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Aus unserer Arbeit

05.02.2010

Commission on the Black Sea

Ende Januar kamen auf Einladung der "Commission on the Black Sea" 80 Fachleute und politische Entscheidungsträger im Auswärtigen Amt in Berlin zusammen, um über den gegenwärtigen Stand der Beziehungen im Schwarzmeerraum und Zukunftsperspektiven für diese europäische Region zu sprechen.

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11.01.2010

Europa ist kein Top-Thema

Armando Garcia beobachtet spanische Medien

Fast schon ist es Routine: Zum vierten Mal hat Spanien am 1. Januar dieses Jahres den EU-Ratsvorsitz übernommen. Wer nun aber erwartet, dass dieses Amt im Land eine Debatte über europäische Themen oder die Europapolitik angestoßen hätte, täuscht sich. Wichtiger sind den Spaniern der Umgang mit der Beschäftigungskrise und die Debatte um mehr Autonomie für Katalonien, wie unser Kollege Armando Garcia in den Medien des Landes verfolgt hat. Seine Beobachtungen hat er in einem Artikel für die Januar-Ausgabe der Zeitschrift "Internationale Politik" (IP) zusammengefasst.

14.12.2009, Deutsch-Polnische Zusammenarbeit auf dem Prüfstand

Dominik Hierlemann beim Wissenschaftssymposium in Münster

Anlässlich des 20jährigen Bestehens einer institutionalisierten Partnerschaft der Wirtschaftsuniversität Krakau und der Fachhochschule Münster fand in Münster ein zweitägiges Wissenschaftssymposium statt. Die Dinner Speech hielt Dominik Hierlemann, Programm "Europas Zukunft". Vor Wirtschaftswissenschaftlern und weiteren zahlreichen Gästen sprach er über das gesellschaftliche und politische Verhältnis von Deutschland und Polen und dessen Bedeutung für die Europäische Union.

08.12.2009, Artikel von Cornelius Ochmann im Sammelband "Das Weimarer Dreieck in Europa"

Der Sammelband "Das Weimarer Dreieck in Europa", herausgegeben von Klaus-Heinrich Standke, erscheint in den nächsten Tagen im Adam Marszalek Verlag. Die neue Bundesregierung will diesem "Trio", der deutsch-französisch-polnischen Zusammenarbeit, die vor 18 Jahren in Weimar begründet wurde, einen größeren Stellenwert zumessen. Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, das Weimarer Dreieck als Konsultationsforum der drei Länder intensiv zu nutzen und weiterzuentwickeln. Zentrale Themen des Buches sind die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung, das Hochschulwesen sowie die Energieforschung. Unser Kollege Cornelius Ochmann konzentriert sich in seinem Beitrag vor allem auf die Folgen des Georgien-Krieges im Spätsommer 2008 und die Auseinandersetzungen um russische Gaslieferungen.

08.12.2009, Wen wählt die Europäische Union als Partner im Osten?

Konferenz zur EU-Politik gegenüber Russland und anderen östlichen Nachbarn

Um die Partnersuche der EU in Osteuropa ging es bei einer Konferenz in Berlin. Auf gute Partnerschaft mit Osteuropa? Oder doch eher mit Russland? Oder schließt das eine das andere gar nicht aus? Auf einer gemeinsamen Tagung von Bertelsmann Stiftung und "European Council on Foreign Relations" (ECFR) ging es am 11.12.2009 in Berlin um die Beziehungen der EU zu ihren östlichen Nachbarn.

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25.11.2009, Schwarzmeerkommission setzt ihre Arbeit fort

Die Mitglieder der internationalen "Commission on the Black Sea" trafen sich auf Einladung der Bertelsmann Stiftung in Berlin. Moderiert von Armando García von der Bertelsmann Stiftung beschäftigte sich die 16-köpfige Gruppe mit dem Abschlussbericht der Schwarzmeerkommission, der Anfang 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll.

Fachleute sowie erfahrene politische Größen nahmen an dem Treffen im Berliner Haus der Bertelsmann Stiftung teil. Gemeinsam mit Volker Rühe, dem ehemaligen Bundesverteidigungsminister, sowie dem ehemaligen österreichischen Vizekanzler Erhard Busek steuerten gleich fünf ehemalige Regierungsmitglieder aus der Region und Europa ihre Erfahrung bei und arbeiteten an der Formulierung von Politikempfehlungen mit.

Der Bericht der Schwarzmeerkommission, die Anfang dieses Jahres auf Initiative der Bertelsmann Stiftung hin ihre Arbeit aufgenommen hat, wird die erste umfassende Untersuchung sein, die die Anrainerstaaten des Schwarzen Meeres als Region fasst. Der Bericht verdeutlicht die Potenziale, die sich aus stärkerer regionaler Zusammenarbeit ergeben, aber auch die bestehenden Konfliktlinien und Interessengegensätze. Die Chancen, die sich für die EU und damit auch für Deutschland aus einer friedlichen und stabilen Schwarzmeerregion ergeben, stehen dabei im Vordergrund. Die Veröffentlichung des Berichtes ist für Februar 2010 geplant.

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24.11.2009, Lunch Debate zur Zukunft des südlichen Kaukasus

Zur Lunch Debate der Bertelsmann Stiftung zur Lage im südlichen Kaukasus reisten aus der georgischen Hauptstadt Tiflis Iris Kempe, Leiterin des dortigen Büros der Heinrich Böll Stiftung, und Ivlian Haindrava, Mitbegründer der Republikanischen Partei Georgiens, nach Berlin. Gemeinsam mit dem armenischen Politikwissenschaftler Aleksander Ishkandaryan gaben sie einem Fachpublikum von 40 Politikern, Ministerialbeamten und Wissenschaftlern aus Berlin Auskunft über die aktuelle Lage im südlichen Kaukasus.

Armenien, Aserbaidschan und Georgien verstehen sich als europäisch. Sie haben in den vergangenen Jahre Entwicklungen angestoßen, die sie westlichen Standards und auch westlichen Institutionen näher bringen sollen. Hoffnung besteht, dass dieser Prozess sich fortsetzt. Gleichwohl sind noch etliche Hürden zu nehmen. Skeptisch zeigten sich die Experten aus der Region etwa, was die Demokratisierungsanstrengungen in den drei Staaten angeht. Aserbaidschan verharrt in seinem autoritären System, das freie politische Betätigung kaum zulässt. Und auch Georgien und Armenien haben noch Schwierigkeiten, rechtsstaatliche und demokratische Standards in vollem Umfang durchzusetzen. Konflikte in der Region, wie der Krieg zwischen Georgien und Russland im Sommer 2008 oder der weiterhin schwelende Streit zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Nagorni Karabach, hemmen weiterhin die regionale Zusammenarbeit.

Positiv werteten die Fachleute hingegen die Bemühungen der EU, auf die östlichen Nachbarn zuzugehen. "So setzt die EU neue und hilfreiche Impulse, was die überregionale Zusammenarbeit von Nichtregierungsorganisationen angeht", sagt Iris Kempe. Deutlich wurde aber auch, dass die EU ihre vielfältigen Instrumente zu einem strategischen Gesamtansatz bündeln müsse, wolle sie Wirkung erzielen. So forderte Cornelius Ochmann von der Bertelsmann Stiftung dazu auf, eine umfassende "östliche Dimension" für die EU zu entwerfen.


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