Rechtsvergleich Doppik

Durch die Einführung eines neuen kaufmännischen Haushalts- und Rechnungswesens bietet sich die historische Chance, die finanziellen und strategischen Steuerungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene zu verbessern. Die Kommunen sind bei dieser überfälligen Entwicklung Vorreiter im föderalen System. Da die Einführung in die Hoheit der Länder fällt, hat sich auf Basis des diesbezüglichen IMK-Beschlusses eine durchaus schöpferisch-kreative, zum Teil aber auch undurchsichtige Breite von Lösungsansätzen in den Bundesländern ergeben. Gemeinsam mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) hat die Bertelsmann Stiftung daher ein Projekt initiiert, um die Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens in Deutschland konstruktiv zu begleiten. Leitgedanken sind die Förderung von Wettbewerbsfähigkeit deutscher Kommunen und die Etablierung von mehr Generationengerechtigkeit.

Kommunaler Finanz- und Schuldenreport

Nur durch Transparenz wird es gelingen, eine wirksame und kritische Begleitung kommunalen Verwaltungshandelns durch Bürgerschaft und Fachöffentlichkeit zu gewährleisten: So gilt es, die wirkliche Haushaltslage einschließlich der kommunalen Beteiligungen in einem lesbaren Berichtswesen abzubilden. Die Bertelsmann Stiftung hat daher den kommunalen Finanz- und Schuldenreport entwickelt. Für alle Städte und Gemeinden Deutschlands werden Daten zur finanziellen Leistungsfähigkeit erhoben und auf der Webpräsenz www.wegweiser-kommune.de zur öffentlichen Einsicht eingestellt. Daneben werden ausführliche Reports für die Kommunen einzelner Länder erstellt.

Schuldenfreie Städte und Gemeinden

Viele Kommunen stecken heute in strukturllen finanziellen Problemen. Dennoch gibt es Städte und Gemeinden, die es auch unter schwierigen Bedingungen geschafft haben, Trends umzukehren. Die Bertelsmann Stiftung zeigt deshalb anhand einiger Beispiele auf, dass ein Weg aus der Verschuldung möglich ist.

Die ausgewählten Lösungsansätze verstehen wir als Anreiz für alle Kommunen, auch in schwierigen Situationen nicht zu resignieren, sondern immer wieder nach neuen und kreativen Lösungen zu suchen. Natürlich sind wir uns aber bewusst, dass häufig auch externe Faktoren bei der Haushaltskonsolidierung eine maßgebliche Rolle gespielt haben und noch immer spielen. Dennoch zeigen die Beispiele auf, dass Entscheidungsstärke und der Wille, die Lasten der gegenwärtigen Haushaltspolitik nicht künftigen Generationen aufzuerlegen, positive Signale aussenden können.

Interkommunale Kooperation

Vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und leerer kommunaler Kassen wird die Frage nach der Tragfähigkeit der Kommunen immer wichtiger. Interkommunale Kooperation kann bei der Bewältigung kommunaler Aufgaben hilfreich sein. Die Bertelsmann Stiftung zeigt daher anhand einiger Beispiele auf, dass interkommunale Kooperation an einigen Stellen zu Synergieeffekten führen kann. So können Kommunen auch bei knappen Kassen eine gute Infrastruktur für ihre Einwohner bereitstellen ohne dabei ihre Selbständigkeit aufzugeben. Ziel ist die Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Städten und Gemeinden.

Gemeindefinanzreform

Der viel beachtete Vorschlag der Bertelsmann Stiftung zur Reform der kommunalen Wirtschaftssteuer fordert mehr Transparenz, eine Verringerung der Regelungsdichte, eine Erneuerung der Unternehmenssteuern und eine bessere Planbarkeit der kommunalen Einnahmen. Auch die Aufgaben und Ausgaben der Kommunen sind kritisch zu hinterfragen. Unsere Vorschläge zur Grundsteuer sowie zu einer kommunalen Bürgersteuer konkretisieren wir ständig weiter. Ziel ist es, alle Optionen auszuschöpfen, die den Bürgern die gebotene kommunale Daseinsfürsorge sichern. Um ein generationengerechtes kommunales Fiskalverhalten zu sichern bzw. wieder herzustellen, müssen starke formale und inhaltliche Anreize gesetzt werden. Letztlich ist ein Gemeindefinanzreform-Modell zu entwickeln, das vom Bürger her denkt.

PEPP! Projekte evaluieren, Projekte planen

PEPP!
Projekte evaluieren, Projekte planen

Mit PEPP hat die Bertelsmann Stiftung ein gelungenes und einfaches Werkzeug zur Selbstevaluierung für regionale und kommunale Strategieprojekte ins Netz gestellt. Es bietet die Möglichkeit, zu Beginn eines Projektes zu checken, ob alles für einen erfolgreichen Projektprozess bedacht worden ist, im Projektverlauf kann überprüft werden, ob gegengesteuert weden muss, und am Projektende können Verbesserungserfahrungen für künftige Projekte identifiziert werden. Dabei ist das Werkzeug einfach und ohne Schulungsaufwand zu nutzen. Und besonders wichtig: es ist nicht nur auf Strategieprojekte anwendbar. Im Grunde kann es für jeden Projektprozess angewandt werden. Als Broschüre kann PEPP bei alexandra.dordevic@bertelsmann-stiftung.de angefordert werden. Selbstverständlich freuen wir uns auch über Anregungen.

PEPP! Projekte evaluieren, Projekte planen

PEPP! EXCEL-Tabelle und Werkzeug als Hilfestellung zur Ausführung der Selbstevaluation für regionale und kommunale Strategieprojekte