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Europas Zukunft

Europa und Russland

Die Europäische Union muss ihr Verhältnis zu Russland neu definieren. Noch vor wenigen Jahren gingen europäische Politiker selbstredend davon aus, dass Russland sich in einem schwierigen Transformationsprozess befindet, an dessen Ende zwangsläufig die Übernahme des "westlichen Wertekanons" und eine strategische Partnerschaft mit dem "Westen" stehen würde. Doch das Russland des 21. Jahrhunderts, politisch stabilisiert und wirtschaftlich gestärkt durch die Einnahmen der Energieexporte, ist nicht mehr bereit, sich anzupassen und die Wunschvorstellungen der EU zu erfüllen. Es sucht nach einem eigenen Weg in die Zukunft.

Wie geht die Union mit diesem neuen Russland um? Was sind europäische Interessen und wie sollen diese umgesetzt werden? Diese Fragen stellen sich gerade zur Neuverhandlung des euro-russischen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens mit neuer Dringlichkeit.
Denn von der Gestaltung des gegenseitigen Verhältnisses hängt die Zukunft des euro-asiatischen Raumes ab. Herausforderungen gibt es viele: die Energiepolitik muss neu definiert und koordiniert werden; ebenso die Handelspolitik im Rahmen der WTO und Bereiche der Sicherheitspolitik wie die Grundsätze und Verfahren gemeinsamer internationaler Krisenintervention.

Die EU und Russland dürfen sich die Chance zum Ausbau ihrer Partnerschaft nicht entgehen lassen: Die Modernisierung Russlands im 21. Jahrhundert wird unausweichlich sein und die Frage stellt sich, wer diesem Land dabei zur Seite steht. Zudem sind die Zuwachsraten im Osthandel der EU zweistellig; Russland und nicht die USA ist seit Jahren der wichtigste Handelspartner der EU-Wirtschaft.

Außenpolitisch bewegt Russland zurzeit vor allem die NATO-Erweiterung und die Pläne der USA, ein Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien zu installieren. Die EU könnte Russlands Haltung und Prioritäten beeinflussen und ändern. Deshalb werden die Verhandlungen des neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommens mit Russland auch ein Test für die außenpolitische Glaubwürdigkeit der Union.

Lange Zeit waren die Beziehungen zwischen der erweiterten EU und dem wieder erstarkten Russland wegen innereuropäischer Verwerfungen blockiert. Diese haben sich im Juni 2008 endlich gelöst und mit dem EU-Russland Gipfel in Sibirien beginnen neue Verhandlungen und damit ein neuer Abschnitt, der auch durch den neuen Stil des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedew positiv beeinflusst werden könnte.

Die Bertelsmann Stiftung wird den Verhandlungsprozess um das neue Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit einem eigenen regelmäßig online publiziertem Monitoring begleiten und damit ihre Bemühungen um eine aktive Ostpolitik der EU weiterführen, die sie seit den 1990er Jahren verfolgt.
Zu ihrer Arbeit gehören Projekte zur Stärkung der Nachbarschaftspolitik im Osten Europas sowie Initiativen zur Präzisierung der Russland-Politik der erweiterten Union. Hinzu kommen thematische Schwerpunkte wie beispielsweise Energiesicherheit. Schon die Entwicklung der Erweiterungspolitik der EU hat die Bertelsmann Stiftung durch eigene Analysen und Empfehlungen aktiv begleitet. Gemeinsam mit Partnern in der EU, Osteuropa und Russland werden heute Studien erarbeitet und Fachkonferenzen durchgeführt, die den Austausch zwischen Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft, vor allem in Russland, aber auch in Osteuropa ermöglichen.