Kommunale Finanzen in Zeiten demographischer Veränderungen

Schon jetzt wirkt sich der demographische Wandel auf die Finanzsituation in den Kommunen aus. Perspektivisch werden sich die haushaltsrelevanten Effekte einer schrumpfenden und älteren Bevölkerung noch sehr viel deutlicher bemerkbar machen.

Um besser gegensteuern zu können, hat die Bertelsmann Stiftung ihren Wegweiser Demographischer Wandel 2020 jetzt um ein "Projektionsinstrument" erweitert, das einen noch genaueren Blick in die Zukunft der Kommunen ermöglicht. Erstmals können sich Kommunen nun darstellen lassen, wie sich Ausgaben und altersbezogene Ausgabenstrukturen in den kommunalen Handlungsfeldern unter Berücksichtigung der jeweiligen Bevölkerungsprognose entwickeln werden. Dafür steht ein Projektionsinstrument zur Verfügung: Wer seine konkreten Haushaltsdaten nach Einzelplänen gegliedert in das Programm eingibt, erhält einen kommunenspezifischen Bericht.

Besonders Städte und Gemeinden mit stark rückläufigen Bevölkerungszahlen stehen vor großen Herausforderungen. Sie müssen die Tragfähigkeit ihrer Infrastrukturen und Verwaltungen in nahezu allen Bereichen überprüfen und Konzepte dafür entwickeln, wie sie den veränderten Bedarfen anzupassen sind. Gleichzeitig müssen die Verantwortlichen in den Rathäusern eine optimale Leistungsversorgung der Bevölkerung im Auge behalten. Weil das nicht von heute auf morgen geht, erhöhen sich zunächst einmal die  Infrastrukturkosten im Verhältnis zur Einwohnerzahl, wenn die Bevölkerungszahl schrumpft.

Aber auch andere Effekte, wie zum Beispiel die Alterung der Bevölkerung oder die Veränderung der Lebensformen mit einem starken Anstieg der Einpersonenhaushalte, haben vielfältige Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte. So ist zum Beispiel aufgrund der Alterung der Gesellschaft mit einem Rückgang des Steueraufkommens zu rechnen, der auch auf die kommunale Ebene durchschlägt. Ebenso wird die Verschiebung der Altersstrukturen die Nachfrage nach allen öffentlichen Gütern in Richtung altersrelevanter Leistungen verändern, zum Beispiel steigende Nachfrage nach Plätzen in Alten- und Pflegeheimen versus sinkender Kapazitätsbedarf bei Schulen etc.

Gemeinsam mit Prof. Dr. Helmut Seitz von der Technischen Universität Dresden arbeitet die Bertelsmann Stiftung derzeit an einem Indikatoren- und Analyseprojekt, das die kommunale Finanzsituation transparent macht und auf dieser Basis konkrete Handlungsempfehlungen gibt. So sollen die Städte, Gemeinden und Kreise dabei unterstützt werden, zielsichere Strategien für eine demographiesensible Finanzplanung zu entwickeln.