Europas Neue Nachbarschaftspolitik

Seit der Ost-Erweiterung im Mai 2004 und Januar 2007 hat die Europäische Union 16 Nachbarstaaten und steht vor der Herausforderung, die Beziehungen zu Ländern so unterschiedlich wie Aserbaidschan, Ukraine und Marokko zu definieren und in einer Europäischen Nachbarschaftspolitik zu bündeln. Nicht nur die Union hat unterschiedliche Interessen in ihren Nachbarregionen, auch die Erwartungen der Nachbarstaaten an die EU weichen erheblich voneinander ab. Während die Ukraine, die Republik Moldau sowie Georgien auf eine langfristige Beitrittsperspektive hoffen, sind Armenien und Aserbaidschan Europäisierungstendenzen gegenüber skeptisch. Einig sind sich alle wiederum in Sachen erleichterte Visumsvergabe, Zugang zum Agrarmarkt und Hilfe bei Konfliktlösung: Doch hier lassen die Angebote der Union auf sich warten.

Ohne diese handfesten Anreize für die Nachbarländer ist aber nicht nur die ENP gelähmt, sondern auch die erwünschten Reformen und Transformationen in den Zielländern. Hierzu kommen die schwierigen Verhandlungen mit der Türkei um eine mögliche Mitgliedschaft und die mitunter diffizilen Beziehungen zu den Regionalmächten Russland und Iran. Nicht zuletzt im Bezug auf die Energiepolitik hat die EU ein ureigenes Interesse daran, die Beziehungen zu ihren Nachbarn zu intensivieren und muss sich gleichzeitig fragen, ob "Werte oder Sicherheit" der Maßstab ihres Handelns ist.  
Die Bertelsmann Stiftung beteiligt sich an der Diskussion über das Was und Wie der Zusammenarbeit mit den EU-Nachbarn. Sie begleitet die Entwicklung der europäischen Nachbarschaftspolitik, schreibt Analysen und Empfehlungen und organisiert Fachkonferenzen.