen über den Umgang mit Rechtsextremisten in der politischen Arena bis hin zum Einfluss der Zivilgesellschaft.

Projektverlauf:
Die Grundlage des Projekts bildet ein Mehrländervergleich, in dem ein Überblick über den Rechtsextremismus und dem Umgang damit gegeben wird. Der Schwerpunkt der Ländergutachten liegt darüber hinaus in der Identifizierung der Strategien und Maßnahmen die in den untersuchten Ländern angewandt worden sind, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen. Es wurden elf Länder mit unterschiedlichen demokratischen Kulturen sowie Zuwanderungs- und Integrationsregimen für den Vergleich gezielt ausgewählt, die einen europäischen Überblick und einen Vergleich erfolgreicher Strategien ermöglichen. Diese Länder sind: Belgien, die Niederlande, Frankreich, Großbritannien, Ungarn, die Schweiz, Schweden, Deutschland, Dänemark, Italien und Österreich.
Die Ländergutachten werden von führenden Wissenschaftlern aus der Rechtsextremismusforschung der jeweiligen Länder anhand eines von der Bertelsmann Stiftung und dem CAP erstellten Leitfadens angefertigt. Der Leitfaden legt eine gemeinsame Struktur für die Analyse der ausgewählten Länder fest und gewährleistet die Vergleichbarkeit der Informationen. Er setzt gezielt bei der Identifikation von Strategien und von "good practice" im Kampf gegen den Rechtsextremismus an. Der inhaltliche Fokus der Strategien, die in den Ländergutachten identifiziert werden sollen sind 1) Regierung, politische Akteure und Institutionen, 2) Justiz und Polizei, und 3) Zivilgesellschaft, Medien und NGOs.

Projektergebnisse:
Das Projekt ist abgeschlossen. Die Projektergebnisse sind als Publikation veröffentlicht und stehen zum Teil als Download zur Verfügung:

- Publikation: "Strategies for Combating Right-Wing-Extremism in Europe" (2009): Dieser Band enthält elf Länderberichte über die Strukturen und Akteure der radikalen Rechten sowie Maßnahmen und Empfehlungen für deren Bekämpfung. Der Band schließt ab mit einer Analyse der Entwicklung der radikalen und extremistischen Rechten in Europa und einem Katalog von Handlungsempfehlungen (568 Seiten).

- Download: Inhaltsverzeichnis "Strategies for Combating Right-Wing-Extremism in Europe" (2009): Übersicht der Länderberichte und Autoren.

- Publikation: "The Radical Right in Europe: An Overview" (2008): Dieser Band ist eine einführende Übersicht, in der die radikale Rechte in zehn europäischen Ländern knapp umrissen wird (118 Seiten).

- Broschüre/Download: "Strategien gegen die radikale Rechte in Europa" (2009): Deutschsprachige Broschüre, die die Handlungsempfehlungen aus dem Band "Strategies for Combating Right-Wing Extremism in Europe" enthält. Erhältlich als digitaler Download und als Printausgabe (28 bzw. 18 Seiten).

Die Downloads sowie die Links zu den Publikationen befinden sich auf der Leiste rechts.

Projektlaufzeit: 01.01.2007-31.12.2009