Zukunft der EU entscheidet sich im Schwarzmeerraum

Internationale Konferenz zu Risiken und Chancen regionaler Kooperation im Schwarzmeerraum

80 Fachleute kamen im Auswärtigen Amt in Berlin zusammen, um über die Zukunft der Schwarzmeerregion zu diskutieren.

Fotograf: Marc Darchinger, Berlin

Eine Region hat sich in den vergangenen Jahren als Schnittpunkt vieler Entwicklungen erwiesen: die Region um das Schwarze Meer im Südosten Europas. Der Schwarzmeerraum zeichnet sich dadurch aus, dass er in großen Teilen zu Europa gehört oder sich als europäisch versteht. Rumänien und Bulgarien sind EU-Mitglieder, die Türkei verhandelt über den Beitritt zur Europäischen Union, die Ukraine, Georgien und Armenien sehen sich selbst als Europäer. Von daher besteht eine große Nähe zur EU. Gleichzeitig gibt es politische und wirtschaftliche Entwicklungsunterschiede und auch Rivalitäten und Konflikte zwischen den Staaten der Region. Die Schwarzmeerregion ist weiterhin ein Raum, der wie kein anderer weltweit ein Nadelöhr für Waren-, Menschen- und Energieströme darstellt. Nicht zuletzt treffen hier die Interessen und Gestaltungsansprüche der EU, Russlands und der USA aufeinander.

Der zunehmenden Bedeutung dieser Region hat die Bertelsmann Stiftung Rechnung getragen, indem sie mit Partnerinstituten eine internationale Kommission ins Leben gerufen hat. Die "Commission on the Black Sea" versteht sich als zivilgesellschaftliche Initiative, die eine offene Debatte über die Zukunft des Schwarzmeerraumes in der Region selbst und in der EU anstoßen will. Zu diesem Zweck luden die Bertelsmann Stiftung und die Schwarzmeerkommission in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt internationale Experten und Politiker nach Berlin ein.

Frieden und eine positive Entwicklung hin zu mehr Demokratie und Stabilität in der Region sind möglich. Darin waren sich die Konferenzteilnehmer einig. Gestärkt werden müssen dafür demokratische und zivilgesellschaftliche Strukturen und grenzüberschreitende Initiativen zu Versöhnung und Kooperation. Dies betonte vor allem der stellvertretende bulgarische Außenminister Marin Raykov in seinem Einführungsvortrag. Auch Suat Kiniklioglu, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der türkischen Nationalversammlung, und Borys Tarasyuk, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments der Ukraine, unterstrichen, wie zentral die Rolle der Zivilgesellschaft und demokratische Strukturen für die Stabilität der einzelnen Länder, aber auch für eine friedliche und positive Entwicklung der gesamten Region seien.

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe und andere Teilnehmer machten auf die bestehenden Hürden für ein engeres regionales Zusammengehen aufmerksam. So sei die Russische Föderation nach wie vor skeptisch gegenüber einem Aufeinanderzugehen der Länder in der Region und einer engeren Kooperation mit der EU. Zudem gebe es noch etliche Konfliktherde in der Region, die in bewaffnete Konfrontationen umschlagen können. Positiv bewerteten die Teilnehmer in diesem Zusammenhang das Angebot des russischen Präsidenten Medwedew, über eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur zu diskutieren und nach Wegen zum friedlichen Interessenausgleich in der Schwarzmeerregion zu suchen.

Die Arbeit der Schwarzmeerkommission wird in die Veröffentlichung eines gemeinsamen Berichtes münden. Die Chancen, die sich für die EU und damit auch für Deutschland aus einer friedlichen und stabilen Schwarzmeerregion ergeben, stehen dabei im Vordergrund. Die Veröffentlichung des Berichtes ist für März 2010 geplant.