Europas Sicherheit

Trotz der weit fortgeschrittenen wirtschaftlichen Integration ist in der Europäischen Union der grundlegende Aspekt der gemeinsamen Sicherheitsgewährleistung nach innen wie nach außen bisher zu kurz gekommen. In der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in der Justiz- und Innenpolitik wurden zwar vielfältige Koordinierungsmechanismen geschaffen, doch die Staaten der Europäischen Union sind immer weniger in der Lage, mit ihren nationalen Instrumenten nach innen und mit ihren nationalen Armeen nach außen Sicherheit zu gewährleisten.

Für die Zukunft sind gemeinschaftliche Strategien zu entwickeln, die über eine rein reaktive Gefahrenabwehr hinausgehen. Wirksame Außen- und Sicherheitspolitik muss heute die internationalen Beziehungen pro-aktiv gestalten. Vor diesem Hintergrund ist das große Europa nicht nur als Sicherheitsakteur zum eigenen Schutz und an seiner Peripherie gefordert, sondern in einer globalen Rolle gefragt.

Denn der Weg zu einer nach europäischen Vorstellungen multilateral geprägten neuen globalen Ordnung ist nicht selbstverständlich. Es ist heute nicht abzusehen, ob sich "Gutes Regieren" und demokratische Strukturen weltweit durchsetzen werden. Die Rückkehr zu anarchischen Verhältnissen, in denen die internationalen Regelwerke versagen und die innere wie äußere Souveränität der Staaten zerbrochen ist, ist nicht auszuschließen. Umso mehr muss der Europäischen Union daran gelegen sein, neben den USA als ihrem wichtigsten Partner, in der Zukunft auch strategische Partnerschaften zu knüpfen, die weit über Russland hinaus Mächte wie China, Indien, aber auch Afrika und den arabischen Raum einbeziehen.

In dieser Situation werden zwei große Aufgaben die weltpolitische Agenda der Europäischen Union in den kommenden Jahren bestimmen: einerseits die Steuerung wachsender Verflechtung, andererseits die Wahrung der Sicherheit und die konstruktive Regelung von Konflikten. Beide Gestaltungsfragen sind zentral sowohl für die Entwicklung strategischer Partnerschaften, allen voran zu den USA, wie die Weiterentwicklung des weltpolitischen Instrumentariums. Aus diesen Überlegungen ergeben sich die zwei Schwerpunktsetzungen:

Weiterentwicklung der außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Instrumente der Europäischen Union
Aufbauend auf den bereits vorgelegten Studien der Venusberg Gruppe behandelt dieser Teil der Projektarbeit die internen Voraussetzungen, die die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union zu erfüllen haben, damit das große Europa ein handlungsfähiger Akteur in der Weltpolitik wird. Szenarien gestützt wird untersucht, ob die Sicherheitsstrategie der Union die Herausforderungen und Risiken richtig einschätzt und welche Anpassungen der Strategie sowie auch der operationellen Fähigkeiten der EU vorzunehmen sind.

Konstruktive Konfliktregelung
Für die zivil-militärische Konfliktbewältigung werden inzwischen erhebliche personelle und vor allem finanzielle Ressourcen von der Europäischen Union und der internationalen Gemeinschaft aufgewendet. Trotz dieser massiven Unterstützungsleistungen blieben die bisher erzielten Ergebnisse bei der friedlichen Stabilisierung sowie dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wiederaufbau in den Konfliktregionen auf dem Balkan oder in Afrika weit hinter den Erwartungen zurück. Warum dieses Missverhältnis besteht und wie es zugunsten eines effektiveren Vorgehens entsprechend der erwünschten Zielwirkungen von Stabilität und Transformation gelöst werden kann, ist Gegenstand dieses Arbeitsstranges.