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Naher Osten

Mann an einem Checkpoint in Ramallah.

Von Marokko über Nordafrika und den Nahen Osten bis in die Golf-Region zum Iran - der südliche Nachbarschaftsbogen der Europäischen Union ist eine vielfältige Region mit Chancen und Risiken auch für die Außenbeziehungen der Europäischen Union und die innereuropäische gesellschaftliche Entwicklung. Umso wichtiger ist es für Europa, die mit der Demokratisierungswelle einhergehenden Chancen zu nutzen. Mit ehrlichem und effizientem Engagement können wir den Aufbruch in der arabischen Welt unterstützen und eine neue Nachbarschaft mit Türken, Israelis und Arabern im Mittelmeerraum schaffen - auch zum Wohle Europas.

Chancen resultieren aus dem „Arabischen Frühling“ wie dem Ressourcenreichtum der arabischen Länder. Europa sollte die Umbrüche nutzen, starke politische und wirtschaftliche Beziehungen zu den Transformationsländern aufzubauen.

Die Golfstaaten investieren ihre Einkünfte aus Erdöl- und Erdgas-Exporten in die Modernisierung ihrer Gesellschaften und sind schon jetzt ein wichtiger (Handels-)Partner Europas. Die wirtschaftliche Kooperation mit dem Ziel einer Freihandelszone zwischen Europa und dem GCC sollte zukünftig durch politische und kulturelle Partnerschaften komplementiert werden.

Die Beziehungen Europas zu den einzelnen Staaten und Subregionen gestalten sich vertragstechnisch facettenreich: Die EU verbindet mit der Türkei eine Zollunion und ein Verhandlungsprozess auf EU-Mitgliedschaft. Mit Israel unterhält Europa eine spezielle bilaterale Partnerschaft. Europa engagiert sich im israelisch-arabischen Konflikt im Rahmen des Quartetts der Nahost-Vermittler. In die Golfregion unterhält die EU neben dem Golfkooperationsrat (GCC) bilaterale Beziehungen mit Iran und Irak, die sich allerdings schwierig gestalten.

Der Mittelmeerraum ist nach der Stagnation des Barcelona-Prozesses 2008 zu einer Union für das Mittelmeer aufgewertet worden. Jedoch erlahmte auch dieses multilaterale Projekt rasch – insbesondere am Streit um den Nahostkonflikt und der Regierungslastigkeit der Initiativen. Die Umbrüche in den arabischen Mittelmeerstaaten müssen für Europa nun Anlass sein, seine außenpolitischen Initiativen der neuen Situation anzupassen und zu reaktiveren: statt Wandel durch Annäherung an die Regierungen nun Wandel durch Kooperation mit den Zivilgesellschaften. Außerdem sollte die EU den neuen Transformationsländern Hilfe zur begonnenen Demokratisierung gewähren.

Eine die gesamte Region "Mittelmeer, Nordafrika, Naher Osten, Golf Region" umfassende Strategie gibt es noch nicht, nicht einmal eine gemeinsame europäische Politik, wie dem Wandel in Arabien zu begegnen sei. Die Bertelsmann Stiftung möchte mit ihrer Nahost-Arbeit hier einen Beitrag leisten.


Ansprechpartner
Porträt Christian-Peter Hanelt Christian-Peter Hanelt
Telefon:
+49 5241 81-81187
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