Bürgersinn

Die Beschäftigung mit europäischem Bürgersinn wirft zunächst mehr Fragen auf als sie Antworten liefert. Sicher ist nur, dass Bürger aller europäischen Staaten ihre heimischen Demokratien skeptisch und die Europäische Union misstrauisch beäugen. Krieg, Vertreibung, Zerstörung sind glücklicherweise lange vorbei. Als Argumente für die Vereinigung des Kontinents haben sie ausgedient. Warum also, fragen sich immer mehr Europäer, brauchen wir diese Union? Wieso kommt sie so abstrakt und undurchsichtig daher, wenn sie doch angeblich so wichtig ist?

Den Europäern bleibt also vieles im komplexen System der EU fremd, obwohl sie zugleich von Europa als Akteur der Weltpolitik immer mehr erwarten. Angesichts der starken Prägekraft der Globalisierung, der sich rasch wandelnden gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse und einer zunehmend scharfen Auseinandersetzung um Werte sind die Nationalstaaten alleine zu klein und zu schwach, um sich behaupten zu können. Die Entfremdung der Bürger ist bei gleichzeitig gesteigerter Erwartungshaltung aber mehr als bedenklich. Diese Europäische Union muss also genug Gewicht bekommen, um den globalen Wandel zu gestalten und die Interessen und Werte der Staaten Europas zu wahren. Nur so kann sie im Sinne der europäischen Bürger sichtbar nach außen und innen agieren und dadurch Legitimität und Ansehen steigern.

Just in diesem Augenblick aber mangelt es der EU-Politik an Lesbarkeit. Welches Vorhaben gerade in welchem Stadium ist, welche Ziele bis wann verwirklicht sein sollen, wird zwar in den Gipfelbeschlüssen genau festgelegt. Im Fortgang freilich wird nicht selten stillschweigend nach dem Rezept "Schieben, Strecken, Streichen" verfahren.

Doch diese Union muss streitbar werden. Sie braucht Identität, kurz, Bürgersinn. Dieser kann nicht verordnet, wohl aber erarbeitet werden. Wie? Ebendies herauszufinden und zu vermitteln, ist Ziel unserer Arbeit.